November 29, 2022
Von Indymedia
206 ansichten

Einleitung

In den letzten Monaten gab es viel Kritik an uns als Solib├╝ndnis Antifa Ost (SAO). Vor allem unsere Rolle und Verantwortung in Bezug auf den Vergewaltiger und sogenannten Kronzeugeni Johannes Domh├Âver (J.D.) ist vielen Kontexten und Individuen unklar bzw. wurde in vielerlei Hinsicht zu recht kritisiert. 

Das angemessen darzustellen, ist uns in den zwei bisherigen Stellungnahmen bei Weitem nicht gelungen. Mit diesem Text m├Âchten wir uns nun dazu ├Ąu├čern, womit wir uns abseits des Gerichtssaals und der andauernden staatlichen Repression besch├Ąftigen: Die Verh├Ąltnisse zu J.D., das t├Ątersch├╝tzende Verhalten und die daraus folgende Verantwortungs├╝bernahme, ├╝bergriffiges Verhalten von am B├╝ndnis Beteiligten und im Antifa Ost-Komplex Beschuldigten. Dabei wollen wir voranstellen, dass J.D. und seine Taten f├╝r uns weniger der Kern des Problems sind, sondern eher ein Ausdruck und Kristallisationspunkt von grundlegenden Problematiken in unseren Zusammenh├Ąngen und Umfeldern.

Als B├╝ndnis von Gruppen, mit Beschuldigten und Unterst├╝tzer:innen aus drei Bundesl├Ąndern, war und ist es schwierig eine gemeinsame Position zu entwickeln. Die Zahl der Beschuldigten ist seither weiter gestiegen, wobei nicht alle gleicherma├čen Teil des SAO sind. 

Dieser Text ist aus der Notwendigkeit entstanden, transparenter mit Problemen und Fehlern im SAO umzugehen. Erst durch die Forderung von am B├╝ndnis beteiligten FLINTA wurden die folgenden Zeilen von einem Plenum der Cis-M├Ąnner geschrieben und diskutiert. Die Perspektive des Textes ist also vor allem die der Cis-M├Ąnner im SAO. Als B├╝ndnis, das unterschiedliche Szenen und Spektren ├╝bergreift, haben wir selten eine einheitliche ├ťberzeugung und Einsch├Ątzung. Dennoch tragen wir als Solidarit├Ątsstruktur den folgenden Inhalt mit.

Chronologische ├ťbersicht

Zum besseren Verst├Ąndnis folgt zun├Ąchst eine grobe Auflistung der Ereignisse:

  • Sommer ÔÇÖ20: Viele Personen, von denen einige sp├Ąter im SAO aktiv werden, bekommen Kenntnis von einer polizeilichen Anzeige gegen J.D. wegen eines sexuellen ├ťbergriffs. Dabei handelt es sich um keine der Taten aus den Outcalls.
  • Sp├Ątsommer ÔÇÖ21: J.D. wird von seinem Umfeld das Vertrauen entzogen. Dar├╝ber werden zun├Ąchst einzelne Soligruppen, sp├Ąter das SAO informiert.
  • Oktober ÔÇÖ21: Durch zwei Outcallsii werden viele weitere Taten von J.D. bekannt. Als Folge wird im SAO Transparenz ├╝ber Wissen zu J.D.s Taten gefordert, sowie die Offenlegung aller Vorw├╝rfe und Taten von Beschuldigten.
  • Dezember ÔÇÖ21: Ein Aufarbeitungsprozess zu T├Ąterschutz von Personen rund um das SAO bzgl. J.D. soll starten, verschiebt sich aber. In einem internen Statement werden einzelne Strukturen ├╝ber die Anzeige gegen J.D. und ├╝ber weitere T├Ąterschaften oberfl├Ąchlich informiert.
  • Januar ÔÇÖ22: ├ťbergriffiges Verhalten eines Unterst├╝tzers im SAO wird intern bekannt. Im SAO bildet sich ein Plenum der M├Ąnner, dessen Schwerpunkt die ├ťbernahme von Verantwortung und Aufgaben beinhaltet, in welchem aber auch versucht werden soll, T├Ąterschutz zu reflektieren. Einige FLINTA kritisieren das Verhalten von Cis-M├Ąnnern als untragbar und verlassen das SAO.
  • Fr├╝hjahr ÔÇÖ22: Es finden erste Treffen zwischen dem SAO und anderen Strukturen statt, um ├╝ber T├Ąterschaften und T├Ąterschutz zu sprechen. ├ťber den Fr├╝hling gibt es  im SAO zwei Inputs von externen Referent:innen zu sexualisierter Gewalt und T├Ąterschutz.
  • Herbst ÔÇÖ22: W├Ąhrend J.D. als vermeintlicher Kronzeuge in Dresden aussagt, wird im SAO erneut Transparenz nach innen und nach au├čen eingefordert. Ein Ergebnis der folgenden Diskussionen ist dieser Text.

J.D. und unser Wissen ├╝ber seine Taten

Im Sommer 2020 erz├Ąhlte J.D. einigen Personen von einem eingestellten Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen eines sexuellen ├ťbergriffs. Hierbei handelt es sich um keine der Taten, die in den sp├Ąteren Outcalls benannt wurden. Kurz zuvor wurde erstmals Akteneinsicht zu den damals laufenden Ermittlungen gew├Ąhrt, die sp├Ąter im aktuellen 129-Verfahren m├╝ndeten. Die Akten enthielten eine Notiz zu dem eingestellten Ermittlungsverfahren. Um einer Konfrontation vorwegzugreifen, setzte er sein Umfeld dar├╝ber selbstst├Ąndig in Kenntnis. 

Diese Information lag somit den ersten Beschuldigten in dem Verfahrenskomplex sowie Teilen ihrer pers├Ânlichen und politischen Umfelder vor. Daraus folgte eine Konfrontation von J.D., die ihm viel Platz f├╝r Ausreden und L├╝gen einr├Ąumte, welchen er auch nutzte. Nur wenige M├Ąnner, die auch Teil seines Umfelds waren, bem├╝hten sich um eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Vorw├╝rfen. Viele glaubten seinen Ausreden oder wichen einer Verantwortungs├╝bernahme aus. Versuche, mit der Betroffenen Kontakt aufzunehmen, um eine Best├Ątigung f├╝r die Anzeige zu erm├Âglichen, scheiterten zun├Ąchst an falschem Vorgehen sowie gezielten Fehlinformationen von Johannes.

Nicht alle Beschuldigten oder deren Umfelder hatten eine pers├Ânliche Beziehung zu J.D. Einige kannten ihn nicht einmal. Dennoch w├Ąre eine kollektive Besch├Ąftigung mit dem aus der Anzeige bekannten Vorwurf m├Âglich gewesen. Ein kleiner Kreis von Menschen, die versuchten, sich kritisch mit ihm auseinanderzusetzen, scheiterte in dieser Intention, u.a. aufgrund zahlreicher L├╝gen von J.D., aber auch wegen mangelnder Skepsis gegen├╝ber seinen Fehlinformationen und seiner Person. Etwa zur gleichen Zeit konstituierte sich das Solib├╝ndnis Antifa Ost. Eine Zusammenarbeit zwischen J.D. und dem B├╝ndnis fand insofern nicht statt.

Aufgrund des gescheiterten Prozesses von Personen aus Johannes ehemaligem Freundeskreis wurde dort im Sp├Ątsommer 2021 beschlossen, die Vorw├╝rfe im und ├╝ber das B├╝ndnis hinaus transparent zu machen. Ebenso wurde die Entscheidung gef├Ąllt, dass J.D. in Zukunft maximal finanziell unterst├╝tzt werden wird. Sein Anwalt sollte bezahlt werden, was schlussendlich aber nie geschehen ist. Diese Entscheidung wurde nicht ├Âffentlich kommuniziert, u.a. um ihn nicht gegen├╝ber den Beh├Ârden als potentielles Ziel von Druck oder sogar als Ansprechpartner zu exponieren.

Hingegen war unsere erste Reaktion auf die Outcalls vor allem Abgrenzung. Dies wird auch in unserer ersten Stellungnahme deutlich. Die interne Auseinandersetzung fand erst in den folgenden Wochen ihren Anfang, haupts├Ąchlich auf Druck von FLINTA aus dem B├╝ndnis und unseren Umfeldern statt. Zun├Ąchst stellten FLINTA die Frage, ob es weitere T├Ąterschaften unter Beschuldigten gibt, sowie die Forderung, dass alle M├Ąnner ihre Rolle gegen├╝ber J.D. intern transparent machen und aufarbeiten, womit dann auch begonnen wurde. Bis zum Sommer 2021 hatten manche von uns ein relativ enges Verh├Ąltnis zu Johannes. Diejenigen, die dahingehend in einer besonderen Verantwortung stehen, befinden sich abseits vom SAO in laufenden Aufarbeitungsprozessen. Gegenstand dieser spezifischen Auseinandersetzung zum Verh├Ąltnis mit J.D. ist einerseits die mangelnde Verantwortungs├╝bernahme hinsichtlich der konkreten Informationen aus der erw├Ąhnten Anzeige, andererseits die fehlende Sensibilit├Ąt und daraus folgend fehlende Konsequenzen f├╝r J.D.ÔÇÖs kontinuierliches misogynes Verhalten.

Weitere T├Ąterschaften und T├Ąterschutz

Da unsere Intransparenz bereits dazu gef├╝hrt hat, dass sich fehlerhafte Informationen im Umlauf befanden, m├Âchten wir an dieser Stelle unseren Informationsstand mitteilen.

Im Zuge der oben erw├Ąhnten internen Transparenz wurden bis heute sechs weitere F├Ąlle patriarchaler Gewalt im Kontext der Soliarbeit bekannt. Dabei geht es um 5 Beschuldigte und einen Unterst├╝tzer. Ihre Taten umfassen grenz├╝berschreitendes und ├╝bergriffiges Verhalten. Dieses Framing ist weitgehend mit Betroffenen(-Strukturen) bzw. ihren Ansprechpersonen abgesprochen, jedoch besteht nicht in allen F├Ąllen Kontakt. Unsere weitere Unterst├╝tzung der Beschuldigten ist an sichtbare Prozesse gekn├╝pft, bei denen die Perspektive von Betroffenen nach M├Âglichkeit im Vordergrund steht. Aufarbeitungsprozesse finden in mehreren F├Ąllen bereits statt, in anderen haben wir Konsequenzen gezogen. Der Widerspruch ist ein noch nicht ganz aufgel├Âstes Dilemma und damit ÔÇô genauso wie die Zukunft des B├╝ndnisses und der Soliarbeit allgemein ÔÇô weiter Gegenstand unserer Diskussionen.

Wir gehen bewusst nicht n├Ąher auf die konkreten Vorw├╝rfe ein. Auf Basis der bisherigen (Nicht-) Kommunikation mit Betroffenen sehen wir uns nicht in der Position, entsprechende Details zu ver├Âffentlichen. Dennoch sehen wir das Dilemma, in dem wir uns als SAO gegen├╝ber anderen Strukturen und Zusammenh├Ąngen befinden, die uns in der Solidarit├Ątsarbeit unterst├╝tzen oder zum Verfahren arbeiten. Wir wollen deshalb an dieser Stelle erneut auf die Ansprechbarkeit der lokalen Solistrukturen bei konkreten Fragen verweisen. Auch wenn uns bewusst ist, dass dahingehend Vertrauen in die Kommunikation verloren gegangen ist.

Die Dynamik im SAO und der Umgang mit T├Ąterschaften und T├Ąterschutz

Nach den Outcalls im Oktober 2021 fokussierten sich unsere Diskussionen im Winter auf J.D. Tiefere inhaltliche Aspekte wurden dabei auf Bestreben von M├Ąnnern externalisiert: Mit dem Verweis auf externe Reflexionsprozesse und Aufarbeitungskonzepte wollte man schnell wieder zu klassischer Soliarbeit zur├╝ck. Der Gerichtsprozess erforderte in der Tat viel Aufmerksamkeit, was die Priorit├Ątensetzung aber nicht entschuldigt. Die Notwendigkeit, sich ├╝berhaupt zu verhalten, wurde vor allem aus einem Pflichtbewusstsein bzw. als Ergebnis von ├Ąu├čerem und innerem Druck begriffen. Nicht als prinzipieller Anspruch oder notwendige Basis f├╝r ein Vertrauensverh├Ąltnis in der politischen Zusammenarbeit.

Die ersten Aufarbeitungsprozesse der M├Ąnner, zu dem Wissen ├╝ber die oben genannte Anzeige und dem dahingehenden T├Ąterschutz, waren bereits f├╝r Dezember geplant, kamen aber schlussendlich nicht zustande. Wir k├Ânnten an dieser Stelle verschiedene Pl├Ąne zur Aufarbeitung auflisten, die in den folgenden Monaten als Platzhalter daf├╝r herhalten mussten, dass man sich ja schon um irgendwas mit Reflexion k├╝mmern w├╝rde. Im Fr├╝hjahr 2022 kamen schlussendlich zwei interne Veranstaltungen zu Stande: Ein Vortrag zu Grundlagen sexualisierter Gewalt und ein Input zu T├Ąterschutz in der linken Szene. Durch Referent:innen wurde damals kritisch angemerkt, dass das B├╝ndnis aufgrund offener Fragen bez├╝glich weiterer T├Ąterschaften noch nicht an dem Punkt einer Aufarbeitung sei.

Auf Druck von FLINTA entstand eine M├Ąnnerrunde im SAO. Bei dieser Runde handelt es sich um ein zus├Ątzliches regelm├Ą├čiges Plenum, bestehend aus den meisten M├Ąnnern im B├╝ndnis. Ihr Fokus lag darauf, die Doppelbelastungen von FLINTA zu reduzieren und die Verantwortung f├╝r Ver├Âffentlichungen und Diskussionen zu ├╝bernehmen, die im Zusammenhang mit patriarchalem Verhalten stehen. Reflexionen fanden dort kaum statt, was nur zu einem kleinen Teil den unterschiedlichen Kennverh├Ąltnissen geschuldet war. Ein Beispiel daf├╝r ist der Umgang mit einem Unterst├╝tzer: Er hatte Vorw├╝rfe gegen sich verschwiegen. Zwei weitere Personen aus dem SAO, die davon wussten, ebenso. Als die Vorw├╝rfe im Demzember ÔÇÖ21 an das SAO herangetragen wurden, beschr├Ąnkte sich der Umgang im SAO auf den Ausschluss des Mannes. Eine intensive Thematisierung in besagtem M├Ąnnerplenum fand nicht statt.

Kurz nach dem Bekanntwerden dieses neuen Falls von T├Ąterschaft und T├Ąterschutz verlie├čen mehrere FLINTA das SAO. Sie waren nicht die ersten. Die sich permanent fortsetzende Dynamik von Abwehr, Arroganz und Ignoranz der M├Ąnner waren f├╝r sie nicht mehr hinnehmbar. Eine Wahrnehmung, die alle FLINTA im SAO, wenn auch in unterschiedlicher Intensit├Ąt, teilten und auch zum Ausdruck brachten. Dem wurde von Seiten der M├Ąnner pragmatisch bis ignorant begegnet.

Starke Widerst├Ąnde gab und gibt es auch in der Frage, an welcher Stelle und in welchem Umfang Transparenz hergestellt werden muss. Ein Ergebnis solcher Diskussionen war eine interne Stellungnahme im Dezember ÔÇÖ21. Strukturen, mit denen wir enger zusammengearbeitet haben, wurden so ├╝ber die Anzeige gegen J.D.  und die damals bekannten T├Ąterschaften weiterer Beschuldigter informiert. Zumindest teilweise. Weil die Kommunikation, entsprechend unterschiedlicher Priorit├Ątensetzung, auf wenigen Schultern lastete, wurden nicht alle Strukturen kontaktiert. 

Schon fr├╝h war von FLINTA hervorgehoben worden, dass wir gr├Â├čere Treffen organisieren sollten, um mit nahestehenden Strukturen ├╝ber den Umgang mit J.D. zu diskutieren. Erst nachdem auch ├Ąu├čerer Druck von eben jenen Strukturen st├Ąrker wurde, fanden im Fr├╝hjahr ÔÇÖ22 Treffen in Leipzig und Th├╝ringen statt. In Berlin und Th├╝ringen gab es bereits im Sommer ÔÇÖ21 gr├Â├čere Diskussionen zu den damals bekannten Vorw├╝rfen aus der Anzeige. 

Wenn wir fehlende Transparenz reflektieren, m├╝ssen wir auch einen Blick auf die Stellung des SAO werfen: Die Zusammenarbeit mit anderen Gruppen war an vielen Stellen von vornherein hierarchisch strukturiert und das SAO nahm bewusst eine dominante und kontrollierende Position ein, um den Diskurs und die Art der Soliarbeit insgesamt zu bestimmen. Dieses Vorgehen war intern sehr umstritten, die Kritik wurde aber im Wesentlichen ├╝bergangen. Argumentiert wurde mit pragmatischen ├ťberlegungen, die f├╝r einen zentralistischen Aufbau sprachen. Bei der Durchsetzung spielte die eingangs beschriebene m├Ąnnerb├╝ndische Dynamik eine gro├če Rolle. Neben legitimen Bef├╝rchtungen und politischen Richtungsfragen, dr├╝ckt sich hier die Haltung von einigen Beschuldigten und ihren Freunden strukturell aus. 

Der Aufbau der Solistruktur beg├╝nstigte somit patriarchales Verhalten und einen intransparenten Umgang mit Wissen um patriarchale Gewalt. Zugleich f├╝hrte die Dynamik letztlich zum direkten und indirekten Ausschluss von mehreren FLINTA-Personen. Mit den Outcalls gegen J.D. und der Rolle des SAO darin, dem Wissen um die Anzeige im Vorfeld und dem Anspruch, alle Beschuldigten zu unterst├╝tzen, kam dem SAO eine besondere Verantwortung zu. Dieser sind wir nicht nachgekommen.

Zwischenstand der Reflexion

Die sozialen Umfelder, aus denen viele Beschuldigte und die Soliarbeitenden kommen, waren und sind von m├Ąnnlicher Dominanz gepr├Ągt. Dieses Problem, das in Antifa-Kreisen besonders stark ausgepr├Ągt ist, war eine zentrale Ursache f├╝r die Ignoranz gegen├╝ber fr├╝hen Anzeichen und Hinweisen auf sexistisches Verhalten von J.D. Die eingangs erw├Ąhnte Anzeige gegen J.D. war ein sehr deutliches, aber nicht das einzige Signal daf├╝r. Statt eindeutiger Kritik oder Abgrenzung von J.D. wurden die Positionen von FLINTA nicht ernst genommen. Wie sich in dem M├Ąnnerplenum best├Ątigte, war ein zentraler Grund hierf├╝r, die eigenen Verhaltensweisen, also sich selbst als Mann, nicht in Frage stellen zu m├╝ssen.

Ein wichtiger Motor f├╝r m├Ąnnliche Dominanz war und ist die selektive Durchl├Ąssigkeit von sozialen und politischen Strukturen in der linken Szene. M├Ąnnliche Attribute und gemeinsame Hobbys bekommen Anerkennung, werden integriert und wertgesch├Ątzt. Kritische Stimmen werden als st├Ârend, ineffektiv oder belastend empfunden. Ein altes Lied auf Dauerschleife, welches nicht nur falsche Vertrauensverh├Ąltnisse bef├Ârdert, sondern immer wieder f├╝r massiven Ausschluss von kritischen Stimmen,zumeist FLINTA, sorgt.

Die M├Ąnner im SAO haben nach wie vor unterschiedliche Haltungen dazu, wie sehr sie diese Kritiken auf sich selbst beziehen und wie unmittelbar die beschriebenen Dynamiken zu Ausschluss f├╝hren. Gleichzeitig verlassen auch weiterhin FLINTA das B├╝ndnis, mit der Kritik an eben diesen Dynamiken. Wir haben nicht die Ressourcen investiert, um innere Widerspr├╝che auszuhandeln, verantwortungsvoll nach au├čen darzustellen oder sie ├╝berhaupt anzuerkennen. Stattdessen sind wir in einer Haltung zwischen Reaktion und Abwehr verharrt. Hiervon ist auch die fehlende Transparenz ein Ausdruck.

Zu unserer Reflexion geh├Âren Aspekte, die zwar allgemein bedacht werden, aber gerade in einem sehr polarisierten Diskurs auch untergehen k├Ânnen: Der Gerichtsprozess ist eine permanente Last f├╝r alle Angeklagten, Beschuldigten, Unterst├╝tzer:innen, Angeh├Ârigen und Freund:innen. Die juristischen Folgen ├Âffentlicher Debatten sind meist schwer absch├Ątzbar und einsch├╝chternd.

Zwischenfazit

Der Diskurs um das Antifa Ost-Verfahren zeigt sehr deutlich, dass wir uns mit Fragen und Grundlagen von Vertrauen in militanter Politik, Bedingungen patriarchalen Verhaltens und Gewalt besch├Ąftigen m├╝ssen. Debatten, inwiefern FLINTA und Cis-M├Ąnner unterschiedliche Zug├Ąnge haben und so nicht zuletzt auch falsche Vertrauensverh├Ąltnisse gef├Ârdert werden, sind ebenso notwendig, wie die Vermittlung, dass das Verhalten abseits politischer Aktionen Konsequenzen hat. 

Der Umgang mit J.D. ist in vielerlei Hinsicht ein Beispiel f├╝r M├Ąnnerb├╝ndelei, Versagen und Intransparenz. Einen anderen Umgang zu haben, h├Ątte dabei nicht nur bedeutet, die Auseinandersetzungen, die diesen Text begleiteten, fr├╝her zu f├╝hren. Der Umgang muss bereits beim Aufbau unserer Zusammenh├Ąnge ansetzen und die Durchl├Ąssigkeit f├╝r problematische Verhaltensweisen und patriarchale Machtstrukturen verhindern. 

Antirepressionsgruppen sind in ihrer Bildung und ihrer Arbeit h├Ąufig zeitlichem Druck ausgesetzt und mit Widerspr├╝chen konfrontiert, die sich nicht immer aufl├Âsen lassen. Um so wichtiger ist es, dass linke Zusammenh├Ąnge Standards voraussetzen, die im Repressionsfall nicht mehr ausgehandelt werden m├╝ssen. Ebenso wichtig, wie uns der Zusammenhalt ist, wenn die Cops morgens in der Wohnung stehen, Genoss:innen auf der Anklagebank sitzen, Anna und Arthur wieder ihr Maul halten, sollte uns eine klare Haltung gegen Sexismus und patriarchale Gewalt sein.

Wir hoffen, mit diesem Text eine Grundlage zu geben, auf der ein solidarischer Austausch zwischen anderen Strukturen und uns in Zukunft besser gelingen kann.

i ÔÇô Eine umfangreiche Textsammlung zur Auseinandersetzung um J.D. und das Antifa Ost-Verfahren hat der EA Dresden zusammengestellt: ea-dresden.site36.net/verfahren-antifa-ost

ii ÔÇô Outcall 1 und Outcall 2 bei Indymedia.




Quelle: De.indymedia.org