Mai 26, 2021
Von InfoRiot
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KriminalitÀt

Stelle gegen HasskriminalitÀt nimmt im Juli Arbeit auf

26.05.2021, 10:45


Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann sitzt wÀhrend der Landtagssitzung auf ihrem Platz.

Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann sitzt wÀhrend der Landtagssitzung auf ihrem Platz.

Foto: dpa

Potsdam. HasskriminalitĂ€t und politisch motivierte Straftaten sollen in Brandenburg verstĂ€rkt bekĂ€mpft werden. Bei der Generalstaatsanwaltschaft nimmt am 1. Juli eine Zentralstelle dafĂŒr die Arbeit auf, wie das Justizministerium am Mittwoch in Potsdam mitteilte.


Die zwei StaatsanwĂ€lte sollen die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden bei Verfahren mit ĂŒberregionalem Bezug koordinieren, fĂŒr fachlichen Austausch sorgen und sich um die Kooperation mit Polizei, dem Verfassungsschutz oder Bundesbehörden kĂŒmmern. In herausragenden FĂ€llen soll die Stelle selbst die Ermittlungen ĂŒbernehmen.

“Hassgewalt und Hetze stellen eine ernstzunehmende Gefahr fĂŒr die Demokratie und den Rechtsstaat dar”, hob Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) hervor. “Wo diese auftreten, gilt es, strafbares Verhalten konsequent zu verfolgen und zugleich Betroffene auf bestmögliche Weise zu schĂŒtzen.” Der Landtag hatte im Januar beschlossen, die Zentralstelle einzurichten.

© dpa-infocom, dpa:210526-99-745045/2





Quelle: Inforiot.de