Juni 17, 2021
Von SchwarzerPfeil
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Tunesische Jugendliche sind aufgebracht und verzweifelt. Berichte ĂŒber ihre Proteste konzentrieren sich meist auf die Riots, wĂ€hrend sie die zugrunde liegenden Probleme nicht erkennen.

Am zehnten Jahrestag der tunesischen Revolution am 14. Januar 2021 ĂŒberrollte eine Welle von Unruhen das Land. Sowohl die Regierung als auch die Medien konzentrierten sich auf die Frage, ob die Demonstrationen „friedlich“ waren oder nicht und betonten einen scharfen Unterschied zwischen legitimen, „friedlichen“ Protesten am Tag und unberechtigten nĂ€chtlichen Ausschreitungen. Wie ein Einwohner von Tunis ĂŒber die jĂŒngsten Proteste sagte: „Das sind keine Proteste, es sind junge Leute, die aus den umliegenden Vierteln kommen, um zu rauben und sich zu amĂŒsieren.“

Solche Unruhen sind in Tunesien eigentlich alltĂ€glich, besonders rund um die jĂ€hrlichen Gedenkfeiern zu Ben Alis Abgang am 14. Januar 2011. Warum also legen die Regierung und die Medien jetzt einen solchen Schwerpunkt auf die Riots? Ein genauerer Blick auf das Auftreten von Riots neben friedlichen Protesten wĂ€hrend der tunesischen Revolution 2011 hilft uns bei der Beantwortung dieser Frage und gibt uns auch einen Einblick in die Art und Weise, wie sich Diskurse ĂŒber gewaltfreien Protest und Riot auf der ganzen Welt abspielen.

„GEWALTFREIHEIT“ IM ARABISCHEN FRÜHLING

Der sogenannte Arabische FrĂŒhling in Westasien und Nordafrika wird weithin als eine Reihe von friedlichen, gewaltfreien AufstĂ€nden und Revolutionen in Erinnerung gerufen. Selbst in Syrien und im Jemen wird der anfĂ€ngliche Widerstand als gewaltfrei in Erinnerung behalten und oft den brutalen bewaffneten Konflikten gegenĂŒbergestellt, die folgten. Es gibt viel von den gewaltfreien Widerstandsprozessen dieser AufstĂ€nde zu lernen, jedoch sollte das Zusammenspiel zwischen gewaltfreien und gewaltsamen Widerstand nicht ĂŒbersehen werden. Neuere Forschungen analysieren die Bedeutung von Ausschreitungen wĂ€hrend der Ă€gyptischen Revolution 2011, wĂ€hrend meine eigene Forschung Ă€hnliche Prozesse wĂ€hrend der tunesischen Revolution 2011 identifiziert.

Die direkte physische Konfrontation mit den SicherheitskrĂ€ften war ein wichtiges Element in der tunesischen Revolution 2011. In den ersten Tagen befreiten ZusammenstĂ¶ĂŸe mit SicherheitskrĂ€ften, vor allem in den inneren Regionen Tunesiens, RĂ€ume wie UniversitĂ€tsgelĂ€nde und Wohngebiete der StĂ€dte fĂŒr unbewaffnete Besetzungen. Die Besetzungen ĂŒberforderten die Polizei und machten es ihr schwer zu operieren.

Randalierende zerstörten und plĂŒnderten Polizeistationen, die Infrastruktur der Regierungspartei und RegierungsbĂŒros. Die Menschen waren zu Recht wĂŒtend und richteten diese Wut auf Symbole des Regimes. Die Korruption war eine besonders akute Quelle des Volkszorns. Wie Nader, ein tunesischer politischer Organisator in Gafsa, erklĂ€rte: „Wir setzen alle Polizeistationen in Brand. Wir nehmen die Regierung dort ein. Den Palast der Finanzen. Wir finden Drogen. Wir finden Gold, wir finden eine Menge Geld, wenn man dort Steuern zahlt. Es ist das Geld des Volkes und es geht zurĂŒck an das Volk.“

Die tunesische Revolution wird eher fĂ€lschlicherweise als eine „Jugend“-Revolution bezeichnet. TatsĂ€chlich waren die Teilnehmenden aus allen Altersgruppen der Gesellschaft. An vielen Orten waren ZusammenstĂ¶ĂŸe mit der Polizei zentral fĂŒr die kollektive Aktion und zogen verschiedene Arten von Menschen an. Noman, ein politischer Organisator in Regueb, bemerkte zu mir, dass: „Die SchĂŒler_innen des Lycee Haddad in Regueb begannen von 14 bis 19 Uhr mit der Polizei zu streiten, also den ganzen Tag
[Dann] ab dem 3. Januar begannen die KĂ€mpfe jede Nacht und jeden Tag: tagsĂŒber die SchĂŒler_innen, nachts die Arbeitslosen.“

NACH DER REVOLUTION

Seit 2011 haben die wichtigsten politischen Parteien Tunesiens wenig Bereitschaft gezeigt, sich mit den Themen auseinanderzusetzen, die der Revolution zugrunde liegen. Dies begann unmittelbar nach Ben Alis Abgang am 14. Januar, als es einzelnen Mitgliedern der Regierungspartei RCD gelang, ihre Macht und Positionen zu erhalten. Politische Parteien, die neu legalisiert wurden oder aus dem Exil zurĂŒckkehrten, spielten dabei ebenfalls ihre Rolle, indem sie den Dissens und die Organisation der Basis in institutionalisierte „Reform“-Prozesse kanalisierten und die Dynamik von unten zerstreuten. Nach Jahrzehnten in der Wildnis sahen rivalisierende politische Parteien die Ära nach Ben Ali als ihre Chance auf politische Macht. Ein tunesischer Akademiker erklĂ€rte, wie politische Parteien „ohne jegliche Erfahrung aufgrund der Diktatur auf die BĂŒhne kamen, aber mit
 ihren Ideologien, die etwa dreißig oder vierzig Jahre alt waren und glaubten, dass dies jetzt ihr Moment sei; ‚wir haben zu lange gewartet, jetzt oder nie.’“

Im letzten Jahrzehnt gab es nur wenige konkrete Maßnahmen der Regierung, um Arbeit und WĂŒrde zu schaffen. Die wichtigsten politischen Parteien waren mehr damit beschĂ€ftigt, Konflikte zu schĂŒren, die auf ĂŒbertriebenen sozialen Spaltungen zwischen „islamistischen“ und „sĂ€kularen“ Lagern basieren, was als Fassade und Ablenkung dient, wĂ€hrend sie ihre eigene parteiĂŒbergreifende Elitenkontrolle ĂŒber Institutionen stĂ€rken. Auf internationaler Ebene hat die Auferlegung von neoliberalen Wirtschaftsreformen auf Tunesien Bestand gehabt. Ben Alis Regime begrĂŒĂŸte diese Reformen, wĂ€hrend es gleichzeitig die Korruption erleichterte und den tĂ€glichen Kampf der Tunesier_innen verschĂ€rfte, indem es Subventionen strich und die wirtschaftlichen Möglichkeiten einschrĂ€nkte. Die Strukturanpassungspolitik in Tunesien drĂŒckt weiterhin auf die öffentlichen Dienstleistungen, die Lebenshaltungskosten und die Jobaussichten in der Gegenwart.

Die EntmĂŒndigung junger Menschen im Zuge der Revolution hat die Marginalisierung und Unzufriedenheit weiter verfestigt. Die Wahl eines ehemaligen Mitarbeiters des Ben-Ali-Regimes, Beji Caid Essebsi, zum PrĂ€sidenten im Alter von 88 Jahren im Jahr 2014 ist ein Beispiel dafĂŒr, dass das Establishment als Gerontokratie [Greisenherrschaft] nicht mehr zu erreichen ist. In einem Interview sagte Ayoub, ein Mitglied der Allgemeinen Union der Tunesischen Student_innen (UGET), dazu: „Die politische Elite, die dieses Land regiert 
 ist eine Elite der Ă€ltesten Menschen, eine altmodische Elite.“

Organisationen wie die Allgemeine Tunesische Arbeiter_innengewerkschaft (UGTT), die einst ein Sicherheitsventil fĂŒr das Ben-Ali-Regime darstellte, verschmĂ€hten die Beteiligung der Jugend an der Politik nach der Revolution. Im Jahr 2011 war Ayoub bereits ein erfahrener Organisator und Aktivist der Student_innengewerkschaft, dennoch erinnert er sich, dass ihm nach dem Sturz Ben Alis von „linken FĂŒhrenden“ der UGTT gesagt wurde, er solle sein Jurastudium nicht mit der RealitĂ€t vor Ort verwechseln.“ Im Jahr 2015 sagte mir der ehemalige VizeprĂ€sident der Student_innenvereinigung: „Die Regierung marginalisiert uns 
 auch die politischen Parteien und die Opposition marginalisieren ihre Jugendkraft.“ Die lokalen UGTT-Sektionen und die Gewerkschaft der arbeitslosen Hochschulabsolvent_innen unterstĂŒtzen jedoch die Jugendlichen, die nun ProduktionsstĂ€tten besetzen, um Arbeit und Chancen zu fordern.

DIE JANUAR-UNRUHEN 2021

Im Januar 2021 begannen die Riots in den Ă€rmsten Gegenden von Tunis — denselben Gegenden, die sich 2011 erhoben, um das Regime zu stĂŒrzen. Diese Demonstrierenden sind gleichzeitig mit dem Desinteresse des institutionalisierten politischen Systems und der gewaltsamen Repression konfrontiert. Viele dieser arbeitslosen Menschen drĂŒcken ihren Widerstand aus, wĂ€hrend sie sich horizontal und dezentral organisieren. Die Feministin Henda Chennaoui erklĂ€rte kĂŒrzlich, wie „die unstrukturierte Natur der Bewegung“ Teil einer zunehmend sichtbaren IntersektionalitĂ€t der Mobilisierung in Tunesien ist. [Siehe dazu folgenden Artikel: Queere und feministische Aktivist_innen prĂ€gen die Proteste in Tunesien]

Die Unruhen, die Tunesien im Januar erlebte, haben eklatante und tief verwurzelte politische und wirtschaftliche Ursachen, dennoch wurden die Protestierenden als fehlgeleitete Jugendliche abgetan. Zum Beispiel hat Al Jazeera berichtet, dass „die Jugendlichen, die nach Einbruch der Dunkelheit in den Armenvierteln der tunesischen StĂ€dte mit der Bereitschaftspolizei zusammenstoßen, wenige klare politische Ziele geĂ€ußert haben.“ Ihre Vermutung, dass die Forderungen der Demonstrierenden nicht klar artikuliert sind, spiegelt die eigenen BemĂŒhungen der tunesischen Regierung wider, die Gewalt als sinnlose Zerstörung zu charakterisieren.

WĂ€hrenddessen glauben die jungen Menschen, dass sie durch ihre Aktionen nichts zu verlieren haben. Dies war auch ein hĂ€ufiger Refrain unter denen, die sich an die Revolution von 2011 erinnern. „Wenn wir diese Leute mit diesem Lebensstil weitermachen lassen“, sagte mir ein Aktivist und bezog sich dabei auf das Ben-Ali-Regime, „gibt es keinen anderen Weg, als dass [wir] am Ende des Weges sterben.“ Angesichts der Parallelen mit der Art des Widerstands gegen Ben Alis Regime im Jahr 2011, könnte es sein, dass die Kombination aus Riots und Protesten das ist, was die tunesische Regierung wirklich verunsichert.

Viele akademische Studien behaupten, dass „gewalttĂ€tige Flanken“ in gewaltfreien Bewegungen kontraproduktiv sind. Doch in der tunesischen Revolution war das VerhĂ€ltnis von gewalttĂ€tigen und gewaltfreien AktivitĂ€ten nicht so eindeutig. Es waren viele Faktoren im Spiel, einschließlich der Empörung der Bevölkerung ĂŒber die Gewalt des Regimes selbst. Viele Tunesier_innen betrachteten die Gewalt der Demonstrierenden als einfache Selbstverteidigung, welche im Vergleich zur Gewalt des Staates verblasst.

Aber die Rufe nach WĂŒrde und Gerechtigkeit sind nicht von der Hand zu weisen. Nach zehn Jahren sind die Empörung und die Verzweiflung ĂŒber Tunesiens wirtschaftliche Malaise und andere Probleme nicht geringer geworden. Anstatt ĂŒber „gewalttĂ€tige“ oder „gewaltfreie“ Manifestationen der Verzweiflung zu streiten, sollte der Fokus auf der Lösung der politischen und wirtschaftlichen Marginalisierung in Tunesien liegen. Ansonsten werden die Unruhen — in welcher Form auch immer — nur weitergehen.


Verfasst von Craig Brown. Craig ist Mitglied der FakultĂ€t fĂŒr Soziologie an der University of Massachusetts Amherst. In seiner Doktorarbeit untersuchte er die Methoden des Widerstands wĂ€hrend der tunesischen Revolution 2011.

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Quelle: Schwarzerpfeil.de