Februar 18, 2021
Von Emrawi
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Wir wollen an den Widerstand vom 10. und 15. Dezember 2020 anknĂŒpfen und den immer lauter werdenden Protest nutzen, um gemeinsam gegen Abschiebungen, Grenzen und die tödlichen Auswirkungen dieser elendigen, nationalistischen Abschottungspolitik auf die Straße zu gehen.

Afghanistan ist eines der unsichersten LĂ€nder der Welt, beinahe tĂ€glich gibt es AnschlĂ€ge mit dutzenden Todesopfern – vor allem Kabul und die Metropolregion sind davon besonders schwer betroffen. Am 09.02.21 haben Deutschland und Schweden bereits 26 Menschen dorthin abgeschoben und das, obwohl es in Bremen und Baden-WĂŒrttemberg gerichtliche BeschlĂŒsse zu einem Abschiebeverbot dorthin gibt. Nur einen Tag nach der Abschiebung wurden allein am 10.02.21 drei BombenanschlĂ€ge in Kabul verĂŒbt. Afghanistan ist NICHT SICHER.

Das österreichische Bundesministerium fĂŒr EuropĂ€ische und Internationale Angelegenheiten warnt vor allen Reisen in das ewige Kriegsgebiet Afghanistan – es herrscht Sicherheitsstufe 6, die höchste Warn- und GefĂ€hrdungs-Stufe, die es fĂŒr Reisen gibt. Das verdeutlicht die Aussage des Ministeriums: “Reisewarnungen werden im Regelfall nur in besonderen Krisensituationen ausgesprochen, wenn eine generelle GefĂ€hrdung fĂŒr Leib und Leben besteht.”

Trotz all dem will Österreich – wie bereits im Dezember 2020 trotz wĂŒtender Proteste geschehen – am 23.2.21 Menschen per Charter nach Afghanistan abschieben.

Unter keinen UmstĂ€nden ist dies mit der EuropĂ€ischen Menschenrechtskonvention vereinbar, unter keinen UmstĂ€nden ist eine Abschiebung nach Afghanistan vertretbar. Afghanistan ist NICHT SICHER. Jede Abschiebung in ein Kriegsgebiet ist eine potenzielle Gefahr fĂŒr Leib und Leben, jede Abschiebung ein Akt purer Gewalt!

Wir waren bei den Protesten gegen Abschiebungen im Dezember 2020 schon viele – aber wir werden immer mehr. Nicht allen von Abschiebung bedrohten und betroffenen Menschen steht eine solche Aufmerksamkeit der Medien bei, wie sie jetzt vorliegt! Darum ist es umso wichtiger, dass der kĂ€mpferische Protest nicht abreißt und gegen jede Abschiebung Widerstand geleistet wird. Jetzt haben wir eine große Öffentlichkeit und die gilt es zu nutzen. Organisieren wir uns!

Stoppen wir gemeinsam die fĂŒr 23.2. geplante Charter-Abschiebung!

Auf das Ende der Festung Europa!

FĂŒr das Recht zu Bleiben! FĂŒr das Recht zu gehen!

No Border, No Nation, Stop Deportation!

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Wir bitten alle Teilnehmer:innen der Veranstaltung, den Sicherheitsabstand einzuhalten und eine FFP2-Maske zu tragen.




Quelle: Emrawi.org