November 22, 2021
Von Rote Hilfe E.V.
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Am Donnerstag, den 25. November, wird einem Genossen der Prozess vor dem Amtsgericht gemacht. Dabei handelt es sich nicht um das erste und leider auch nicht um das letzte der Verfahren im Zuge der diesjÀhrigen 1.Mai-Demo.

Das Erste-Mai-BĂŒndnis zum „Tag der Wut“ ruft zur Prozesskundgebung auf:

„Im Zuge des revolutionĂ€ren 1. Mai in Frankfurt am Mai mussten sich der Staat und die Bullen nicht nur mit einer ausdrucksstarken Demonstration, sondern auch mit einer entschiedenen Reaktion auf ihre PrĂŒgelorgie auseinandersetzen.
Sie haben versucht, uns einzuschĂŒchtern und den Wind aus den Segeln zu nehmen. Doch wir haben an diesem Tag gezeigt und werden es auch bei den anstehenden Prozessen: wir lassen uns nicht einschĂŒchtern & wir stehen zusammen!

Nun stehen mehrere Prozesse im Nachgang dieses ersten Mais an. Prozesse, die den unbedingten Willen dieser Klassenjustiz widerspiegeln, hier ein Exempel zu statuieren. Die Anklagen sind teils beruhend auf den 2017er Bullenschubsparagraphen und spiegeln in keinem Fall die RealitĂ€t wieder. Wie bei den Genossen Dy, Jo, Lina, Ella und Findus geht es auch bei diesen Prozessen nicht um eine Aufarbeitung der eigentlichen Geschehnisse, sonst mĂŒsste sich die bĂŒrgerliche Justiz mit dem versuchten Totschlag durch die eigenen Bullen, Strafvereitelung im Amt durch das frĂŒhzeitige Abseilen der Einsatzleitung oder der mutwilligen GefĂ€hrdung Dritter auseinandersetzen. Es geht darum uns abzuschrecken, voneinander zu isolieren und uns die Motivation zu rauben. Es geht darum, die eigene PrĂŒgelorgie zu vertuschen und andere zu beschuldigen.

In den kommenden Wochen stehen drei der Genoss*innen vor Gericht. Dreimal will der bĂŒrgerliche Staat bestrafen.
Wir aber lassen unsere Genoss*innen nicht alleine. Wir ĂŒberlassen sie nicht der Klassenjustiz, wir stehen an ihrer Seite und laden daher alle, die mit uns an ihrer Seite stehen wollen zu den Kundgebungen vor den Prozessen ein:

1. Prozess: 25.11.21
2. Prozess: 06.12.21
3. Prozess: 17.01.21

Jeweils um 08:15 Uhr vor dem Eingang von GebĂ€ude E in der Hammelsgasse 1.“

Da können wir als Rote Hilfe nur noch hinzufĂŒgen: Lasst die Genoss*innen nicht alleine, kommt zu den Prozesskundgebungen, und begleitet die Prozesse!

Außerdem: Da es im Zuge der 1.Mai-Verfahren inzwischen auch schon zu mehreren Hausdurchsuchungen kam: RĂ€umt bei euch auf! Lest euch unsere BroschĂŒre zu Hausdurchsuchungen durch und informiert eure Genoss*innen ĂŒber Repression und SolidaritĂ€t!




Quelle: Rhffm.blackblogs.org