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GG/BO Soligruppe Leipzig: Besonders in GefĂ€ngnissen stellt der Coronavirus SARS-CoV-2 eine besondere Gefahr und eine hohe Belastung fĂŒr Gefangene als auch Bedienstete dar. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich das Coronavirus in einer geschlossenen Institution Ă€hnlich schnell verbreitet wie in Pflegeheimen und anderen stationĂ€ren Einrichtung zur Unterbringung von Menschen.

Sowohl Gefangene wie auch Justizbedienstete haben ein erhöhtes Infektionsrisiko, da sich in einer Justizanstalt viele Menschen auf engsten Raum aufhalten, die RĂ€umlichkeiten eine notwendige Luftzirkulation erschweren und ein Mindestabstand von 1,50m hĂ€ufig aufgrund der Enge gar nicht gewĂ€hrleistet werden kann. KĂŒche, SanitĂ€ranlagen und AufenthaltsrĂ€ume werden zudem gemeinsam genutzt und nicht selten sind mehrere Gefangene gemeinsam in einer Zelle untergebracht. KontakteinschrĂ€nkungen bzw. Vermeidungen sind in einer Institution wie dem GefĂ€ngnis in der Regel gar nicht umsetzbar.
Wie die Zahlen bestĂ€tigen, steigen die Zahlen infizierter Bediensteter und Gefangener kontinuierlich an. Dieser Zustand fĂŒhrt nicht nur vermehrt zu Sorgen und Ängsten unter Gefangenen, sondern wird auch zunehmend in Fachkreisen diskutiert. Es ist allgemein bekannt, dass der Gesundheitszustand von Gefangenen durchschnittlich schlechter ist als der der Allgemeinbevölkerung. Sie leiden hĂ€ufig an Vorerkrankungen aufgrund ihrer meist prekĂ€ren LebensumstĂ€nde. Dazu kommt, dass die medizinische Versorgung in Haft aufgrund von Ärzt*innen- und Personalmangel hĂ€ufig nicht in dem benötigten Umfang gewĂ€hrleistet werden kann. Selbst der DBB schreibt hierzu, dass „das vorhandene Krankenpflegepersonal [
] auf schwere VerlĂ€ufe nicht vorbereitet [ist].“ (https://www.dbb.de/teaserdetail/artikel/corona-impfungen-fuer-bedienstete-des-justizvollzuges.html)

Wir fordern demnach die Regierung  auf, Gefangene sowie Bedienstete zu priorisieren und in der Impfstrategie verstĂ€rkt zu berĂŒcksichtigen. Insbesondere Gefangene und Bedienstete, die zu einer der Risikogruppe zĂ€hlen, sollten vorrangig geimpft werden.

Leipzig, 20. Januar 2021

Die von den einzelnen AutorInnen veröffentlichten BeitrĂ€ge geben nicht die Meinung der gesamten GG/BO und ihrer Soligruppen wieder. Die GG/BO und ihre Soligruppen machen sich die Ansichten der AutorInnen nur insoweit zu eigen oder teilen diese, als dies ausdrĂŒcklich bei dem jeweiligen Text kenntlich gemacht ist.




Quelle: Ggbo.de