Mai 10, 2022
Von InfoRiot
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Potsdam – Der unter Druck geratene Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos) legt sich fest: Er habe an „derjenigen angeblichen Corona-Demo, die Anlass eines Disziplinarverfahrens gegen mich ist, nicht teilgenommen“, schrieb er Montag in einer von ihm unterzeichneten „Gegendarstellung“ an die PNN. 

Zuvor hatte Rubelt zu seiner mutmaßlichen Teilnahme an der Corona-Demo erklĂ€rt: „Ich habe nichts getan, was die Einleitung eines Disziplinar- und/oder Bußgeldverfahrens begrĂŒnden könnte.“

Debatte seit vergangener Woche

Am vergangenen Donnerstag war bekannt geworden, dass OberbĂŒrgermeister Mike Schubert (SPD) gegen den seit 2017 amtierenden Baudezernenten ein Disziplinarverfahren fĂŒhrt. Nach PNN-Informationen wird Rubelt vorgeworfen, im Februar bei einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Werder (Havel) mitspaziert zu sein. Die Rede ist von einem Polizeieinsatz und einem möglichen Ordnungswidrigkeitsverfahren, was seitdem gegen den politischen Beamten laufen soll. 

Ferner soll Rubelt einer Aufforderung von Schubert, sich zu erklĂ€ren, nicht nachgekommen sein. Das hatte in der Stadtpolitik bereits zu einer ersten Forderung nach einer Freistellung von Rubelt bis zur KlĂ€rung der VorwĂŒrfe gefĂŒhrt. Via Twitter forderte inzwischen auch das linke Netzwerk „Stadt fĂŒr alle“ seine Entlassung – auch wegen Rubelts aus ihrer Sicht zu investorenfreundlicher Politik. 




Quelle: Inforiot.de