Mai 9, 2022
Von FAU Flensburg
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Bei dem diesjĂ€hrigen 1. Mai , standfĂŒr mich ein Arbeitskampf ganz besonders im Vordergrund, nĂ€mlich der der BeschĂ€ftigten im Bereich des Sozial- und Erziehungsdienstes. FĂŒr insgesamt 330.000 TarifbeschĂ€ftigte verhandelt die Gewerkschaft ver.di mit der Vereinigung der kommunalen ArbeitgeberverbĂ€nde (VKA) ĂŒber einen neuen Tarifvertrag. Die letzten Verhandlungen wurden 2015 gefĂŒhrt und unter anderem festgehalten, dass das Ergebnis 2019 evaluiert werde solle.

Diese EvaluierungsgesprÀche fanden statt, die 2020 begonnenen Tarifrunden wurden dann jedoch Corona-bedingt unterbrochen. Seit Februar befinden sich die Tarifparteien in neuen Verhandlungen, die in den bisherigen beiden Runden jedoch ohne nennenswerte Ergebnisse blieben. In diesem Zuge kam es zu mehreren Streikrunden durch die BeschÀftigten. Die nÀchste Verhandlungsrunde findet am 16. und 17. Mai statt.

Die zentralen Themen der Auseinandersetzung sind Verbesserungen bei den Eingruppierungen der verschiedenen Berufsgruppen, bessere Arbeitsbedingungen und Weiterbildungsmöglichkeiten sowie weiter gehender Gesundheitsschutz. Seit Jahren kritisieren wir als Linke die völlig unzureichende Bezahlung in Erziehungsberufen und die Arbeitsbedingungen, die die BeschĂ€ftigten permanent an die Belastungsgrenze oder darĂŒber hinaus bringen. Der Gesundheitsschutz ist unter Corona-Bedingungen noch einmal besonders in den Fokus gerĂŒckt. In kaum einer anderen Branche waren die BeschĂ€ftigten – genauso wie die betreuten Kinder – so sehr Spielball politischer Entscheidungen, bei denen nicht die individuelle Gesundheit der Betroffenen im Mittelpunkt der Überlegungen stand, sondern deren vermeintlich grĂ¶ĂŸter gesamtgesellschaftlicher Nutzen. Zwar wurden begleitende Hygienemaßnahmen eingefĂŒhrt, doch diese blieben nur an der OberflĂ€che und insbesondere wurde ihre DurchfĂŒhrung als Zusatzaufgabe in die HĂ€nde der Erzieher:innen und Sozialarbeiter:innen gelegt. Wer eigene Kinder oder Freund:innen mit Kindern in Kitas oder Schulen hat, wird mitbekommen haben, wie wirksam das Ganze war: Alle paar Wochen kamen ganze Gruppen bzw. Klassen in QuarantĂ€ne oder es konnte keine Betreuung stattfinden, das ein zu großer Anteil des Personals erkrankt war. Entsprechend hoch sind die BetreuungsausfĂ€lle, wie man beispielsweise in der Antwort auf eine Kleine Anfrage nachlesen kann, die ich der Bundesregierung gestellt habe. Eine flĂ€chendeckende Ausstattung mit Luftfiltern, wie sie beispielsweise in Schweden vor nun 1,5 Jahren abgeschlossen war, hat bei uns nicht stattgefunden. Das entsprechende Paket, das noch die VorgĂ€nger-Bundesregierung aufgelegt hatte, war mit so hohen bĂŒrokratischen HĂŒrden verbunden und hĂ€tte in vielen BundeslĂ€ndern so hohe Zuzahlungen durch die Kommunen benötigt, dass auf diesem Wege kaum eine Verbesserung erreicht wurde.

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Quelle: Fau-fl.org