November 24, 2021
Von InfoRiot
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FĂŒr die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von FlĂŒchtlingen sind in Brandenburg nach Ministeriumsangaben von 2015 bis 2020 rund 2,46 Milliarden Euro ausgegeben worden. Vom Bund erhielt das Land im selben Zeitraum etwa 745 Millionen Euro aus Umsatzsteuermitteln, wie das Sozialministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Linkefraktion des Landtages mitteilte. Daraus resultiert ein Saldo von mehr als 1,7 Milliarden Euro.

Im bisherigen Verlauf dieses Jahres erhielt Brandenburg weitere 40,5 Millionen Euro aus dem LĂ€nderanteil an der Umsatzsteuer. Dazu kommen 8,6 Millionen Euro, die die Bundesanstalt fĂŒr Immobilienaufgaben dem Land fĂŒr die Jahre 2017 und 2018 sowie im bisherigen Verlauf von 2021 fĂŒr FlĂŒchtlingsunterkĂŒnfte erstattete. Weitere Gelder wĂŒrden noch im Laufe dieses Jahres erwartet, hieß es.

Bund beteiligt sich seit 2015 an den Kosten

Der Bund beteiligt sich seit 2015 durch Umsatzsteuermittel an den Kosten, die den LĂ€ndern durch die Aufnahme von Asylbewerbern und FlĂŒchtlingen entstehen. Seit 2016 setzen sich die sogenannten Entlastungsmaßnahmen aus verschiedenen Faktoren zusammen. Dazu gehören Zahlungen fĂŒr abgelehnte Asylbewerber, unbegleitete minderjĂ€hrige FlĂŒchtlinge und eine Integrationspauschale, die seit 2020 als Pauschale fĂŒr flĂŒchtlingsbezogene Zwecke fortgefĂŒhrt wird.

Wegen der sinkenden Zahl von FlĂŒchtlingen, die in den vergangenen Jahren nach Brandenburg kamen, erhielt Brandenburg weniger ZuschĂŒsse vom Bund. Im Jahr 2016 waren es laut Sozialministerium 247,7 Millionen Euro, 2018 nur noch 146,1 Millionen und im vergangenen Jahr 51,7 Millionen Euro.

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2020 erhöhte sich die Zahl der AnkĂŒnfte wieder

2020 erhöhten sich die AnkĂŒnfte wieder, als Brandenburg rund 3500 asylsuchende GeflĂŒchtete neu aufnahm. Das waren etwa 340 Menschen mehr als im Jahr zuvor. 2015 hatte es den höchsten Zustrom mit etwa 28 100 MĂ€nnern und Frauen gegeben.

Von RND7dpa




Quelle: Inforiot.de