kopiert aus dem Weser Kurier
Gegen einen Bremer Arzt wird wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung ermittelt. Auslöser sind der Auftritt und ein Lied bei einer âQuerdenkenâ-Demonstration gegen Corona-MaĂnahmen am Wochenende.
Eine âQuerdenkenâ-Kundgebung gegen die Corona-MaĂnahmen am vergangenen Samstag hat fĂŒr einen Bremer Arzt Konsequenzen. âDer Staatsschutz hat Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung aufgenommen. Als weiterer Tatbestand könnte auch Aufforderung zu Straftaten hinzukommen, das wird jetzt geprĂŒftâ, bestĂ€tigt Polizeisprecher Nils Matthiesen dem WESER-KURIER. Zeugen wĂŒrden von der Staatsschutz-Abteilung vernommen. Eine Frau hatte nach Angaben der Polizei am Tag nach der Demonstration Anzeige erstattet.
Es geht um ein Lied, das der Arzt am Sonnabend auf einer BĂŒhne vor dem Hauptbahnhof gesungen hat. In einer Strophe heiĂt es: âWir werfen den Covid in die Flammen, mit Virologen zusammenâ. Videomitschnitte des Auftritts hat die Bremer Gruppe âQuerdenkenâ auf ihre Internetseite gestellt. Wer zu Hass und Gewalt gegen Minderheiten aufruft, macht sich in Deutschland wegen Volksverhetzung strafbar. Nach Auskunft des Sprechers der Staatsanwaltschaft, Frank Passade, droht bei Volksverhetzung eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fĂŒnf Jahren.
Arzt: MissverstÀndlich
Bei dem Mediziner handelt es sich um den Arzt fĂŒr Allgemeinmedizin und Naturheilverfahren JĂŒrgen Fuchs. âDas Lied habe ich in einem Gesamtkontext vorgestellt, das ist in einem ĂŒbertragenen Sinne gemeint. Es geht darum, die ĂŒbertriebene Angst vor dem Virus zu ĂŒberwinden. So ist das zu verstehen, dass man etwas in die Flammen wirft, um neue Erkenntnisse zu gewinnenâ, sagt er dem WESER-KURIER. âEs tut mir sehr leid, dass das von mir so missverstĂ€ndlich gesungen worden ist. Ich wĂŒrde das so nicht mehr wiederholen. Auf jeden Fall wĂŒrde ich niemanden wegen seiner Meinung körperlich angehen.â
Ihm gehe es um offene Diskussionen, so der Arzt. Der Umgang mit der Corona-Krise und die MaĂnahmen wĂŒrden nicht ausgewogen diskutiert; viele Fachleute, die anderer Meinung seien, wĂŒrden nicht gehört. Wenn dies so weiter gehe, gefĂ€hrde das die Demokratie. Die Existenz des Coronavirus bestreite er nicht, es handele sich um ein gefĂ€hrliches Virus. âIch bin dafĂŒr, dass man Masken trĂ€gt, auch auf Kundgebungen. In meiner Praxis gibt es auch normale Hygiene-SchutzmaĂnahmen.â
Auf der âQuerdenkenâ-BĂŒhne hatte Fuchs gesungen: âWir haben den Covid verkannt, er bedroht nicht wirklich dieses Land. Ein Grippevirus ist er, im nĂ€chsten Herbst kommt ein neuer. Und ist dann wieder Shutdown? Oder werden wir uns trauen zu sagen: Ruhig bleiben, Viren gab es immer schon wie Sand am Meer. Die Lösung: AbwehrkrĂ€fte gestĂ€rkt, dann schaffen wir jeden Virusberg. Statt in der Stube sitzen, hinter Gesichtsmasken schwitzen, lieber tanzen und lachen und uns Lebensfreude machen.â
Dem Arzt drohen auch berufsrechtliche Konsequenzen. Der Vorsitzende der KassenĂ€rztlichen Vereinigung (KV) Bremen, Jörg Hermann, kĂŒndigte am Donnerstag an: âDie KV Bremen wird prĂŒfen, ob die zur Schau gestellte Einstellung von Dr. Fuchs noch mit vertragsĂ€rztlichen GrundsĂ€tzen ĂŒbereinstimmt und sowohl den Zulassungsausschuss als auch den Disziplinarausschuss anrufen.â Ergebnis kann der Entzug der Ă€rztlichen Zulassung sein.
KV Bremen distanziert sich
Der Arzt beleidige mit seiner Einzelmeinung die WĂŒrde des Ă€rztlichen Berufs. Bei der Covid-Pandemie handele es sich um eine ernste Bedrohung, deren Bagatellisierung die KassenĂ€rztliche Vereinigung Bremen nachdrĂŒcklich widerspreche. âDie KV Bremen distanziert sich deshalb im Namen der niedergelassenen Ărzte in Bremen und Bremerhaven von diesen verharmlosenden ĂuĂerungen und die gegen Virologen ausgesprochene Drohungâ, betont Hermann.
Fuchs gehört der Delegiertenversammlung der Bremer Ărztekammer an, diese will sich am Montag in einer Sitzung mit dem Fall befassen. Kammer-PrĂ€sidentin Heidrun Gitter verurteilt den Auftritt des Arztes und den Liedtext auf das SchĂ€rfste: âDer Quasi-Aufruf zu einer potenziell tödlichen Handlung â Verbrennen eines Menschen â ist erschreckend.â In der bagatellisierenden Form eines derartigen Liedes sei dies zudem menschenverachtend und gegen jegliche GrundsĂ€tze des Ă€rztlichen SelbstverstĂ€ndnisses, das sich zum Beispiel in der Deklaration von Helsinki des WeltĂ€rztebundes widerspiegele und als PrĂ€ambel Bestandteil der Ă€rztlichen Berufsordnung sei. Gitter: âFĂŒr eine solche Entgleisung fehlt mir nicht nur jedes VerstĂ€ndnis, sondern ich distanziere mich im Namen der Bremer Ărzteschaft ausdrĂŒcklich davon.â
Quelle: weser-kurier.de
siehe auch
taz: Mediziner zĂŒndelt
Quelle: Endofroad.blackblogs.org