Januar 27, 2022
Von Indymedia
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Dem Aufruf folgten insgesamt gut 500 Antifaschist*innen aus so gut wie allen linken ZusammenhĂ€ngen der Region. An einer Menschenkette, die von dem bĂŒrgerlich geprĂ€gten BĂŒndnis Herrenberg bleibt bunt organisiert wurde, beteiligten sich außerdem gut 1000 Menschen. Der AfD gelang es, um die 300 ihrer AnhĂ€nger nach Herrenberg zu mobilisieren, darunter bekannte Rechte wie den ehemaligen Landesvorsitzenden der NPD Janus Nowak und den deutschlandweit agierenden und eng mit der rechten Szene vernetzten Impfgegner Hans Tolzin (Fotos auf dem Insta Kanal @antifa_herrenberg).

GeschĂŒtzt wurden Weidel und Co dabei von einem martialisch anmutenden Aufgebot der Staatsmacht, die sich an allen Ecken und Enden der Stadt positionierte, darunter auch BFE Einheiten aus Göppingen.

Unsere Kundgebung vor der Alten Turnhalle, direkt gegenĂŒber der AfD Veranstaltung und in Hör- und Sichtweite zu dieser, begann mit einer Rede der AfA Herrenberg. Im weiteren Verlauf sprachen die Gruppen Wombat-BĂŒndnis: SolidaritĂ€t statt AutoritĂ€t und die Gruppe ArbeiterInnenmacht. Eine Rede der Alboffensive wurde stellvertretend vorgetragen. Alle BeitrĂ€ge hĂ€ngen wir unten an und können auf Indymedia.org…. nachgelesen werden.

Im Verlauf der Kundgebung stießen vom Bahnhof kommend zwei große DemozĂŒge mit jeweils um die 70 Antifaschist*innen zur Kundgebung.

Dabei muss erwĂ€hnt werden, dass die Menschen, die aus Richtung TĂŒbingen/Reutlingen mit dem Zug anreisten von der Polizei massiv behindert wurden. Nach unseren Informationen hat die Staatsgewalt Menschen, die fĂŒr sie offensichtlich links aussahen, aus dem Zug geworfen und kurzzeitig an der Weiterfahrt gehindert.

Die erste vom Bahnhof kommende Gruppe verteilte sich auf unserer Kundgebung und störte mit Parolen und LĂ€rm die AfD Veranstaltung. Die zweite Gruppe versuchte eine Zufahrtsstraße zur AfD zu blockieren, was ihr auch kurzzeitig gelang.

Dann wurde es turbulent. Ein Teil der Blockade wurde von der Staatsgewalt eingekesselt und bis zum Ende unserer Kundgebung festgesetzt. Eine andere Gruppe von Riot Cops angegriffen und zu Boden getreten. An anderer Stelle fuhr die Polizei mit einem Auto in Demoteilnehmer*innen, wodurch betroffene junge Menschen einen Schock erlitten und leicht verletzt wurden. Eine (antifaschistisch aktive) an der Gegendemo teilnehmende Person wurde mit einem KnĂŒppel bewusstlos geschlagen und schwer verletzt. DemosanitĂ€ter der SanitĂ€tsgruppe SĂŒd-West konnten die Verletzen bis auf die schwerverletzte Person, die im Krankenhaus behandelt werden musste,vor Ort versorgen. (Vielen Dank an dieser Stelle fĂŒr euren Einsatz!)

Zum Abschluss des Tages formierte sich, wie es in Herrenberg mittlerweile gute Tradition ist, eine Demonstration, an der sich rund 200 Personen beteiligten. Die ĂŒbermĂ€ĂŸig große PolizeiprĂ€senz verhinderte diesmal  ein gehen auf der Straße. Die schiere GrĂ¶ĂŸe der Demonstration setze dennoch ein starkes Zeichen gegen Faschismus und fĂŒr eine solidarische Gesellschaft.

Heute titelt die Kreiszeitung Böblingen: â€žNur die Gewalt der Antifa trĂŒbt das positive Fazit”. Auch im GĂ€ubote, dem SWR und den Stuttgarter Nachrichten war Antifas die Rede, die tĂ€tlich die Polizei angegriffen hĂ€tten. Im Polizeibericht steht das auch, aber dort wird zusĂ€tzlich erwĂ€hnt, dass keine Polizisten verletzungen davon trugen. Angesichts der Verletzen Antifaschist*innen ĂŒber, die in den genannten Medien keine ErwĂ€hnung finden, sollte die Schlagzeile ehrlicherweise lauten: “Nur die Gewalt der Polizei trĂŒbt das positive Fazit”. Den ein positives Fazit können wir durchaus ziehen. Es ist uns gelungen, die Veranstaltung der AfD massiv zu stören. Die verschiedenen Protestformen haben sich gut ergĂ€nzt und fĂŒr alle die Möglichkeit geschaffen sich auf ihre Weise gegen die Rechten zu positionieren. Die Masse an Menschen war ĂŒberwĂ€ltigend und fĂŒr alle die dabei waren empowernd. Zeitweise herrschte eine Stimmung wie auf einem Festival gegen Rechts, dann wieder verbreitete sich unter vielen Teilnehmenden Wut gegen das Vorgehen der Polizei und den Auftritten der AfD. Zwei Stimmungen, die uns stĂ€rken und zuversichtlich in die Zukunft blicken lassen. Denn wir haben wieder einmal gespĂŒrt, dass wir gemeinsam viel erreichen können. In Herrenberg und ĂŒberall, heute und morgen, mit Herz und Verstand!

Alle Reden:

***Wombat BĂŒndnis*”

Rede Herrenberg – Gegen die AfD fĂŒr eine soziale Alternative

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter fĂŒr ein diskriminierungsfreies Zusammenleben

Ich stehe hier heute fĂŒr das Wombats-BĂŒndnis aus TĂŒbingen. Wir setzen uns fĂŒr ein soziales und soziales Krisenmanagement ein.

Zuallererst möchte ich mich fĂŒr die Einladung hier zu sprechen bedanken. Manchmal wird man heutzutage ja auch in Linken-Kreisen schrĂ€g angeschaut, wenn man die Stimme gegen von der Regierung beschlossene Maßnahmen erhebt.

Dabei gibt es regelmĂ€ĂŸig BeschlĂŒsse, die unsere Kritik verdienen – ohne dabei auf ein naives Leugnen des gefĂ€hrlichen Virus oder antisemitische Verschwörungstheorien zurĂŒckgreifen zu mĂŒssen.

Und genau deshalb sind wir hier richtig. Die Schwurbler*innen und Peudo-VitalitĂ€ts-ĂŒberzeugten behaupten, wir seien „Schlafschafe“ weil wir

Zahlen in Relationen setzen können und wissen wie Impfungen uns vor weit schlimmerem schĂŒtzen können.

Sie denken tatsĂ€chlich sie seien revolutionĂ€r, wenn sie der Propaganda aus dummen SprĂŒchen und Werbung fĂŒr SpaziergĂ€nge mit Nazis folgen.

Wirklich revolutionĂ€r wĂ€re es gewesen, wenn wir es geschafft hĂ€tten unsere Politiker*innen dazu zu bewegen, die Patente fĂŒr die Impfstoffe freizugeben sodass die Produktion auf allen Kontinenten hĂ€tte anlaufen können, sodass alle schnell Zugang gehabt hĂ€tten – auch wenn unser neuer Stern >Biontech< auf ein paar Millionen oder Milliarden hĂ€tte verzichten mĂŒssen.

Dann hÀtte es jetzt vielleicht kein Omikron gegeben, vielleicht auch schon kein Delta.

Denn die ganze Geschichte hat sich im Sand verlaufen. Die LĂ€nder im globalen Norden – wo sich seit Jahrhunderten die KapitalanhĂ€ufung aus der Ausbeutung anderer Regionen zentralisiert, haben sich wieder durchgesetzt.

Imfdosen kommen erst im globalen SĂŒden an, wenn sie hier unverimpft fast abgelaufen sind, und können dort wegen fehlender Infrastruktur nicht mehr rechtzeitig verimpft werden.

Die Gewinne bleiben bei uns und die Impfdosen auch erstmal. Europa wie die USA sicherten sich direkt ein vielfaches der fĂŒr ihre Bevölkerung benötigten Impfdosen.

Derweil sind auf dem afrikanischen Kontinent immer noch nur 7% der Menschen geimpft.

Und die Menschen dort bekommen kein Kurzarbeitergeld, wenn sie nicht zur Arbeit können, oft haben sie keinen Zugang zur notwendige Intensivbetreuung.

Und das kommt auf uns zurĂŒck, wenn sich in der dortigen, ungeschĂŒtzten Bevölkerung gegen Impfungen resistente Virusvarianten entwickeln.

 Und genau das ist nun mit Omikron geschehen.

WĂŒrden die SchwĂ€tzer*innen von der AfD sich wirklich so fĂŒr „ihr Staatsvolk“ interessieren hĂ€tten sie sich fĂŒr so etwas eingesetzt. Aber in deren sozialdarwinistischen Weltsicht geht es gar nicht darum Leben zu schĂŒtzen.

Nein, um das eigene Image der „Protestpartei“ zu erhalten verschweigt man teilweise sogar die Todesursache eigener Politiker wenn sie an Corona sterben – wie zuletzt bei dem badenwĂŒrtembergischen Landtagsabgeordneten Bernd Grimmer geschehen. Auch er war mit 71 Jahren ungeimpft.

Die AfD schert sich auch nicht um unsere Freiheit.

Was ist es fĂŒr eine EinschrĂ€nkung beim Einkaufen eine halbe Stunde eine Maske zu tragen?

HĂ€tten wir, wie in der ZeroCovid Kampagne gefordert, zu Stoßzeiten fĂŒr wenige Wochen einen harten Lockdown durchgezogen, inklusive der Schließung aller nichtessentieller Produktion, hĂ€tten wir wohl alle weit mehr Freiheiten gehabt in den letzten zwei Jahren.  

So legen es jedenfalls Statistiken aus LĂ€ndern wie Neuseeland nahe.

Aber wo sich die damals regierende CDU und auch die SPD nicht trauten, auch mal die Unternehmen und ihre reichen AktionĂ€re in die Verantwortung zu nehmen, da forderte die AfD auch nur noch mehr Freiheiten zu wirtschaftenund arbeiten zu lassen – als gĂ€be es keine Risikogruppe.

Doch auch wir als Bewegung mĂŒssen uns an der Nase packen. Die rechten Schwurbler konnten wĂ€hrend der Pandemie Massen mobilisieren und sich als Verteidiger der Freiheit und beispielsweise der SelbststĂ€ndigen inszenieren.

Wir haben sicher alle oft die Nerven verloren, wenn der Nachbar oder die Bekannte aus Kritik an Big Pharma oder den immensen Rettungspaketen fĂŒr irgendwelche Unternehmen die große LĂŒge oder Verschwörung herbei faselten.

Wir von Wombats glauben es ist wichtig diese Leute abzuholen. Zu zeigen,wir schauen „den da oben“ wirklich auf die Finger und ĂŒbernehmen nicht nur die Meinungen der SpitzenPolitiker.

Denn das kapitalistische Krisenmanagement, wo nun mit Karl Lauterbach einer der Verantwortlichen fĂŒr die Schließung tausender Kliniken im Chefsessel sitzt, hat oft genug gezeigt, dass ihnen Profite wichtiger sind als ein wirklich effektives Beenden der Pandemie.

– Sei dies das skandalöse Horten von Impfstoffen, sei das der Maskenskandal oder die lĂ€cherliche materielle WĂŒrdigung der Kraftakte der PflegekrĂ€fte – und ĂŒberhauptder Erhalt dieses kaputt-rationalisierten Gesundheitssystems.

FĂŒr all sowas hat die AfD keine Lösungen.Denn die AfD hat keine Lösungen fĂŒr keine unserer gesellschaftlichen Probleme.

Sie propagiert einen entfesselten Turbokapitalismus von dem nur die Reichsten profitieren. Die BedĂŒrfnisse der SchutzbedĂŒrftigen, sei es weil sie vor Krieg oder den Folgen des Klimawandels flĂŒchten oder weil sie einer Risikogruppe angehören,werden einfach ignoriert.

DafĂŒr brauchen wir keine Politik. Das können die Lobbyisten der CDU auch allein.Die Alternative fĂŒr Deutschland bietet keine Alternativen. Und auch keine Lösungen.

Danke sehr.

***Rede ArbeiterInnenmacht**”

Rede zum AfD-Gegenprotest in Herrenberg der Gruppe ArbeiterInnenmacht

Die Infektionszahlen schießen in diesen Tagen in die Höhe, und scheinbar geht auch einigen Leuten dabei im Kopf die Sicherung durch. Zu der Omikron-Welle kommt jetzt zu allem UnglĂŒck noch eine Spaziergangswelle von Verwirrten, die mit hohlen Freiheitsphrasen um sich schmeißen.

FĂŒr diese Leute ist die Verweigerung des Maskentragens der letzte Hort der Freiheit. Sie halten sich nicht an den Infektionsschutz und denken, das sei ein Widerstandsakt. Die AfD fĂŒhlt sich berufen, diesen Spinnern eine Stimme zu geben.

Die AfD fordert Freiheit fĂŒr das egoistische Individuum. Die ganz reale Unfreiheit – der LohnabhĂ€ngigen, von rassistisch UnterdrĂŒckten, von Frauen oder LGBTQ-Personen – verteidigt sie als Gesetz der Natur.

Wir wollen diesen reaktionÀren Haufen nicht mehr sehen!

Der gemeinsame Nenner der sogenannten SpaziergÀngerInnen ist Wissenschaftsleugnung und Ablehnung des Infektionsschutzes. Asoziales und gemeingefÀhrliches Verhalten wird zur Protestkultur einer Bewegung der vermeintlich Fitten, die denken, Corona könne ihnen nichts anhaben.

Woher kommt dieser absurde Möchtegernprotest?

Den NĂ€hrboden fĂŒr diese reaktionĂ€re Bewegung haben die Regierungen mit ihrer gescheiterten Pandemiepolitik selbst gelegt. Deren Ziel war nie der Schutz von Leben und Gesundheit, sondern die kapitalistische Profitmaschine am Laufen zu halten. Es gilt als Erfolg, dass schwerkranke PatientInnen einen Beatmungsplatz bekommen – dass sie an einer vermeidbaren schweren Krankheit leiden, wird als unvermeidbarer Kollateralschaden verbucht, damit die die kapitalistische Wirtschaft weiterlaufen kann.

Das ist menschenverachtende Politik im Interesse des Kapitals!

Letzten Sommer wurde das baldige Ende der Pandemie angekĂŒndigt und es wurden daher auch keine Vorbereitungen fĂŒr die vierte Welle getroffen. Mittlerweile ist das faktische Ziel der Bundesregierung die Durchseuchung der gesamten Bevölkerung. Karl Lauterbach rechnet selbst mit mehreren hunderttausend Neuinfektionen pro Tag und rechnet das vor, als wĂ€re es die Wettervorhersage!

Die Regierung versucht die Durchseuchungspolitik zu verschleiern und stellt sie so dar, als sei sie im Einklang mit der Wissenschaft. Das ist sie natĂŒrlich nicht. ExpertInnen warnen davor, Ungeimpfte egal welchen Alters einer Infektion mit der Omikron-Variante auszusetzen. Auch zweifach Geimpfte haben ein Erkrankungsrisiko. Solange die HĂ€lfte der Bevölkerung keine dritte Impfung erhalten hat und sogar 3 Millionen ĂŒber-60-JĂ€hrige ungeimpft sind, ist das Laufenlassen der Pandemie zynisch. Diese Politik nimmt den Tod von Tausenden in Kauf und Long Covid fĂŒr Millionen, und sie macht die Entstehung neuer Virusvarianten wahrscheinlich.

Dabei gĂ€be es eine Alternative: Konsequenter Infektionsschutz, der keine RĂŒcksicht auf Profitinteressen nimmt, Aussetzung von TĂ€tigkeiten mit hohem Infektionsrisiko, systematische Umsetzung, Kontrolle und Verbesserung der Maßnahmen in allen Betrieben, Schulen und Unis.

Einen solidarischen Umgang mit der Pandemie mĂŒssen wir erkĂ€mpfen – gegen Regierung und Kapital!

Die Politik hat die Gefahr durch Corona systematisch verharmlost und die Verantwortung fĂŒr den Gesundheitsschutz dem Individuum ĂŒbertragen. Die Rechten denken diese Politik konsequent zu Ende, und verbinden sie mit Verschwörungstheorien und Wissenschaftsleugnung.

Diesen Verschwörungsglauben können wir nicht mit AufklÀrung besiegen.

Wir mĂŒssen den Rechten die Straße nehmen!

Wir mĂŒssen ihnen aber auch eine progressive Antwort auf Pandemie und Krise entgegensetzen, damit klar wird, wie systemkonform ihr lĂ€cherlicher Protest eigentlich ist!

Das heißt, wir mĂŒssen den Kampf gegen Rechts verbinden mit dem Kampf fĂŒr eine solidarische PandemiebekĂ€mpfung, gegen Entlassungen, fĂŒr mehr Personal in den KrankenhĂ€usern, fĂŒr mehr Gehalt fĂŒr PflegerInnen!

Gegen den rechten Spuk hilft nur die Mobilisierung der organisierten ArbeiterInnenklasse, die fĂŒr eine rationale Lösung der Pandemie kĂ€mpft – also mit antikapitalistischer Politik gegen die AuswĂŒchse kapitalistischer Krise und Pandemiepolitik!

***Rede Alboffensive***

Mehr linke Landarbeit wagen!

 

Dieser Beitrag kommt von der „Alboffensive“, einer kleinen antifaschistischen Organisation, die im Zollernalbkreis aktiv ist. Uns ist es ein Anliegen andere kleine Gruppen in ihrem Widerstand, zum Beispiel gegen die AfD, zu unterstĂŒtzen. Da wir seit 2008 im lĂ€ndlichen Kreis politisch aktiv sind, wollen wir kurz fĂŒr mehr linke Landarbeit werben.

Wir vermuten dass die Ausrichter dieses Protests gegen die AfD mit Àhnlichen Problemen zu kÀmpfen haben wie wir im Folgenden ansprechen.

 

Stadt, Land, alles ist im Fluss

Die außerparlamentarische Linke vernachlĂ€ssigt leider hĂ€ufig den lĂ€ndlichen Raum bzw. die KleinstĂ€dte. Man konzentriert sich auf UniversitĂ€tsstĂ€dte und liberale GroßstĂ€dte wie Berlin, Frankfurt oder Leipzig.

Dabei kommen viele Linke selber aus kleinen Orten, die sie oft als „KĂ€ffer“ bezeichnen, bevor sie in die „große Stadt“ gezogen sind. Auch aus real gemachten schlechten Erfahrungen trifft man bei vielen Linken hĂ€ufig auf eine grundsĂ€tzliche Verdammung des lĂ€ndlichen Raums. Im Gegensatz dazu idealisieren Konservative und Rechte ihn.

Es ist nachvollziehbar dass viele junge lebens-begierige Menschen der Tristesse und engen sozialen Kontrolle der Provinz in die Stadt entfliehen. Sobald man einen Abschluss hat und einen FĂŒhrerschein hat, ist man weg. Links oder feministisch eingestellte Personen haben noch einmal verstĂ€rkte Motive in grĂ¶ĂŸere StĂ€dte zu ziehen, genauso wie Personen die nicht heterosexuell begehren und lieben oder die trans* sind.

Diese nachvollziehbaren Punkte fĂŒr die Entscheidung wegzuziehen, können aber nicht der Grund sein den lĂ€ndlichen Raum in Analyse und Engagement generell zu vernachlĂ€ssigen.

Es bleiben ohnehin auch immer Menschen in der Provinz, die hier fĂŒr die ‘gute Sache’ kĂ€mpfen. Diese sollten nicht alleine gelassen werden.

 

Mehr Differenzierung

Der Stadt-Land-Unterschied ist enorm wichtig in der politischen Analyse und Arbeit. Wir wĂŒnschen uns deshalb mehr Aufmerksamkeit fĂŒr den lĂ€ndlichen Raum.

Das Bild von Provinz und Land im Kontrast zur Metropole ist sehr klischee-behaftet. Die RealitĂ€t sieht aber anders aus als ein „Landlust“-Cover. Deswegen muss hier mehr differenziert werden. Die linke Grundannahme lautet meist, dass der lĂ€ndliche Raum weniger divers und stĂ€rker konservativ ist. Der lĂ€ndliche Raum stelle damit eine gute AnbauflĂ€che fĂŒr rechte Wahlerfolge dar. Doch ganz so einfach ist es nicht. In Baden-WĂŒrttemberg zeigen die Beispiele der AfD-Wahlhochburgen Heilbronn, Mannheim oder Pforzheim dass es auch Ausnahmen von dieser Regel gibt.

Es gibt weder ‘die’ Stadt noch ‘den’ lĂ€ndlichen Raum, sondern verschiedene Ausformungen davon. Hinterland ist nicht gleich Hinterland. Beispielsweise liegen zwischen der brandenburgischen Uckermark und dem schwĂ€bischen Zollernalbkreis nicht nur hunderte Kilometer sondern auch halbe Welten. Auch was die Zusammensetzung der Bevölkerung angeht. Der Zollernalbkreis hat einen deutliche wahrnehmbaren Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund, wĂ€hrend dieser in der Uckermark weitgehend fehlt.

Arbeitslosigkeit, Demografie, politische Vorherrschaften oder konfessionelle Bindungen sind wichtige Faktoren, die in einer Analyse berĂŒcksichtigt werden mĂŒssen. Ebenso wie GrenznĂ€he oder Verkehrsanbindung.

Wenig beachtet ist auch, das einige lÀndliche Regionen einen besonderen Charakter aufweisen. So gibt es etwa im niedersÀchsischen Wendland eine jahrzehntelange Protestkultur mit hoher Akzeptanz in der Bevölkerung.

 

Allerhand Probleme

Bei aller notwendiger Differenzierung, gibt es doch Eigenschaften, die hĂ€ufiger – aber nicht zwingend – im lĂ€ndlichen Raum zu finden sind, als in der Metropole:

* In lĂ€ndlichen RĂ€umen sind konservative PrĂ€ge- und BeharrkrĂ€fte meist stĂ€rker als in den StĂ€dten. Diese PrĂ€gekrĂ€fte sind ĂŒberaus wirkmĂ€chtig und funktionieren auch generationsĂŒbergreifend.

Die Pluralisisierung und Modernisierung der Gesellschaft ist in den westdeutschen StÀdten zumeist deutlich weiter vorangeschritten als in der Provinz oder in Ostdeutschland.

* Obwohl es auch in den Metropolen beachtet werden sollte, muss daher in der Provinz noch mehr auf die Vermittelbarkeit geachtet werden. Von der Kenntnis postkolonialer, feministischer oder antirassistischer Diskurse kann hier noch weniger automatisch ausgegangen werden. Wird das nicht beachtet, kommt es schnell zu einer Art von Kulturkonflikt zwischen akademisch geprÀgter Linker und nichtakademischer Provinzbevölkerung.

* Eine konservative Hegemonie fĂŒhrt zu einem erhöhten sozialen Druck auf Linke, der sich bis zur soziale Ächtung steigern kann. Da werden dann aus antifaschistisch Engagierten schnell „Nestbeschmutzer“ und im schlimmsten Fall folgt darauf eine Isolation und die Flucht aus dem Ort.

* Eine tendenziell rechte Hegemonie ist auch hĂ€ufiger unter Jugendlichen zu finden. Besonders auf dem Land existiert unter manchen Jugendlichen eine rechts-offene Jugendkultur. Hier wird in den BauwĂ€gen „Frei.Wild“ gehört und in der Dorfkneipe die Onkelz-Nacht besucht. Die politische Ausrichtung ist eher diffus und im eigenen VerstĂ€ndnis unpolitisch. Doch bieten ein bĂŒrgerlicher Arbeitsethos, traditionelle Geschlechterrollenbilder und ein familiĂ€r vermittelter Nationalismus, Rassismus und Homophobie Einfallstore fĂŒr die organisierte extreme Rechte.

* LĂ€ndliche RĂ€ume haben allgemein mit Strukturverarmung und StrukturmĂ€ngeln zu kĂ€mpfen. Daraus resultiert z.B. eine schwierige Verkehrsanbindung. Das wiederum fĂŒhrt zu einer stĂ€rkeren AbhĂ€ngigkeit von privaten Fahrzeugen und erhöhten Kosten. Ohne FĂŒhrerschein und Fahrzeug ist in einigen Teilen der Provinz ein Fortkommen kaum möglich.

* Linke Organisierungen und Projekte im lĂ€ndlichen Raum haben zudem seit Jahrzehnten mit einer Art ‘brain drain’ von der Provinz in die Metropolen oder wenigstens in die nĂ€chstgrĂ¶ĂŸere UniversitĂ€tsstadt zu kĂ€mpfen.

Immerhin gibt es auch eine gegenlÀufige Tendenz, nÀmlich Metropol-Linke, die aufs Land ziehen. Nicht selten in Verbindung mit eigenen Projekten, besonders Landkommunen.

 


 und Chancen

Genauso wie die StÀdte ist auch der lÀndliche Raum zuallererst einmal ein Gestaltungsraum mit sehr unterschiedlichen Bedingungen.

Es existieren durchaus Vorteile von linker Politik in der Provinz wie die schnelle Wahrnehmung, gĂŒnstige Immobilien und kurze Wege innerhalb der Zivilgesellschaft und die Unmittelbarkeit in kleineren Orten.

Linke Schwerpunkte im lÀndlichen Raum sind oft Landkommunen oder kleinere selbstverwaltete Projekte.

Auch geschichtspolitische Interventionen sind ein linkes Themenfeld in der Provinz. Das riesige NS-Lagersystem hat an fast jedem Ort fĂŒr einen Tatort gesorgt, von dem auch Spuren materieller Art oder im GedĂ€chtnis zurĂŒckblieben sind. Standorte ehemaliger NS-Lager befanden sich auch in der Provinz. In Westdeutschland begannen ab den 1980er Jahren hĂ€ufig Linke die Erinnerungs- und Gedenkarbeit zu etablieren, in Ostdeutschland beginnt diese nichtstaatliche Form des Aufarbeitens erst jetzt. So sind sind heutige GedenkstĂ€tten in der Provinz nicht selten das Ergebnis harter KĂ€mpfe weniger gegen die Erinnerungsabwehr der Bevölkerungsmehrheit.

Andere linke Polit-Themen wie z.B. Gentrifizierung spielen kaum eine Rolle. Dabei könnten hier Großstadt-Themen durchaus angepasst werden. Aus ‘Recht auf Stadt’ wĂŒrde dann beispielsweise ‘Recht auf Kleinstadt’.

Dann ist da noch das Thema Antifaschismus. Ohne aktive Provinz-Antifas wird der lĂ€ndliche Raum schnell zum ungestörten RĂŒckzugs- und Ruheraum schnell fĂŒr extreme Rechte. Hier können sie ungestört agieren, sich verankern und sich so eine Basis und ein ruhiges Hinterland schaffen. Das ist in zahlreichen ostdeutschen Kommunen bereits geschehen.

In den letzten Jahren entstand mit der AfD ein neuer Akteur. Trotz ihres extrem rechten Charakters erfĂ€hrt diese Partei weitaus mehr Akzeptanz als die neonazistische NPD. Das gilt auch fĂŒr westdeutsche Kommunen. Bisher ist die Partei noch zu zerstritten, um sich flĂ€chendeckend in der Provinz erfolgreich zu verankern und zu verwurzeln. Die fortschreitende GrĂŒndung von Kreis- und OrtsverbĂ€nden, die Wahl in die Kommunalparlamente, sowie die Eröffnung von BĂŒrgerbĂŒros, sorgen aber fĂŒr eine zunehmende Verankerung und Akzeptanz.

Dieser muss entgegen getreten werden!

 

Fazit: Holen wir uns die Provinz zurĂŒck!

Eine linke Politik in der Provinz bietet sowohl Schwierigkeiten als auch Chancen. Sie muss aber geleistet werden. Es kann und wird sowieso nicht jede/r in die Groß- oder UniversitĂ€tsstadt ziehen und nur dort Politik machen. Wer einen echten und tiefgreifenden Wandel der Gesellschaft anstrebt, die/der kann die Provinz nicht außen vor lassen. Eine andere, bessere Gesellschaft ist aber in Anbetracht der derzeitigen Lage eine ziemlich utopische Zukunftsmusik. Zurzeit geht es vielmehr um AbwehrkĂ€mpfe als um große Schritte nach vorn. So verstĂ€ndlich die ‘Flucht’ aus der Provinz auch sein mag, es bleiben immer auch Linke da bzw. zurĂŒck und versuchen hier weiter unter den erschwerten Bedingungen politisch zu arbeiten und Wirkung zu entfalten. Diese mĂŒssen unterstĂŒtzt werden – langfristig und nachhaltig. Eine Verwurzelung kann u.a. ĂŒber die soziale Einbindung und Akzeptanz durchaus gelingen.

Holen wir uns die Provinz zurĂŒck!

***Rede AfA Herrenberg***

Liebe Genoss*innen, liebe Passant*innen, Es ist immer noch Corona, wir sind alle genervt. Viele fragwĂŒrdige Entscheidungen wurden getroffen und immernoch haben wir damit zu tun. WĂ€hrend die AFD hier heute ĂŒber Impfpflicht oder nicht, Über NormalitĂ€t und Notstand sprechen möchte, möchte ich mich heute einigen anderen Punkten widmen, die uns noch immer in dieser pandemischen Notlage halten.Die neue Omikron Variante konnte sich nur entwickeln, da viele LĂ€nder mit geringen Einkommen kaum fĂŒr den Impfstoff bzw die Impfstoffpatente aufkommen können. Hier in Deutschland wurden mehr als dreimal so viele Boosterimpfungen verabreicht (33,8%) wie in den Low-Income LĂ€ndern Erstimpfungen (8,87%). Um einen global agierendem Virus Einhalt zu bieten braucht es auch globale Aktionen – Zum Beispiel sollten die Impfstoffpatente endlich aufgehoben werden! So könnte das Risiko fĂŒr weitere Virusmutationen erheblich gesenkt werden, und das erreichen eines sogennanten “Normalzustandes” wĂ€re greifbarer. Das egoistische Denken, das in vielen anderen Fragen sich hĂ€ufig auch bei der AFD findet, man mĂŒsse zuerst nach der eigenen Nation schauen, wird uns nicht global aus der Krise holen. Der neue Gesundheitsminister, Karl Lauterbach, lĂ€sst uns an dieser Stelle jedoch nur wenig Hoffnung. Er stimmte im letzten FrĂŒhjahr gegen die Freigabe der Impfstoffpatente. Denn ihm ist, so wie den meisten Akteuren der kapitalischtischen Gesellschaft, der Profit der Pharmaunternehmen wichtiger als Menschenleben und eine weltweit Effektive PandemiebekĂ€mpfung.Ein weiterer Punkt, der in all den Debatten rund um Corona immer wieder fehlt: warum sind die KrankenhauskapazitĂ€ten zu gering? Warum sind die PflegekrĂ€fte am Ende? Warum sind die Arbeitsbedingungen in den neuerdings sogenannten “Systemrelevanten” Berufen so, dass immer mehr Leute diesen Berufen den RĂŒcken kehren?Die wirtschaftsnahe Berthelsmann Stiftung, die schon seit Jahren daran arbeitet  Sozial- und Gesundheitswesen weiter zu schrumpfen und zu privatisieren, kam 2019, ein Jahr vor Beginn der aktuellen Pandemie, in einder Studie zu dem Ergebnis, dass fĂŒr eine bessere Patientenversorgung ca. 1000 derzeitig in DE bestehende Kliniken geschlossen werden sollten, und die verbleibenden ca. 600 Kliniken grĂ¶ĂŸer gebaut werden sollten. Kliniken schließen fĂŒr bessere Patientenversorgung? klingt erstmal paradox, ist es bei genauerem Hinsehen auch. In einem Gesundheitssystem, das Profite generieren muss sind leere Krankenhausbetten ein Kostenfaktor. Wer hĂ€tte denn ahnen können, dass nur ein Jahr spĂ€ter eine weltweite Pandemie ausbricht, und wir diese Krankenhausbetten dringend benötigen könnten?Die Finanzierung von Krankenhausversorgungen lĂ€uft heutzutage ĂŒber ein System aus Fallpauschalen. FĂŒr jeden Erkrankungsfall gibt es gewisse Pauschalen, die den Kliniken von den Krankenkassen zur Behandlung des jeweiligen Patienten gezahlt werden. Dadurch entsteht die Möglichkeit Profite oder Verluste zu generieren. Kostet die Behandlung eines Patienten weniger als die Pauschale, so gewinnt der Krankenhausbesitzer. Kostet die Behandlung mehr, entstehen Verluste.Immer mehr Unfallkliniken, Geburtskliniken und Kinderkliniken mĂŒssen schließen, da sich die Unberechenbarkeit von UnfĂ€llen, Geburten, oder der Behandlung von Kindern, nicht von rigiden Fallpauschalen auffangen lassen. Warum muss ĂŒberhaupt mit Gesundheit Profit generiert werden? Gesundheit wird zum Fast-Food gemacht und die BehandlungsqualitĂ€t sinkt immer weiter, das das Gesundheitspersonal gar keine Zeit hat individuell auf Patienten einzugehen. “Selfcare” und “SelbstfĂŒrsorge” sind neue Trendworter, deren Ziel es ist Gesundheit zur persönlichen Aufgabe zu machen. und wer doch im Laufe der Zeit erkrankt sprengt bitte hoffentlich nicht die Pauschale oder muss die Kosten fĂŒr eine adĂ€quate Behandlung, die ĂŒber den Pauschalwert geht, selbst tragen. Die AFD ist ĂŒbrigens dafĂŒr, noch mehr KrankenhĂ€user zu privatisieren. Gut 20% mehr KrankenhĂ€user als derzeit sollten ihrer ansicht nach in Privathand sein. Privatisierung wird das Gesundheissystem weiter ausbluten lassen. Schon heute bestimmt das Einkommen ĂŒber die Lebenserwartung – Menschen mit weniger Geld haben eine geringere Lebenserwartung in der deutschen Gesellschaft. Gesundheit ist kein Privileg. Zugang zu guter GesundheitsfĂŒrsorge steht allen zu. Keine weiteren Privatisierungen im Gesundheitswesen! Mehr Personal, Mehr Kliniken, und vor allem: nieder mit den Fallpauschalen!Mit einem System wie dem Selbstkostendeckungsprinzip, das es Von 1973 bis 1985 in Deutschland gab, wĂ€re es wieder verboten Gewinne im Gesundheitswesen zu erwirtschaften, wodurch die privaten Krankenhauskonzerne keinen Anreiz mehr hĂ€tten die Kosten auf RĂŒcken der Patient*innen und BeschĂ€ftigten zu senken.Die AFD steht hier heute und möchte sprechen ĂŒber Freiheit und NormalitĂ€t, doch was soll denn Freiheit und NormalitĂ€t bedeuten?Wir möchten keine NormalitĂ€t wenn es bedeutet zurĂŒck zu kehren zu dem klassistischen, privatisiertem Gesundheitssytem, das dort arbeitende Personen kaputt macht und seinen Patienten nicht hilft. Wir möchten keinen Normalzustand wenn es bedeutet nur nach dem eigenen nationalen Vorteil zu sehen, wĂ€hrend das Leben und Sterben anderer ignoriert wird. Wir möchten ein gutes Leben, fĂŒr Alle. FĂŒr Alle Menschen, die Teil der Gesellschaft sind. 




Quelle: De.indymedia.org