Mai 12, 2021
Von End Of Road
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kopiert aus der taz

Warum musste Mohammed Idrissi sterben? Falsche Frage: Er musste nicht sterben. Er ist von der Bremer Polizei erschossen worden.

In diesem Innenhof wurde Mohammed Idrissi erschossen. Die Polizei sammelt Spuren ihres Einsatzes

Die Erschießung von Mohamed Idrissi durch die Bremer Polizei droht folgenlos zu bleiben. Das ergibt sich aus Antworten der Staatsanwaltschaft ĂŒber den Stand der Ende Januar erneut aufgenommenen Ermittlungen. Idrissi war psychisch krank. Am 18. Juni 2020 hatten Bremer Po­li­zis­t*in­nen ihn genötigt, seine Wohnung zu verlassen.

Das Eintreffen des anrĂŒckenden Sozialpsychiatrischen Krisendiensts haben sie nicht abgewartet. SpĂ€testens im Innenhof der Wohnanlage entglitt ihnen die Kontrolle. Um 14.10 Uhr schoss einer von ihnen auf den 54-JĂ€hrigen. Der erlag wenig spĂ€ter seinen Verletzungen. Es seien „keine gesonderten, neuen Ermittlungsverfahren eingeleitet“ worden, hat die Staatsanwaltschaft nun auf Anfrage der taz mitgeteilt.

Bedeutet: Zwar hat Idrissis Tochter Aicha Meisel-Suhr mit anderen Angehörigen eine Wiederaufnahme der Ermittlungen erzwungen. Aber auch in deren zweiter Auflage werden weder der SchĂŒtze noch seine Kol­le­g*in­nen bislang als Beschuldigte gefĂŒhrt. Entsprechend ist er „weiterhin im Einsatzdienst und damit auch im Außendienst tĂ€tig“, wie das Innenressort mitteilt. Auch die anderen Beteiligten seien „wieder im Einsatz“, bewaffnet und in Uniform.

Immerhin wird laut Staatsanwaltschaft „voraussichtlich ein ergĂ€nzendes, rechtsmedizinisches Gutachten in Auftrag gegeben“. In Auftrag geben. Drei Monate nach Neubeginn der Untersuchung – nein, man hat es wahrlich nicht eilig, mit dem, was AufklĂ€rung sein sollte.

Beim Sterben zuschauen

Das rechtsmedizinische Gutachten muss klÀren, ob die Be­am­t*in­nen ihr Opfer noch hÀtten retten können: Nachdem Mohamed Idrissi von Kugeln in die Brust getroffen zusammengebrochen ist, entscheiden die Po­li­zis­t*in­nen nÀmlich, ihn nur zu fesseln und dann liegen zu lassen.

Es gibt Aufnahmen, die zeigen, wie vier Be­am­t*in­nen rumstehen, wĂ€hrend sich unter seinem Körper eine Blutlache bildet. Nicht einmal in stabile Seitenlage gebracht wird der 54-JĂ€hrige. „Die Erstversorgung eines Verletzten nach einer Schussverletzung muss selbstverstĂ€ndlich immer so schnell wie möglich erfolgen“, teilt dazu die Innenbehörde mit, allerdings „ohne Selbstschutzmaßnahmen zu gefĂ€hrden“.

Irgendwann, nach quĂ€lend langen Minuten, trifft dann ein zweites Polizeiteam ein. Es fordert die anderen Be­am­t*in­nen auf, die Handschellen aufzuschließen, damit es möglich wĂŒrde, dem mit dem Tode Ringenden Erste Hilfe zu leisten – zu spĂ€t.

Jan van Lengerich, Anwalt der Angehörigen, sieht darin „mindestens Totschlag durch Unterlassen“, sofern es nicht darum gehen sollte, das zu vertuschen, was vorher falsch gelaufen war. „Die Beteiligten mĂŒssen in dem Moment schon kapiert haben, dass sie hier Mist gebaut hatten“, sagt Lengerich.

Das sieht die Staatsanwaltschaft anders, völlig, will sie anders sehen: „Die UmstĂ€nde der Begleitung des Herrn Idrissi aus der Wohnung vor dem Eintreffen des Krisendienstes waren bereits vor der Wiederaufnahme der Ermittlungen geklĂ€rt“, teilt sie mit. Die hĂ€tten keinerlei MĂ€ngel gehabt, nur sei halt vom Anwalt der Tochter des Verstorbenen neues Beweismaterial vorgelegt worden.

„Hierbei handelt es sich um Videoaufnahmen, die ihm bzw. seiner Mandantin von dritten Personen ĂŒbergeben worden waren“, heißt es auf Anfrage der taz. „Diese Aufnahmen waren den Ermittlungsbehörden bis dahin nicht bekannt.“

Dennoch ist man sich bei der Staatsanwaltschaft sicher, dass schon bei der rechtlichen WĂŒrdigung des Einstellungsbeschlusses, der hier nur Notwehr hatte erkennen können, „das gesamte Geschehen berĂŒcksichtigt“ worden sei. Wer sich aber die MĂŒhe macht, UmstĂ€nde und Hergang der Tat zu rekonstruieren, muss das bezweifeln.

Breitenbachhof – so heißt die Wohnanlage in Gröpelingen, in der Mohamed Idrissi seit Jahren lebte. „Kommunikationsschwierigkeiten gab es nie“, teilt Marc Bohn mit, der Vorstandsvorsitzende der Eisenbahner Spar- und Bau-Genossenschaft (Espabau) mit. Ein akutes Problem schon: Im Keller gab es einen Wasserschaden.

Als dessen Urheber galt Idrissi. Dessen paranoide Schizophrenie war aktenkundig. Er hatte einen Waschzwang entwickelt. Und das Wasser habe den Haus-Verteiler „in Mitleidenschaft gezogen“, sagt Bohn.

Die Polizei sei gerufen worden, „um festzustellen, ob durch die Durchfeuchtung der elektrischen Anlage eine Eigen- und/oder FremdgefĂ€hrdung vorlag“ – nicht aber, um die Wohnung zu rĂ€umen. Zu keinem Zeitpunkt habe die Absicht einer sofortigen RĂ€umung der Wohnung bestanden. „Eine sofortige RĂ€umung wĂ€re von Rechtswegen her nicht möglich gewesen“, schreibt Bohn der taz.

Espabau hatte zuvor auch den Betreuer von Mohamed Idrissi ĂŒber die geplante Wohnungsbegehung informiert. Wenn nun der das Krisen-Interventions-Team des Sozialpsychiatrischen Dienst (KID) in Bewegung setzt, ruft das routinemĂ€ĂŸig auch die Polizei.

Das wĂŒrde erklĂ€ren, warum eine zweite Streifenwagenbesatzung, kurz nach der Tat, am Ort des Geschehens aufgetaucht ist. Es erklĂ€rt aber nicht, warum die Be­am­t*in­nen in der Wohnung nicht die zehn Minuten noch auf die sozialpsychiatrischen FachkrĂ€fte warteten.

Um 14.20 Uhr trifft das KID-Team ein, pĂŒnktlich, aber doch zu spĂ€t: Weder hat es im Stau gesteckt, noch hat sich die Anfahrt anderweitig verzögert, versichert die Gesundheitsbehörde. Allen Daten zufolge „war die Zeit nicht unĂŒblich lang“. Trotzdem ist Idrissi da schon tödlich getroffen.

HĂ€tten die Po­li­zis­t*in­nen am Ende gar nicht mitgekriegt, dass die Fachleute vom Krisendienst anrĂŒcken? „Wir wissen aus den Funkprotokollen, dass es eine klare Anweisung gab, auf die zu warten“, sagt Aicha Meisel-Suhr. „Die ging direkt an den spĂ€teren SchĂŒtzen.“

Schleierhaft bleibt ohnehin, warum die Be­am­t*in­nen Idrissi ohne RĂ€umungsbeschluss aus seiner Wohnung zitieren. „Es war doch keine Gefahr im Verzug“, sagt Meisel-Suhr. „Es ging doch fĂŒr niemanden um Leib und Leben!“

In die Enge getrieben

Draußen, im durch parkende Autos und einen Möbeltransporter beengten Innenhof der Wohnanlage, umzingeln die Po­li­zis­t*in­nen Mohamed Idrissi. Pistolen richten sie auf ihn. Er sei „nicht als gewaltbereit bekannt“ gewesen, lautet die EinschĂ€tzung des Sozialpsychiatrischen Dienstes. Auch hier wirkt er eher in die Enge getrieben: hilflos, wie ein Tier, das nicht in den KĂ€fig gesperrt werden will.

Das zeigen Videos, aufgenommen per Handy von Anwohner*innen. Nur, wer die Sequenzen zusammen sichtet, erhĂ€lt einen schlĂŒssigen Ablauf. Und der beginnt damit, dass die Po­li­zis­t*in­nen Idrissi mit vorgehaltener Waffe zwingen, ihnen einen Gegenstand zu zeigen. „Was haben Sie da?“ Er hĂ€lt ihn hoch. LĂ€nglich ist er, und er steckt in einem schwarzen Etui.

„Was ist das“, fahren sie ihn an. Er zieht das Ding aus der HĂŒlle. Es ist ein Messer. Daraufhin schreien die Polizist*innen: „Leg das Messer weg!“ Idrissi beteuert, eine Genehmigung dafĂŒr zu haben, es mitzufĂŒhren. Er will das Papier aus der Hosentasche kramen. Die Polizei will es nicht sehen. Stattdessen wieder: Schreie.

Schreiende Be­am­t*in­nen

Er packt das Messer in die linke Hand. Die Spitze zeigt zu Boden. Der Arm ist locker angelegt. Er krempelt sein Hemd hoch, zeigt den Po­li­zis­t*in­nen die Innenseite der Arme: Will er sich die Pulsadern aufschneiden? Er hopst ein wenig. Die Be­am­t*in­nen schreien.

Dann beschließen sie, Idrissi mit Pfefferspray zu besprĂŒhen. Das bringt ihn dazu, loszurennen, panisch, eine Flucht. Der Polizist, der diese provoziert hat, indem er mit der Linken den SprĂŒhknopf der Reizgas-Dose betĂ€tigt, hat mit der Rechten schon zur Pistole gegriffen und sie entsichert, um Notwehr zu ĂŒben: Er schießt. Und er trifft.

„Auch wenn der TĂ€ter den Angriff auf sich lediglich leichtfertig provoziert hat“, hat der Bundesgerichtshof 2019 in der Frage der herbeigefĂŒhrten Notwehr entschieden, „darf er von seinem grundsĂ€tzlich gegebenen Notwehrrecht nicht bedenkenlos Gebrauch machen und sofort ein lebensgefĂ€hrliches Mittel einsetzen“. Außer er ist Bremer Polizist.

Quelle: taz.de




Quelle: Endofroad.blackblogs.org