Juni 12, 2021
Von La Presse
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„Am 10. Juni ist es genau ein Jahr her, dass in den frühen Morgenstunden mit Maschinengewehren bewaffnete Polizist*innen von Landeskriminalamt und Bereitschaftspolizei neun Wohnungen in Leipzig-Connewitz stürmten. Die Soko LinX wirft den Beschuldigten vor, sich militant gegen Neonazis organisiert zu haben“ lautete es in dem Aufruf zur heutigen Demonstration in Connewitz. An der Demonstration beteiligten sich ca. 700 Teilnehmer*innen, darunter auch die Mutter von Lina E., die kürzlich von der Generalbundesanwaltschaft, unter anderem der wegen der Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, angeklagt wurde. Dabei ging es auf der Demo nicht nur um den prominenten Fall Lina E..

Im Rahmen der Demonstration wurde zentrale Kritik an der im Dezember 2019 eingerichteten LKA-Sonderkommission für so genannte motivierte Kriminalität „Soko LinX“  laut, die im Aufruf als „Kampagne gegen die Leipziger Autonomen und Antifaschist*innen“ bezeichnet wurde und „vor allem durch rechtswidrige Maßnahmen und Skandale auf sich aufmerksam“ machte.


Eine politische Motivation der Strafverfolgungsbehörden unterstelle das „Solidaritätskomitee 31.12.“. Das Komitee begleitet die Prozesse rund um die Silvesternacht 2019/2020. Ausführliche Berichte werden auf dem Blog veröffentlicht. In seinem Redebeitrag definierte das Solidaritätskomitee die Kriminalisierung von ganzen Vierteln, vom „CDU regierten Sachsen“ als „willkommenen Moment zur Eskalation“ durch die Polizei.

Während vor der Demonstration noch viele Polizeikräfte im Stadtteil Connewitz zu sehen waren, hielten sie sich während der Demonstration im Hintergrund. Am Vortag wurden Anwohner*innen der Luxusneubauten auf dem ehemaligen Leopoldpark von der Hausverwaltung darüber informiert, dass Ihre Tiefgarage durch die Polizei mitgenutzt wird.
Dagegen wurde wegen Mangel an Polizei auf der Bornaischen Straße der Verkehr nicht geregelt und floss durch die Versammlung. Dass im Vorfeld Fahrzeuge auf der Demoroute abgeschleppt wurden, lag nicht im Interesse der Veranstalter*innen. Sie entschuldigten sich über den Lautsprecherwagen bei den Anwohner*innen und kritisierten dafür die Behörden.

„Den Veranstalter*innen liegt überhaupt nichts an einer Eskalation“. Dass von den Veranstalter*innen formulierte Ziel, zeigte sich auch auf der Straße. Im Fokus stand die Perspektive der Menschen, die von Sicherheitsbehörden, Politik und Medien zu Unrecht im Fokus stehen. Die Pressemappe enthielt zahlreiche Pressemitteilungen, die „bislang leider nur sehr wenig Einzug in die lokale Berichterstattung“ hielten, hieß es aus dem Orgakreis des B-Team. Linas Mutter zeigte sich kämpferisch. „Grade solche Momente geben mir Kraft“ meinte sie gegenüber la-presse.org.




Quelle: La-presse.org