Oktober 15, 2021
Von InfoRiot
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GrĂŒnheide – Nach dem Ende der Online-Erörterung zu den Einwendungen gegen den Bau der Tesla-Fabrik in GrĂŒnheide fordern mehrere UmweltverbĂ€nde eine Wiederholung. Die Genehmigungsbehörde habe einen „schwerwiegenden“ Verfahrensfehler begangen, indem sie die Frist fĂŒr die Bekanntmachung der Internet-Konsultation nicht eingehalten habe, sagte der Anwalt der UmweltverbĂ€nde Nabu und GrĂŒne Liga Brandenburg, Torsten Deppner, am Freitag.

Es sei gesetzlich eindeutig geregelt, dass die Online-Konsultation mindestens eine Woche vor Beginn im Amtsblatt bekannt gemacht werden muss. Das sei aber erst zwei Tage vorher am 22. September geschehen, fĂŒhrte Deppner aus. Damit sei die Frist nicht eingehalten worden. Die Online-Behandlung von ĂŒber 800 EinwĂ€nden gegen die Fabrik war am 24. September gestartet und endete am Donnerstag.

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Neue Auslegung des Bauantrags gefordert

„Wenn es in Brandenburg nicht so sein soll, dass es eine Sonderbehandlung fĂŒr Tesla gibt in rechtswidriger Art und Weise, dann mĂŒssen das LfU und die Landesregierung zu ihren Worten stehen (…)“, kritisierte der Anwalt des Naturschutzbundes und der GrĂŒnen Liga.

Zudem fordern die VerbĂ€nde eine neue Auslegung des Bauantrags von Tesla. Deppner warf dem Land vor, dass die jĂŒngste Version des Antrags des US-Elektroautobauers rechtswidrig gewesen sei, weil Stellungnahmen von Tesla fehlten.

Der Zeitplan fĂŒr die Entscheidung ĂŒber die Genehmigung der ersten Elektroautofabrik von Tesla in Europa ist weiterhin offen. (dpa)
 




Quelle: Inforiot.de