Januar 18, 2022
Von Indymedia
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VerfĂŒgung des Leiters der JVA Freiburg

Mit Aushang vom 04.01.2021 teilte der Anstaltsleiter mit, dass zum einen Besuche wieder ausgesetzt werden (mit Ausnahme von jenen von AnwĂ€ltinnen und AnwĂ€lten), als Ersatz wĂŒrden Skype-“Besuche“ ermöglicht, die Arbeitsbetriebe dĂŒrften nur noch unabdingbar notwendige und dringende AuftrĂ€ge abarbeiten, wĂŒrden also auch ein stĂŒckweit oder teilweise ganz heruntergefahren, angeleitete Freizeit- und Sportgruppen entfallen gĂ€nzlich. Der Schulbetrieb (die Anstalt bietet im Normalbetrieb vom Alphabetisierungskurs bis zum Studium alles an) wĂŒrde, mit Ausnahme des laufenden Abiturkurses, eingestellt. 

Empfohlen wird bei Verlassen des Haftraumes einen Mund-Naseschutz zu tragen, die Versorgung mit OP-Masken und auch jenen nach FFP-2 Standards erfolgt kostenlos ĂŒber das StationsbĂŒro. 

Wegen der zu erwartenden erheblichen finanziellen Einbussen der arbeitenden Insassen werde fĂŒr Januar 2022 von der Erhebung der Stromkosten und Miete des Antennenanschlusses abgesehen, die Miete fĂŒr das TV-GerĂ€t werde ausgesetzt, ob dies auch fĂŒr Folgemonate gilt bleibt abzuwarten. Wir reden hier dann durchaus von BetrĂ€gen von circa 15€ bis 20€ im Monat. Bei einem monatlich verfĂŒgbaren Knastlohn von um die 100€ (sogenannten Hausgeld) oder einem, bei Arbeitslosigkeit gezahlten Taschengeld von um die 45€ fĂ€llt der Betrag durchaus ins Gewicht. Auch wenn die baden-wĂŒrttembergische Lösung noch weit entfernt ist von anderen BundeslĂ€ndern, welche z.B. einen coronabedingten Zuschuss aktiv bezahlen (wie z.B. Hessen).

Bewertung

Auch wenn ein Großteil der Insassen in Freiburg geiimpft sein dĂŒrfte (seit dem 16.12.2021 sogar „geboostert“) gibt es weiterhin Menschen die im Falle einer Infektion mit einem nicht nur milden, sondern schweren Verlauf rechnen mĂŒssen, nicht nur aufgrund des Alters, sondern auch wegen Vorerkrankungen. Dennoch ist gerade der Einschnitt bei den Besuchen erheblich und belastet viele Insass:innen schwer, ob in Freiburg oder in anderen Haftanstalten, denn ein GesprĂ€ch via Video ersetzt nicht die physische Gegenwart des Anderen. Hinsichtlich der finanziellen Belastung der Insass:innen ist die baden-wĂŒrttembergische Linie noch ausgesprochen ausbaufĂ€hig. Denn zwar darf mensch sich einen höhreren Betrag als sonst ĂŒblich von außerhalb der Anstalt auf das Knastkonto einzahlen lassen, bekanntermaßen kommt aber der Großteil der Menschen in Haft aus prekĂ€ren sozialen VerhĂ€ltnissen, so dass es bei einem Erlass von Stromkosten und einem Aussetzen der MietgebĂŒhren nicht bleiben darf. 

Thomas Meyer-Falk

z.Zt. JVA (SV),

Hermann-Herder-Str. 8

D-79104 Freiburg

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Quelle: De.indymedia.org