April 22, 2021
Von SchwarzerPfeil
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Letzte Woche durchsuchten die russischen Behörden die BĂŒros des Studentenmagazins DOXA und die Wohnungen der vier Herausgebenden. Die vier Redakteur_innen Armen Aramyan, Natasha Tyshkevich, Volodya Metelkin und Alla Gutnikova wurden anschließend angeklagt und unter Hausarrest gestellt.

DOXA ist ein beliebtes, von Student_innen gefĂŒhrtes Online-Magazin. Es ist bekannt fĂŒr seine Kritik an der modernen UniversitĂ€t und fĂŒr Texte, die radikale Philosophie verbreiten: besonders die feministische, marxistische und anarchistische. Es enthĂ€lt auch Kolumnen ĂŒber das komplexe System der Hochschulbildung in Russland und Student_innenproteste. Außerdem ist DOXA dafĂŒr bekannt, SolidaritĂ€tsaktionen mit Student_innen zu organisieren, die wegen ihrer Meinungsfreiheit verfolgt werden.

Am 22. Januar veröffentlichte DOXA ein Video mit dem Titel „Sie können die Jugend nicht schlagen“. Das Video fordert Student_innen dazu auf, ohne Angst zu protestieren und erklĂ€rt, dass es illegal ist, sie aus politischen GrĂŒnden von der Schule zu verweisen. Ein paar Tage spĂ€ter wurde das Video auf Anfrage des Föderalen Dienstes fĂŒr die Überwachung von Kommunikation, Informationstechnologie und Massenmedien (Roskomnadsor) heruntergenommen, der behauptete, dass das Video angeblich gegen Artikel 20.2 des russischen Verwaltungsgesetzbuches verstĂ¶ĂŸt, weil es „zur Teilnahme an nicht genehmigten öffentlichen Veranstaltungen aufruft.“

Am frĂŒhen Morgen des 14. April fĂŒhrten die Behörden Durchsuchungen in den Wohnungen von Aramyan, Tyshkevich, Metelkin und Gutnikova durch, beschlagnahmten elektronische GerĂ€te und nahmen alle vier Herausgebenden fest. SpĂ€ter am Tag wurden die vier vor Gericht gebracht und inmitten eines etwa 200 Personen starken Protests, der eine SolidaritĂ€tskette um das GerichtsgebĂ€ude bildete, wegen eines Verbrechens nach Artikel 151.2 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation angeklagt: „Beteiligung von Jugendlichen an AktivitĂ€ten, die fĂŒr sie schĂ€dlich sein können“. Die Herausgebenden stehen derzeit unter Hausarrest und dĂŒrfen das Internet nicht nutzen. Außerdem werden sie gezwungen, ein elektronisches Tag zu tragen, um ihre Bewegungen zu ĂŒberwachen. Am 16. April wurden die vier in einem offensichtlichen Versuch der EinschĂŒchterung und Schikane darĂŒber informiert, dass sie bis Ende Mai jeden Werktag verhört werden.

In der redaktionellen ErklĂ€rung, die auf der DOXA-Website veröffentlicht wurde, heißt es:

„Der Druck, dem die journalistische Gemeinschaft in letzter Zeit ausgesetzt war, ist beispiellos, aber wir werden unsere AktivitĂ€ten nicht einstellen. Wir werden weiterhin hervorheben, was fĂŒr junge Menschen wichtig ist und uns weiterhin fĂŒr ihre Rechte einsetzen.“

In einem Akt der SolidaritĂ€t haben ĂŒber 1000 Akademiker_innen aus der ganzen Welt, darunter Nika Dubrovsky und Judith Butler, einen Brief zur UnterstĂŒtzung der verfolgten Redakteur_innen unterzeichnet. In dem Brief heißt es:

„Die Anschuldigungen gegen die Redakteur_innen sind absurd. DOXA hatte ein eher unschuldiges Video gepostet, das andere dazu aufforderte, ohne Angst zu protestieren und dass der Ausschluss von Student_innen aus politischen GrĂŒnden ungesetzlich sei. Daraufhin verlangte die russische Kommunikationsbehörde Roskomnadzor die Entfernung des Videos. DOXA kam dem nach und entfernte das Video. Selbst dann wurden die Redakteur_innen nach Artikel 151.2 des russischen Gesetzes („Beteiligung von Jugendlichen an AktivitĂ€ten, die ihnen schaden können“) angeklagt.

Vielleicht gibt es eine gewisse Ehre, wenn man fĂŒr das gleiche Verbrechen wie Sokrates angeklagt wird? Dennoch ist es bemerkenswert, zu behaupten, dass UniversitĂ€tsstudent_innen Schutz vor DOXA brauchen. Nur einer, der Bildung zur Herstellung von Gehorsam nutzt, verbietet kritisches Denken als SelbstschĂ€digung. Und es ist kein Zufall, dass Gesetze wie diese auch gegen Gesellschaftskritiker_innen, Queers und Migrant_innen eingesetzt werden.“

Mehr Informationen auf Englisch findest du hier.


Quelle: Avtonom

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Quelle: Schwarzerpfeil.de