Januar 11, 2022
Von InfoRiot
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Potsdam – Die Polizei hat am Montagabend in der Innenstadt eine nicht angemeldete Demonstration gegen die geltenden Corona-Regeln unterbunden. In der engen JĂ€gerstraße kesselten die Beamten, darunter auch eine Reiterstaffel, einige Dutzend mutmaßliche Teilnehmer eines sogenannten „Lichterspaziergangs“ ein und nahmen die Personalien auf. Den Betroffenen, darunter der frĂŒhere Potsdamer AfD-Direktkandidat Tim Krause, drohen nun laut Polizei Bußgelder von bis zu 1000 Euro. Auch gegen eine Kundgebung am Filmmuseum, bei der Corona-Regeln nicht eingehalten wurden, ging die Polizei vor.

Die Polizei informierte vor dem Brandenburger Tor ĂŒber das Verbot des nicht genehmigten “Lichterspaziergangs”.Foto: Andreas Klaer

Doch der Reihe nach: Zu dem sogenannten „Spaziergang“ hatten Corona-Verharmloser in einschlĂ€gigen Chatgruppen des Nachrichtendienstes Telegram fĂŒr 18 Uhr am Brandenburger Tor mobilisiert. Doch wĂ€hrend dort in der vergangenen Woche nur eine Handvoll Polizisten zu sehen war, der „Spaziergang“ nahezu ungehindert vonstatten gehen konnte, war die PrĂ€senz der Sicherheitsbehörden diesmal deutlich grĂ¶ĂŸer. 

Ein Schild und Megafondurchsagen wiesen daraufhin, dass die unangemeldete Versammlung verboten sei. Grund sei die „unmittelbare GefĂ€hrdung der öffentlichen Ordnung“. Man werde die Teilnahme an der verbotenen Versammlung nicht dulden, hieß es mehrfach von der Polizei. Das hatte die Behörde auch im Vorfeld klargemacht.

Linke Gegendemonstranten stellten sich dem nicht genehmigten “Lichterspaziergang” in der Gutenbergstraße entgegen.Foto: Andreas Klaer

Dennoch setzte sich ein Zug von mehr als 200 Menschen in Bewegung und zog durch die Brandenburger Straße – und dann in Richtung Gutenbergstraße, weil eine angemeldete Gegendemonstration mit rund 50 Teilnehmern in der Dortustraße den Weg blockierte. Zwischendurch wurde es sehr laut, als sich linke Gegendemonstranten den sogenannten „SpaziergĂ€ngern“ direkt in den Weg stellten und Parolen wie „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“ skandierten. Im Bereich JĂ€gerstraße schließlich unterband die Polizei den Aufzug schließlich vollends. 

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Allerdings konnten mehr als 100 Teilnehmer noch vorher das Weite suchen. Laut den Telegram-Chats wechselten einige zum Beispiel zu einer wiederum angemeldeten Friedensmahnwache am Filmmuseum. Die restlichen Teilnehmer mussten ihre Personalien abgeben und machten ihrem Unmut darĂŒber Luft. Bei dem Protestzug hatte kaum ein Teilnehmer die bei Demos derzeit vorgeschriebenen Corona-Schutzmasken getragen, auch am Filmmuseum war das der Fall. Daher wurde die Kundgebung dort ab etwa 19.30 Uhr von Polizisten umstellt – auch hier wurden Personalien aufgenommen, laut Polizei von 77 Menschen.

Polizei nimmt Personalien von 128 mutmaßlichen Corona-Verharmlosern auf

Am spĂ€ten Montagabend zog die Polizei eine erste Bilanz des aus ihrer Sicht friedlich gebliebenen Einsatzes. In der JĂ€gerstraße seien dabei die IdentitĂ€ten von 51 Personen festgestellt  worden, gegen diese wĂŒrden nun Anzeigen wegen der Teilnahme an einer verbotenen Versammlung  vorliegen. Ferner seien “mehrere Dutzend Versammlungsteilnehmer” mit dem Hinweis auf die Maskenpflicht angesprochen worden, hieß es von der Polizei. Sei dem nicht nachgekommen worden, habe man Verfahren eingeleitet oder VerstĂ¶ĂŸe per Videoaufnahmen dokumentiert. Verboten habe man den “Spaziergang” wegen diversen Corona-VerstĂ¶ĂŸen bei vorangegangenen Versammlungen dieser Art, so die Behörde weiter. Man appelliere, geplante Versammlungen vorher anzumelden.

Allerdings waren unter den in der JĂ€gerstraße festgehaltenen Menschen offensichtlich einige Gegendemonstranten, wie ein Betroffener den PNN am Dienstag schilderte: „Auch Gegenprotest wurde eingekesselt.“ Er fĂŒrchte nun eine Anzeige wegen Teilnahme an einer verbotenen Versammlung. Vor Ort habe er bei der Polizei aber kein Gehör gefunden.  

Noch weitere Demos

Die offiziell angemeldete Demo: Teilnehmer mit einem Transparent “Potsdam gegen Impfpflicht” gehen aus Richtung Landtag und…Foto: dpa

Parallel dazu fand am Montag eine weitere angemeldete Demonstration gegen eine allgemeine Impfpflicht statt – hier hatten die Organisatoren bereits im Vorfeld klar gemacht, dass bei ihnen eine Maske verpflichtend sei. Das wiederum sorgte seit Tagen bei Telegram fĂŒr Debatten – einige mutmaßliche Teilnehmer des “Spaziergangs” schrieben, sie wĂŒrden niemals eine Maske tragen und so der „Obrigkeit“ gehorchen wollen.




Quelle: Inforiot.de