September 10, 2020
Von Assoziation Autonomer Umtriebe
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Spendenaufruf von Anarchist Black Cross Belarus:

„Starting from August 9, there are protests in Belarus against the incumbent president demanding his resignation and release of political prisoners. Anarchists also take part in the protests; sometimes they identify as such, in other times, they choose to participate as affinity groups to spread their ideas rather than popularize the symbols. You can follow the situation through anarchist optics at pramen.io„

Interview mit dem anarchistischen Kollektiv Pramen bei Crimethinc – Stand Mitte August

Seit einem Monat sind die Menschen im gar nicht so fernen Belarus im Aufstand, im Aufstand gegen eine postsowjetische staatskapitalistische Diktatur. Ein offensichtlich gefĂ€lschtes Wahlergebnis war der Auslöser. Die bĂŒrgerliche Opposition lĂ€sst nicht viel durchblicken, was sie konkret Ă€ndern möchte. Ebenso ist sie kein einheitlicher Block. Vielmehr war die Kandidatin der Opposition Swetlana Tichanovskaja eine Notlösung, da ihr Ehemann als eigentlicher Kandidat im Knast sitzt. Ein weiterer Kandidat, bezeichnenderweise ein Bankmanager, Wiktar Babaryka kam schon im Juni in den Knast wegen des Vorwurfs der GeldwĂ€sche und Steuerhinterziehung. Es gibt hinreichend Grund zu der Annahme, dass dem Sturz der Diktatur eine flĂ€chendeckende Privatisierung der Staatsbetriebe folgen und die neoliberale Epoche der Nachbarstaaten nachgeholt wird.
Die Menschen, die auf die Straße gehen, haben hauptsĂ€chlich das erklĂ€rte gemeinsame Ziel die Diktatur zu stĂŒrzen. Die Chancen dafĂŒr stehen nicht schlecht. Ausschlaggebend sind dabei nicht ErklĂ€rungen von irgendwelchen Promis oder KĂŒnstler_innen, die die westlichen Medien so gerne hervorheben. In Richtung Revolution geht es, wenn die Arbeiter_innen in den Streik treten und so sah es im August in weiten Teilen aus.Âč

Streiks sind in Belarus de facto verboten. DarĂŒber hinaus zeigen die Streiks der bĂŒrgerlichen Opposition, dass der Umsturz nur mit den Arbeiter_innen zu machen ist. Die Verhaftungen von Mitgliedern der Streik-Komitees der großen Maschinen- und Metallfabriken unterstreichen dies. Leider haben tausende von streikenden Arbeiter_innen – außer vereinzelten FlugblĂ€ttern mit der Aufforderung die eigenen Interessen zu verteidigen und sich von niemandem benutzen zu lassen – keine eigenen Forderungen gebracht, was sich noch als fatal erweisen könnte. V.a. wenn in einem möglichen neoliberalen Run die relativ gesicherten Jobs in den Staatsbetrieben zur Disposition stehen sollten.
Ein im Lower Class Magazin erschienener Artikel beschreibt neben den ökonomischen Bedingungen das belarussische System wie folgt: „Es gibt in Belarus keine herrschende Partei, Staatsideologie oder Massenbewegung, auf die sich die Herrschaft stĂŒtzt. Die zentrale Institution von Lukaschenkos Modell ist der PrĂ€sident selbst.“
Aber es gibt in Belarus politische KrĂ€fte, die sowohl gegen Diktatur als auch neoliberale Wende kĂ€mpfen, nĂ€mlich eine anarchistische und antifaschistische Bewegung. Sie sind zwar eine Minderheit in der gesamten oppositionellen Bewegung, haben aber Vorteile durch jahrelange konspirative Praxis. Nach der Zerschlagung einer Protestbewegung 2017, war es die anarchistische Bewegung allein, die noch auf der Straße aktiv war und die jetzt diverse Taktiken im Widerstand auf der Straße vermitteln konnte. Gerade deshalb sind sie von erheblicher Repression betroffen. Ihnen gilt unsere volle SolidaritĂ€t! Das oben verlinkte Interview mit Pramen gibt einen detaillierten Einblick in die Geschehnisse aus radikaler Sicht.

Âč 24.8.20 Streik folgt Protest https://taz.de/Massenproteste-in-Belarus/!5704195/
17.8.20 Minsk: Arbeiter jagen Lukaschenko von der BĂŒhne https://de.euronews.com/2020/08/17/minsk-arbeiter-jagen-lukaschenko-von-der-buhne-eu-sondergipfel-am-mittwoch
14.8.20 Arbeiter streiken im ganzen Land https://www.neues-deutschland.de/artikel/1140441.belarus-arbeiter-streiken-im-ganzen-land.html




Quelle: Autistici.org