November 20, 2020
Von Indymedia
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Seit MĂ€rz gingen am Rosa-Luxemburg-Platz Corona-Leugner*innen unter dem Namen “Demokratischer Widerstand” auf die Straße, um gegen die staatlichen EinschrĂ€nkungen zu protestieren. Schnell wurde klar, dass in dieser Bewegung antisemitische Verschwörungsmythen, unsolidarischer Umgang mit der Corona-Pandemie und der Erhalt von weißen Privilegien die Hauptrolle spielten. Dadurch gelang es auch dem militanten Neonazi-Spektrum schnell, die Proteste fĂŒr sich einzunehmen und mittlerweile das Ruder zu ĂŒbernehmen.

 Der antifaschistische Gegenprotest war zwar zunĂ€chst klein, aber konstant an verschiedenen Orten prĂ€sent, um auf den rechten und antisemitischen Charakter der Bewegung hinzuweisen. Die Antifaschist*innen machten mit ihren Protesten auf die tatsĂ€chlichen Ursachen von Ungerechtigkeiten aufmerksam, die in der Coronakrise verstĂ€rkt sichtbar werden. Diese liegen nicht etwa bei einzelnen MilliardĂ€r*innen wie Bill Gates, sondern inkapitalistischen, rassistischen und patriarchalen Strukturen in Staat und Gesellschaft. Die Polizei reagierte von Beginn an wohlwollend und mit VerstĂ€ndnis auf die rechtsoffenen Versammlungen und nahm nur sporadisch Menschen in Gewahrsam, die hetzerische Botschaften, ganz ohne Maske oder Abstand, verbreiteten. Die sogenannten Hygienedemos waren teils ĂŒber Stunden unangemeldet möglich – zu Zeiten in denen öffentliche Versammlungen verboten oder eingeschrĂ€nkt waren. Sobald linke Gegenstimmen gegen die ZustĂ€ndelauter wurden, verloren sie plötzlich die Scheu und gingen aggressiv gegenden antirassistischen Protest im Kontext von #LeaveNoOneBehind oder den antifaschistischen Gegenprotest gegen die Corona-Leugner*innen vor. Insbesondere am 16.05. wurden dutzende Teilnehmer*innen einer angemeldeten Versammlung zur Personalienfeststellung abgefĂŒhrt, vorbei an maskenlosen Querfront-Nazis ohne Abstand, die in Ruhe gelassen wurden. Die Organisator*innen einer angemeldeten Versammlung wurden kriminalisiert, die DurchfĂŒhrung der Versammlung war daher erst mit massiver VerspĂ€tung möglich. Sogar Platzverweise wurden ausgesprochen, die eine DurchfĂŒhrung der legalen Versammlung unmöglich gemacht hĂ€tten. Als den Beamt*innen  die Rechtswidrigkeit ihrer Anordnung auffiel, wurden die Platzverweise eilig zurĂŒckgezogen. Trotzdem wurden spĂ€ter viele weitere Versammlungsteilnehmer*innen teils brutal festgenommen. WĂ€hrend die Polizei versucht mit konstruierten StraftatbestĂ€nden den antifaschistischen Protest zu kriminalisieren und in ihren Strukturen offen zu legen, sich zum Teil offen mit dem rechtem Corona-Protest solidarisiert, gewinnen die Nazi- und Querfrontdemos wieder an Zulauf und StĂ€rke. Wir werden uns davon nicht einschĂŒchtern lassen und sowohl den Repressionsbehörden, als auch Corona-leugnenden Querdenkern und Nazi-Hools Widerstand entgegensetzen. Wir fordern die Abschaffung des rechten Polizei- und Justizapparats, der nicht zum ersten Mal sein wahres Gesicht gezeigt hat! An alle Betroffenen von polizeilicher WillkĂŒr im Kontext der Gegenproteste am Schendelpark und Rosa-Luxemburg-Platz am 16.05. – ihr seid nicht allein, meldet euch bei antirep-antialu@riseup.net und denkt dran: Keine Aussage bei der Polizei!  Feuer und Flamme der Repression! Kein Fußbreit der Querfront! Kein Fußbreit dem Faschismus!




Quelle: De.indymedia.org