September 13, 2021
Von SchwarzerPfeil
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D: „Wen wĂ€hlst du eigentlich?“
A: „Ich wĂ€hle nicht.“
D: „Aber du bist doch politisch so interessiert, warum wĂ€hlst du denn dann nicht? Nur so kannst du etwas verĂ€ndern.“
A: „Ich bin nicht politisch interessiert. Ich bin Anarchist*in.“

Solche GesprĂ€che oder Ă€hnliche muss ich immer dann fĂŒhren, wenn mal wieder eine sogenannte „Wahl“ ansteht. Noch besser als die Frage danach, wen ich eigentlich zu wĂ€hlen beabsichtige gefĂ€llt mir die Frage danach, wem ich „meine Stimme gebe“. Ich finde diesen Ausdruck, einer Person „meine Stimme zu geben“ so paradigmatisch fĂŒr dieses absurde Spektakel einer Wahl: Warum sollte ich einer anderen Person meine Stimme geben? Warum spreche ich nicht einfach fĂŒr mich selbst? Dem Ausdruck das „Stimme abgebens“ wohnt meines Erachtens die gesamte Tragik des regelmĂ€ĂŸigen Wahlspektakels inne: Den Menschen wird die kleinste vorstellbare Illusion von Mitbestimmung eingeredet und schon nehmen sie es hin, dass andere Menschen ĂŒber sie herrschen, schlimmer noch: Sie verteidigen dieses System der Herrschaft sogar noch, feiern sich fĂŒr ihre „Volksherrschaft“ (dt. Übers. von Demokratie) selbst. Und sind sie doch einmal unzufrieden, begnĂŒgen sie sich damit, in vier oder fĂŒnf Jahren eine*n andere*n Politiker*in zu wĂ€hlen. Ganz so, als ob sich dadurch irgendetwas Ă€ndern wĂŒrde.

Dieses System von ReprĂ€sentation und Mehrheitsherrschaft, das sich Demokratie nennt, hat sich seit seiner Entstehung kaum gewandelt. Schon die attische Demokratie eröffnete nur einem geringen Anteil der Bevölkerung die Möglichkeit politischer Teilhabe. Sklaven, Frauen, aber auch StaatsbĂŒrger niederer StĂ€nde waren vom politischen Geschehen ausgeschlossen. Über sie wurde von denjenigen, die am politischen Prozess teilhaben konnten, bestimmt. Ähnlich ist es auch heute. Zahlreiche Menschen, die in Deutschland leben, sind bei Wahlen nicht stimmberechtigt, darunter Menschen mit bestimmten diagnostizierten be_hinderungen, Menschen unter 18 Jahren, Menschen ohne deutsche StaatsbĂŒrger*innenschaft, manche Strafgefangene und viele weitere. Die demokratische Teilhabe bleibt also auch heute einigen Privilegierten vorbehalten, deren gewĂ€hlte ReprĂ€sentant*innen dann ĂŒber sie selbst, aber auch alle anderen herrschen.

Doch auch wĂ€hlen zu dĂŒrfen (welch großzĂŒgige Geste des Staates, seinen fĂŒr mĂŒndig befundenen BĂŒrger*innen derartiges zu erlauben) verschafft einer*einem nicht zwangslĂ€ufig Einfluss oder auch nur ReprĂ€sentation. Im Gegenteil! Das Mehrheitsprinzip des demokratischen Systems ist ein Ă€ußerst geeignetes Instrument, die Interessen einer Mehrheitsgesellschaft gegen die Interessen marginalisierter Minderheiten durchzusetzen, das Prinzip der ReprĂ€sentation erstickt ohnehin jegliche Form individueller Interessensvertretung und ersetzt sie durch korrupte und ausschließlich am Machterhalt interessierte Parteipolitik und der Zentralismus von Politik und Verwaltung ist höchstens dazu geeignet, Menschen im Sinne der besseren Beherrschbarkeit entlang irgendwelcher Normen zu erziehen und zu kontrollieren.

Bestrebungen der Menschen sich außerhalb des nationalstaatlichen Projekts selbstbestimmt und freiwillig zu organisieren, um ihre BedĂŒrfnisse zu befriedigen, Bestrebungen Entscheidungen mit allen Betroffenen im Konsens zu treffen und jegliche Einmischung von außen zu unterbinden, werden von den Institutionen des Staates kritisch beĂ€ugt und regelmĂ€ĂŸig gewaltsam verhindert. Zu sehr fĂŒrchtet mensch sich vor dem Verlust, staatlichen Einflusses, so sehr geht es um Machterhalt und Kontrolle.

Doch in den Augen der eigenen Bevölkerung erscheint die Demokratie nur selten als System staatlicher Herrschaft. Sie gilt vielfach als „bestmögliches politisches System“ und „als Staatsform zivilisierter Gesellschaften“ (was auch immer das sein soll). Dabei wird die Demokratie einerseits als Exportgut westlicher Gesellschaften gesehen, das in kolonialistischen und neokolonialistischen Bestrebungen in die angeblich weniger „zivilisierten“ Teile der Welt getragen wird – Ă€hnlich wie einst die christliche Glaubensdoktrin, andererseits sind sich Demokratien wie die Bundesrepublik Deutschland nicht zu schade mit autoritĂ€ren und faschistoiden Regimen zu kooperieren, wenn es darum geht, sich selbst zu bereichern oder vor ungewollter Zuwanderung zu „schĂŒtzen“.

Dabei scheitern Demokratien nicht etwa an ihrem eigenen Anspruch, sondern erfĂŒllen lediglich ihre Funktion. Sie etablieren ein System globaler und lokaler Herrschaft, das ihren BĂŒrger*innen eine gewisse Privilegiertheit zusichert, wenn diese sich im Gegenzug freiwillig der staatlichen Herrschaft unterordnen. Ideologisch wird dieses VerhĂ€ltnis durch die Illusion von Teilhabe und Mitbestimmung, insbesondere anlĂ€sslich von Wahlen gefestigt.

Aus all diesen GrĂŒnden bin ich ein*e erklĂ€rte*r Feind*in der Demokratie. Ich lehne diese Form der Herrschaft ĂŒber mich und andere ab, verweigere mich der Teilnahme am Spektakel der Wahlen. Stattdessen versuche ich mein Leben selbst zu gestalten, ich such nach selbstbestimmten und kollektivistischen Formen der Verwirklichung meiner TrĂ€ume und SehnsĂŒchte und ich erklĂ€re mich zum*zur Feind*in des Bestehenden, denn nur wenn es eines Tages gelingt, diese Demokratie, diesen Staat zu zerschlagen, kann ich frei sein.

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Quelle: Schwarzerpfeil.de