September 24, 2021
Von La Presse
386 ansichten


In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde, gegen 1:30 Uhr, die stationĂ€re Kamera am Connewitzer Kreuz unter Polizeischutz deinstalliert. Die Polizeidirektion Leipzig teilte auf Anfrage von la-presse.org dazu mit, dass diese nun dauerhaft deinstalliert sei. Grund dafĂŒr sei das gesunkene KriminalitĂ€tsaufkommen in diesem Bereich.
Proteste gegen die Kamera gab es seit Anbeginn. „Im November 1999 begann die Polizei, das Connewitzer Kreuz mit einer Videokamera vom Dach des GebĂ€udes Karl-Liebknecht-Straße 152 aus zu beobachten. Damals kam es zu einer Protestkampagne der AG öffentliche RĂ€ume beim BgR im BĂŒndnis mit anderen linken und alternativen Gruppen, vom 31. Januar bis zum 4. Februar 2000 fand eine ganze Demonstrationswoche statt mit dem – vorlĂ€ufigen – Erfolg, dass die Überwachungsmaßnahme am 19. April 2000 zuende ging. Doch nach einem Krawall im Mai 2003 wurde die Kamera erneut installiert, seit Februar 2005 wird permanent aufgezeichnet. Im Herbst 2006 wurde sie durch die Kamera auf der Verkehrsinsel am Connewitzer Kreuz ersetzt.“ berichtet das Portal „Antifa in Leipzig„.
Seitdem kam es immer wieder zu SachbeschĂ€digungen. Auch parlamentarisch wurde der Einsatz der Kamera, mittels zahlreicher Kleiner Anfragen, evaluiert. AnlĂ€sslich der Zahlen hĂ€tte bereits 2019 kritisch ĂŒber den Fortbestand entschieden werden können. Aus der Antwort auf eine Kleinen Anfrage (Drs 7/2998) gehen folgende Zahlen hervor: 
Auch rechtlich regte sich Widerstand: Das Verwaltungsgericht entschied am 15. Juli 2020, dass die Kamera zu einer Demonstration gegen Gentrifizierung am 6. April 2019 rechtswidrig auf die Versammlung gerichtet wurde. Die LIZ berichtete
Aktuell steht die Klage eines Connewitzer LadengeschĂ€ftes kurz vor der Entscheidung, welche die Kamera grundsĂ€tzlich Infrage stellt. Zur jĂŒngsten Entwicklung kommentiert der die KlĂ€gerin vertretende Rechtsanwalt Raik Höfler gegebĂŒber la-presse.org: “Ich freue mich ĂŒber die Entscheidung der Polizeidirektion. Diese zeigt, dass das Connewitzer Kreuz auch nach Auffassung der Polizeidirektion kein gefĂ€hrlicher Ort ist. Die Auffassung der KlĂ€gerin, dass die Überwachung des Connewitzer Kreuzes rechtswidrig war, wird damit bestĂ€tigt.“ / TP MS



Quelle: La-presse.org