Februar 15, 2021
Von InfoRiot
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Schwedt – Vor gut einem Jahr zog ein 29-jĂ€hriger AngermĂŒnder vor dem Amtsgericht Schwedt, den Widerspruch gegen einen Strafbefehl von 35 TagessĂ€tzen zu je 15 Euro wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zurĂŒck.

Schwedt — Vor gut einem Jahr zog ein 29-jĂ€hriger Anger­mĂŒn­der vor dem Amts­gericht Schwedt, den Wider­spruch gegen einen Straf­be­fehl von 35 TagessĂ€tzen zu je 15 Euro wegen Ver­wen­den von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen zurĂŒck. Dank an die MĂ€rkische Oderzeitung (MOZ), die ein Jahr danach einen Prozess­bericht dazu veröffentlichte.

Die fĂŒr Online-Krim­i­nal­itĂ€t zustĂ€ndi­ge Schw­er­punk­t­staat­san­waltschaft in Cot­tbus hat­te Falko T. vorge­wor­fen, Fotos mit Hak­enkreuzen und Siegrunen auf seinem Face­book-Pro­fil gepostet zu haben. Gegenrede.info hat schon oft erlebt, dass bei § 86a-Onlinede­lik­ten Straf­be­fehle erlassen wer­den. In der Regel haben die TĂ€ter dann kaum oder keine Vorstrafen.

Sarkas­mus schĂŒtzt â€Š

Dem Angeklagten jeden­falls scheint der Straf­be­fehl nicht gefall­en zu haben. Laut MOZ nahm er sich einen Anwalt und legte Wider­spruch ein. Vor Gericht bestritt er gar nicht, die Bilder gepostet zu haben. „Ich habe mir nichts dabei gedacht und das alles als Sarkas­mus aus­gelegt“, soll der der Angeklagte zu Prozess­be­ginn. Er habe die Bild­dateien von einem Bekan­nten erhal­ten und sich darĂŒber lustig gemacht. „Es hat­te kein­er­lei poli­tis­chen Hin­ter­grund, ich wollte ja keine öffentliche Ver­bre­itung, nur mal anderen solchen Blödsinn zeigen. Ich dis­tanziere mich ein­deutig von der recht­en Szene, habe damit nichts am Hut“, so der Angeklagte laut MOZ.


 vor Strafe nicht

Der Vertei­di­ger emp­fahl die Ein­stel­lung des Ver­fahrens. Gericht und Staat­san­walt lehn­ten das ab. Der Vertei­di­ger zog daraufhin den Wider­spruch zurĂŒck. Der Verurteilte musste dann 425 Euro berap­pen und zusĂ€t­zlich die Kosten fĂŒr seinen Anwalt.

Heute ist Falko P. recht zurĂŒck­hal­tend mit Veröf­fentlichun­gen auf seinem Face­book-Pro­fil. Allerd­ings beweist er immer noch einen kru­den Humor son­st wĂŒrde er seinen Wagen nicht mit der Kennze­ich­nung V3 durch die Gegend fahren. Die Vergel­tungswaffe 3 war im Zweit­en Weltkrieg konzip­iert wor­den, um von Frankre­ich aus Lon­don zu beschießen, wurde aber vor ihrer Fer­tig­stel­lung von alli­ierten Bombern zerstört.






Quelle: Inforiot.de