Dezember 24, 2021
Von InfoRiot
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Die Corona-Lage ist und bleibt angespannt. Mit der drohenden fĂŒnfte Corona-Welle durch die Omikron-Variante könnte es zu weiteren, schĂ€rferen Einschnitten in unser aller Alltag kommen. Auch eine Impfpflicht ist immer wieder im GesprĂ€ch. EindĂ€mmungsverordnungen bestimmen schon jetzt unser Leben, bereits nach Weihnachten wird es strengere Regeln geben. Seit Anbeginn der Pandemie und der damit einhergehenden BeschrĂ€nkungen – vom Lockdown, ĂŒber Ausgangssperren und 2G-Regeln – wird regelmĂ€ĂŸig protestiert. Die Menschen gehen auf die Straße, weil sie sich ihrer Freiheit beraubt sehen, sich gegen Impfpflicht aussprechen, oder gar das Coronavirus an sich leugnen. . Dennoch: Demonstrieren ist ein Grundrecht. Es muss nur friedlich bleiben und in Corona-Zeiten gelten besondere Regeln.

Die Polizei ist auf kommende Versammlungen vorbereitet

Die Demonstrationswelle hat lĂ€ngst Potsdam erreicht. Nach Mitte des Monats, . Es blieb friedlich, aber die Maskenpflicht oder das Abstandsgebot wurden grĂ¶ĂŸtenteils ignoriert. In den kommenden Tagen werden wieder Versammlungen und AufzĂŒge in der Potsdamer Innenstadt erwartet, entsprechende Aufrufe kursieren im Internet. Diese sind auch der Polizei bekannt, die EinsatzkrĂ€fte sind bereits jetzt vorbereitet.

Etwa 700 Menschen demonstrierten am 20. Dezember 2021 gegen die aktuellen Corona-Regeln. Bei der Schlusskundgebung hielt sich die Mehrheit nicht an die Maskenpflicht und das Abstandsgebot..
Quelle: privat

Die Polizei weist im Vorfeld der angedachten Versammlungen darauf hin, ï»żdass neben derï»ż Anmeldefrist von 48 Stunden auch die aktuell geltenden Corona-Regeln – unter anderem die Maskenpflicht und das Abstandgebot – zu beachten sind. , wies am Donnerstag zudem daraufhin dass , da „mit einem gemeinsamen politischen Motto“ durchgefĂŒhrt werden

Christian Hylla, Leiter des Potsdamer PolizeiprÀsidiums.
Quelle: Bernd GartenschlĂ€ger

Nachdem die Corona-Vorschriften gerade bei der letzten Versammlung seitens der Teilnehmer offensichtlich weitestgehend außer Acht gelassen wurden, stellte Hylla am Donnerstag klar: „Es mag vielleicht fĂŒr manche Beobachter so wirken, als ob die Polizei bei VerstĂ¶ĂŸen gegen das Maskentrage- oder Abstandsgebot nicht konsequent genug einschreitet. Dem ist jedoch keinesfalls so!“ Zwar lĂ€ge „die originĂ€re KontrollzustĂ€ndigkeit bei den Ordnungsbehörden der Landkreise und kreisfreien StĂ€dte“, die Polizei habe derartige VerstĂ¶ĂŸe jedoch im Blick, so Hylla.

Verzicht auf Maske kann teuer werden – auch nach der Demo

Zudem weist die Polizei Versammlungsteilnehmer wĂ€hrend der Demonstration beispielsweise ĂŒber Lautsprecheransagen auf die Corona-Regeln hin und fordert dazu auf, sich an die gelten Vorschriften zu halten. Die Polizei könne jedoch „nicht permanent hunderte von Teilnehmerinnen und Teilnehmern kontrollieren und diese ĂŒber einen lĂ€ngeren Zeitraum festhalten, um deren Personalien aufzunehmen.“

Das heißt aber nicht, dass die Maskenverweigerer ohne Strafe davonkommen. Hylla macht deutlich, dass aufgrund „von anlassbezogen Videoaufnahmen sowie nachgelagerten IdentitĂ€tsfeststellungen“ Demonstranten im Nachhinein noch Post von der Bußgeldbehörde erhalten könnten: „So mancher Versammlungsteilnehmer, der meint, sich nicht an die Maskentrage- oder Abstandspflicht halten zu mĂŒssen, wird in den kommenden Wochen mit teurer Post von der örtlichen Bußgeldbehörde rechnen mĂŒssen. Kein guter Start ins neue Jahr, wenn Sie mich fragen!“ Das Bußgeld betrĂ€gt zwischen 100 und 500 Euro.

Potsdams OberbĂŒrgermeister Mike Schubert (SPD) begrĂŒĂŸt das Vorgehen der Polizei: „Wir werden, mit UnterstĂŒtzung der Polizei die Vorschriften der EindĂ€mmungsverordnung umsetzen. Jede Feststellung wird geahndet. Die Höhe der Geldbuße wird sich nach der festgestellten Tat richten. Regeln sind keine Kann- oder Möchtegern-Vorschriften, an die sich nur die halten mĂŒssen, die es gerne wollen. Wenn wir zulassen, dass sich jeder die Regeln so macht wie er selbst will, scheitert nicht nur die BekĂ€mpfung der Pandemie, sondern unser Rechtsstaat und der Zusammenhalt wird infrage gestellt.“

Bei den kommenden Veranstaltungen wird die Polizei verstĂ€rkt ĂŒber die Regelungen und Verhaltensweisen im Zusammenhang mit Versammlungen aufklĂ€ren.

Von MAZonline




Quelle: Inforiot.de