MĂ€rz 28, 2021
Von InfoRiot
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Vermummte Menschen auf einer Demo am 20.3.21 in Berlin-Mitte

Gewalt gegen Jour­na­lis­t:in­nen hat massiv zugenommen. Vor allem auf Querdenker-Demos kommt es immer wieder zu Übergriffen. Woher rĂŒhrt der Hass?

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27.3.2021, 09:06
 Uhr

Leipzig, am Abend des 7. November 2020. Es ist dunkel, die Menschen sind zu einer Masse geworden. Sie schreien, fuchteln mit den Armen. Flaschen fliegen, Feuerwerkskörper explodieren. Plötzlich durchbricht eine Gruppe aggressiver De­mons­tran­t:in­nen die Polizeikette. Die Be­am­t:in­nen sind ĂŒberfordert, die Masse am Toben. Mittendrin stehen Jour­na­lis­t:in­nen – von Zeitungen, von öffentlich-rechtlichen Sendern, freischaffend.

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Einige von ihnen pressen sich mit dem RĂŒcken gegen einen Polizeiwagen, der den einzigen Schutz im Chaos zu bieten scheint. Sie suchen einen Ausweg, aber sind umzingelt: In allen Richtungen sammelt sich der Mob, die Polizei schaut zu, wie er grölend ĂŒber die Straße zieht. Die Jour­na­lis­t:in­nen werden beschimpft, als „GEZ-Huren“ oder „VolksverrĂ€ter.“ Sie werden geschubst, bespuckt, bedroht.

Es ist eine Demonstration der selbsternannten Querdenker, einer Mischung aus Hippies in Pluderhosen, Esoteriker:innen, ReichsbĂŒrger:innen, Familien und Senior:innen, aber auch FĂŒhrungskadern rechter Parteien, Jungnazis, Hooligans, organisierter Rechtextremer aus ganz Deutschland. Sie eint der Hass auf die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung.

Vor den Augen der Polizei werden an diesem Tag zahlreiche Me­di­en­ver­tre­te­r:in­nen angegriffen, spĂ€ter berichten sie von SchlĂ€gen ins Gesicht, Griffen in die Kamera, physischen und verbalen Bedrohungen. Mindestens ein Journalist wurde zu Boden geprĂŒgelt und am Boden liegend auf den Kopf geschlagen.

Mittendrin steht an diesem Abend Andrea Röpke. Röpke, 56, ist mehrfach ausgezeichnete freie Journalistin und schreibt seit Jahren ĂŒber die extreme Rechte, auch fĂŒr die taz. Sie kennt die Netzwerke, Organisationen und Personen wie kaum eine andere in Deutschland. Und sie kennt die Arbeit auf Demonstrationen, die Anfeindungen, die Bedrohungen.

Doch auch sie steht an diesem Abend fassungslos vor der Masse – „in der Falle sitzend“, wie sie es zwei Monate spĂ€ter beschreibt. „Es war kurz davor, dass der gesamte Mob prĂŒgelt und nicht nur Einzelne“, sagt Röpke. Die unvorbereitete und unterbesetzte Polizei habe die Jour­na­lis­t:in­nen „zum Freiwild“ werden lassen. An ein Wunder grenze es, dass nicht mehr passiert sei.

43 Angriffe auf Medienvertreter:in­nen zĂ€hlt die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten Union (dju) allein fĂŒr diesen Tag. Ein GewerkschaftssekretĂ€r, der die Demo miterlebt hat, sagt, die Gewalt und Bedrohungen gegen Jour­na­lis­t:in­nen hĂ€tten an diesem Abend eine neue QualitĂ€t bekommen.

Der Abend in Leipzig fĂŒgt sich ein in einen Trend: Die Gewalt gegen Jour­na­lis­t:in­nen hat 2020 massiv zugenommen. Die Bundesregierung hat im Januar auf eine Kleine Anfrage der GrĂŒnen geantwortet: 252 Angriffe auf Jour­na­lis­t:in­nen habe es im Jahr 2020 gegeben. Das sind mehr als doppelt so viele wie im Jahr zuvor. Darunter waren Beleidigung, Bedrohung, SachbeschĂ€digung, Körperverletzung, Brandstiftung, Raub. 144 der Angriffe waren rechts motiviert, 42 links. Die meisten passierten in Sachsen, gefolgt von Berlin und Nordrhein-Westfalen.

Auch andere Organisationen beobachten, dass die Zahl der Angriffe zugenommen hat. Reporter ohne Grenzen zĂ€hlte so viele Angriffe wie nie zuvor. Bei ihrer Gewerkschaft meldeten sich mittlerweile fast wöchentlich Journalist:innen, um von Übergriffen zu berichten, sagt Monique Hofmann, die BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrerin der dju, der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union innerhalb der Großgewerkschaft Verdi.

Wandbild in der Dresdener Neustadt zeigt den LKA-Mitarbeiter mit Deutschland-HĂŒtchen

Am vergangenen Wochenende passierte das in Kassel, WĂŒrzburg und Dresden. Am Wochenende davor in Hannover und MĂŒnchen – immer am Rande von Coronademos. Man kann fast sagen: Da, wo derzeit gegen Coronamaßnahmen demonstriert wird, werden Jour­na­lis­t:in­nen bedrĂ€ngt.

Was bedeuten diese Zahlen? Warum wĂ€chst die Feindseligkeit gegenĂŒber Medien in Deutschland? Und welche Auswirkungen hat das auf die Demokratie, fĂŒr die die freie Presse unverzichtbar ist?

Aufstieg eines Begriffs

Es gibt noch eine Zahl aus dem Jahr 2020, die ĂŒberraschend ist. Sie beschreibt das Vertrauen in die Medien. Rund zwei Drittel der Deutschen halten die Berichterstattung der QualitĂ€tsmedien fĂŒr glaubwĂŒrdig. Das ist so viel wie nie seit 2015. Damals begann Infratest Dimap im Auftrag des Westdeutschen Rundfunks, regelmĂ€ĂŸig das Vertrauen in Medien zu erheben.

Die jĂŒngste reprĂ€sentative Studie dazu aus dem vergangenen Herbst ergab Rekordwerte: 80 Prozent der Deutschen halten den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk fĂŒr sehr vertrauenswĂŒrdig, Tageszeitungen werden von 74 Prozent als glaubwĂŒrdig eingestuft. Vier von fĂŒnf Befragten finden die Coronaberichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks „gut“ oder „sehr gut“.

Wie kann es sein, dass mehr Menschen denn je den Medien vertrauen, Jour­na­lis­t:in­nen aber gleichzeitig auf so viel Gewalt und Ablehnung stoßen wie noch nie?

Um das zu verstehen, muss man genauer dahin schauen, wo die Gewalt tatsÀchlich passiert: auf Demonstrationen und im Netz.

„LĂŒgenpresse“ ist dafĂŒr der zentrale Begriff. Er hat seinen Ursprung im 19. Jahrhundert. Damals waren es vor allem erzkonservative Katholiken, die mit dem Wort jene liberal, demokratisch gesinnte Presse denunzieren wollten, die im Zuge der MĂ€rz-Revolution entstanden war. Schon damals hatte der Begriff einen antisemitischen Grundton. Das Wort trug sich weiter durch die zwei Weltkriege, verschwand nach 1945 aber weitgehend, zumindest aus der bundesrepublikanischen Debatte.

Ein Journalist rennt nach Angriff durch rechte Demonstranten weg

Seit den 2000er Jahren haben vor allem neonazistische Kreise das Wort wieder entdeckt. Im Oktober 2014 riefen hunderte Neonazis und Hooligans bei einer gewalttĂ€tigen Demonstration der „Hooligans gegen Salafisten“ immer wieder: „LĂŒgenpresse auf die Fresse“. In der breiten Bevölkerung fand der Begriff aber kaum Verwendung – bis Januar 2015. Eine Auswertung der Google-Anfragen zeigt, dass die Suche nach dem Wort „LĂŒgenpresse“ in diesem Monat sprunghaft anstieg. Gesucht wurde er vor allem in ThĂŒringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Es war der Beginn der Pegida-Proteste und ihrer Ableger.

Der vorbestrafte Pegida-Chef Lutz Bachmann, der sich selbst damit brĂŒstete, „Leser-Reporter“ der Bild-Zeitung gewesen zu sein, war einer derer, der den Begriff Ende 2014 in Dresden sĂ€te. Pegida machte die Ablehnung der etablierten Medien zu einem ihrer großen Themen. „LĂŒgenpresse“ stand auf Plakaten, an WĂ€nden und auf Aufklebern, schallte durch die Straßen. Die Behauptung, die Medien wĂ€ren staatsgeleitet oder wĂŒrden LĂŒgen verbreiten, fand Anklang, der Hass auf Jour­na­lis­t:in­nen wuchs.

Der Hass heute ist ein anderer als zur Zeit der 68er, in der der Axel-Springer-Verlag im Fokus von Angriffen stand: Springer kontrollierte damals mehr als 70 Prozent der Tageszeitungen in Westberlin und hatte eine Meinungsmacht, die viele heftig kritisierten. Springer-Journalisten nannten die Protestierenden in ihren Kommentaren und auf den Titelseiten „Polit-Gammler“, „langbehaarte Affen“ und „Rote SA“. Die Bild-Zeitung schrieb, man solle die „Drecksarbeit“ gegen den „Terror der Jung-Roten“ nicht allein der Polizei ĂŒberlassen, und illustrierte den Artikel mit einem Foto von Rudi Dutschke. Kurz danach wurde Dutschke niedergeschossen.

Mehrere tausend Demons­trant:in­nen riefen daraufhin zum Boykott und zur Enteignung von Springer auf, sie blockierten den Vertrieb der Bild-Zeitung und verbrannten einzelne Ausgaben. Vier Jahre spÀter deponierten Mitglieder der Roten Armee Fraktion eine Rohrbombe im Axel-Springer-Hochhaus in Hamburg.

In den Jahren nach 1968 entstand auch die taz, als ein Versuch, dem Springer’schen Meinungsmonopol etwas entgegen zu stellen. „Die TAZ wird SĂ€ure werden mĂŒssen, um gesellschaftliche, politische und persönliche Verkrustungen wegĂ€tzen zu können“, stand in der ersten Ausgabe im April 1979 – ein Duktus, den man heute eher auf den Blogs und in den Chats von Rechten und organisierten Neonazis findet.

Die Gewalt gegen Medienschaffende heute ist anders als die der 68er Bewegung. Sie richtet sich nicht mehr gegen ein konkretes Medium, einen Verlag oder Sender. Sie kann alle treffen, die mit Kamera oder Mikro als Jour­na­lis­t:in­nen erkennbar am Rande einer Demo stehen.

Und auch das ist anders als in den Jahren nach 1968: Heute geht die Gewalt gegen die Presse vor allem von rechts aus. Rund 60 Prozent der Angriffe auf Jour­na­lis­t:in­nen im vergangenen Jahr waren rechts motiviert, nur etwa 15 Prozent links. Das zeigen die Zahlen der Bundesregierung. Andere Erhebungen kommen auf einen noch höheren Anteil von rechtsmotivierten Angriffen auf Medien.

Heute geht die Gewalt gegen die Presse vor allem von rechts aus. Rund 60 Prozent der Angriffe auf Jour­na­lis­t:in­nen im vergangenen Jahr waren rechts motiviert, nur etwa 15 Prozent links

Andrea Röpke sagt, seit den Anti-Asyl-Demos von Pegida und Ă€hnlichen Bewegungen sei eine andere Mischung an Menschen auf der Straße. Die bĂŒrgerlichen De­mons­tran­t:in­nen wĂŒrden sich von rechtsextremen Hooligans nicht distanzieren. „Die finden es anscheinend okay, wenn sich GewalttĂ€ter aus der rechten Hooliganszene an ihre Spitze stellen und sind sich nicht zu schade, nachzurĂŒcken und selbst Gewalt auszuteilen.“ Das konnte man auch auf den großen Anti-Corona-Demos im vergangenen Jahr beobachten. Da mischte sich die organisierte Rechte mit einem vermeintlich bĂŒrgerlichen Milieu.

Auch Röpke wird immer wieder von Menschen bedroht, die sich außerhalb einer organisierten Neonazi-Szene bewegen. 2019 hat sie gemeinsam mit Andreas Speit das Buch „Völkische Landnahme“ herausgebracht. Sie schreibt darin ĂŒber die nicht klassischen rechtsextremen Hooligans, eher „fest verankerte BildungsbĂŒrger“ wie Röpke sagt, „junge Siedler, rechte Ökos“.

Es gibt ein Video eines rechten Youtubers von einer Buchvorstellung Speits im Oktober 2020. Etwa zehn Menschen stehen im Kreis vor dem Veranstaltungsort, sie singen alte deutsche Volkslieder. Das Video blendet ĂŒber, eine Hand hĂ€lt das Buch von Röpke und Speit, die andere zĂŒndet es an. Etwa eine Minute lang sieht man dabei zu, wie das Buch langsam verbrennt, im Hintergrund der Gesang der Völkischen. BĂŒcherverbrennung im Jahr 2020.

„Das ist eine Ansage“, sagt Röpke. Mit ĂŒber einem Dutzend Abmahnversuchen und diversen Klagen von einer umstrittenen Kanzlei sollte die öffentliche Diskussion erschwert werden – bislang ohne Erfolg. Die Post der rechten KlĂ€ger kam teilweise sogar an ihre Privatadresse. FĂŒr Röpke ein gezieltes Vorgehen. „Sie wollen zeigen: Wir wissen, wo du wohnst.“

Solche Ansagen bekommen auch andere Journalist:innen, die zu rechten Netzwerken recherchieren, nach Hause geschickt. Einen vergammelten Schweinekopf im DHL-Paket, eine Drohung mit roter Farbe an die HaustĂŒr geschrieben, Erpresserbriefe, unterschrieben mit „Staatsstreichorchester“ oder „NSU 2.0“.

Das EuropĂ€ische Zentrum fĂŒr Presse- und Medienfreiheit, das ECPMF in Leipzig, dokumentiert die Entwicklung der Pressefreiheit in Deutschland. Bereits vergangenes Jahr kamen die For­sche­r:in­nen in einer FĂŒnf-Jahres-Bilanz zu dem Schluss: „Angriffe auf die Presse sind inzwischen der Normalzustand.“ Demonstrationen, zeigt die Studie, sind in Deutschland der gefĂ€hrlichste Ort fĂŒr Journalist:innen.

Auch die in dieser Woche erschienene Studie „Feindbild Journalist“ des ECPMF zeigt einen neuen Rekord im Hinblick auf die Zahlen der politisch motivierten Übergriffe auf Journalist:innen. 69 Angriffe zĂ€hlen sie im Jahr 2020 – ein Anstieg um das FĂŒnffache im Vergleich zum Vorjahr und so viel wie nie zuvor seit Beginn der Erhebung vor sechs Jahren. 71 Prozent der Angriffe erfolgten auf „pandemiebezogenen Veranstaltungen.“

Die Studie zĂ€hlt 31 Angriffe mit rechtem Tatzusammenhang, fĂŒnf mit linkem und 33, die politisch nicht eindeutig anhand der Rechts-Links-Skala verordnet werden können. Ein Effekt der „breiten Allianz aus VerschwörungsglĂ€ubigen, ReichsbĂŒrger:innen, Neonazis und Esoteriker:innen.“

Ein Mann trĂ€gt ein T-Shirt mit der Aufschrift LĂŒgenpresse halt die Fresse

Lutz Kinkel ist GeschĂ€ftsfĂŒhrer des ECPMF und selbst Journalist. Er beobachtet die Entwicklungen mit Sorge. Kinkel sagt, er sei „fassungslos, mit welchem eliminatorischen Elan“ der radikalisierte Diskurs und insbesondere die Hetze im Netz passiert. Will er beschreiben, was da passiert, zitiert er einen polnischen Journalisten: „The pleasure to hate.“ – Die Lust am Hass. Die Presse, so Kinkel, werde zunehmend nicht mehr als demokratisches Element gesehen.

„Durch die digitale Transformation sind Journalistinnen und Journalisten keine Gatekeeper mehr“, sagt Kinkel. Jeder könne sich im Netz Ă€ußern, Jour­na­lis­t:in­nen entschieden nicht mehr ĂŒber die Auswahl und Aufarbeitung von Informationen fĂŒr die Öffentlichkeit, stattdessen wĂŒrden von allen Seiten Informationen verbreitet. „Das ist zwar erstmal begrĂŒĂŸenswert, fördert aber auch eine massive Ausbreitung von Desinformation.“

Fake News, also bewusst hergestellte Falschnachrichten, haben zunehmend auch einen Anteil an der Meinungsbildung in Deutschland. Verschwörungsideologien, Hetze gegen Minderheiten, das „System“ und die Presse sowie NS-Verherrlichung erreichen durch Chatgruppen immer mehr Menschen.

Und dort bleiben sie nicht. Ein Beispiel: Am 2. Februar postet ein Nutzer in einer Gruppe des Messengerdienstes Telegram namens „Verschwörungen“ den Link zu einem Artikel von infranken.de. Das Onlineportal gehört zur Mediengruppe Oberfranken. In dem Artikel geht es um einen 48-JĂ€hrigen, der an Corona gestorben ist. Auf Facebook hatte ein Nutzer bezweifelt, dass der Mann an Corona gestorben sei.

Screenshots dieser Aussagen werden in der Telegram-Gruppe geteilt. Dazu kommentiert ein Mitglied der Gruppe: „ZUR HÖLLE MIT EUCH IHR ELENDEN SCHMIERFINKEN VON DER LÜGENPRESSE! ZUR HÖLLE.“ Darunter postet er die Anschrift, Telefonnummer und Mailadresse der Redaktion und schreibt: „Lasst das Bombardement beginnen Freunde!“ (Zeichensetzungsfehler im Original).

Die Telegram-Gruppe hat mehr als 50.000 Mitglieder. In den Tagen nach dem Aufruf erreichen die Redaktion sehr viele Anrufe und Mails, schreibt der Redaktionsleiter von infranken.de auf taz-Anfrage. Persönliche Besuche und „Bombardements“ erreichen die Redaktion nicht. Woher die vielen Anrufe kommen, das weiß die Redaktion zunĂ€chst nicht. Erst durch die taz-Anfrage erfĂ€hrt der Redaktionsleiter von dem Aufruf in der Telegram-Gruppe.

Beispiele wie diese gibt es viele in den vergangenen Monaten, ĂŒberall in Deutschland. Sie stehen nicht fĂŒr die große Gewalt, aber fĂŒr einen Anfang. Sie sind eine Art Gift, das langsam in die Redaktionen hinein lĂ€uft. Die Geg­ne­r:in­nen der freien Presse finden Wege, die Mit­ar­bei­te­r:in­nen der Medien zu beschĂ€ftigen, sie von ihrer Arbeit abzuhalten, subtile Drohungen auszusenden.

Dass das gerade in den vergangenen Monaten passiert, ist kein Zufall, glaubt Lutz Kinkel vom ECPMF. Corona und die Querdenkenbewegung wirkten als „Brandbeschleuniger“ fĂŒr die Hetze gegen Journalist:innen. Das bestĂ€tigen auch die offiziellen Zahlen: Von den 252 Straftaten gegen Journalist:innen, die die Bundesregierung 2020 gezĂ€hlt hat, fand ein großer Teil am Rande der Anticoronademos statt, wie in Leipzig im November 2020.

Hassnachrichten im Netz, PrĂŒgel auf Demos oder ein Schweinekopf per Post. Die Angriffe auf Jour­na­lis­t:in­nen haben stark zugenommen. Woher kommt dieser Hass? In der taz am wochenende vom 27./28. MĂ€rz. Außerdem: Wie trifft man eigentlich gute Entscheidungen? Ein paar Tipps von einem Experten fĂŒr strategische Entscheidungen. Und: Wieso in der berĂŒhmtesten BaulĂŒcke Kölns keine Wohnungen errichtet werden können. Ab Samstag am Kiosk, im eKiosk, im praktischen Wochenendabo und rund um die Uhr bei Facebook und Twitter.

Warum gerade dort, dafĂŒr gibt es mehrere ErklĂ€rungen. Anne Renzenbrink von Reporter ohne Grenzen sagt, ein wichtiger Mobilisierungsmoment gegen die Presse seien fĂŒr die organisierte Rechte die Neonazi-AufmĂ€rsche in Chemnitz gewesen, im August 2018. „Diese BrutalitĂ€t, diese krasse Medienfeindlichkeit hat mit den Demos gegen die Corona-Maßnahmen ein neues Ventil gefunden.“

Lutz Kinkel vom EuropĂ€ischen Zentrum fĂŒr Presse- und Medienfreiheit sagt, Corona verunsichere viele Menschen stark. Sie suchten nach einfachen ErklĂ€rungen fĂŒr die komplexe Krise. Die könnten Medien aber nicht bieten, und sie wĂŒrden auch deshalb zum Feindbild.

Eine ErzĂ€hlung, die sowohl bei Pegida als auch auf Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen immer wieder zu hören ist, ist die der vermeintlichen Eliten. Demnach steckten Medien und Politik unter einer Decke, Jour­na­lis­t:in­nen seien „Merkel-Marionetten“ und „Covid-Presse“. Wer in diesem Schema denkt, wird leicht zum Pressefeind. Und da auf den meisten Demos von Quer­den­ke­r:in­nen und Rechten nur selten Po­li­ti­ke­r:in­nen anwesend sind, dafĂŒr aber viele Medienvertreter:innen, entlĂ€dt sich der diffuse Hass auf das gesamte scheinbar korrupte System an ihnen.

Auch in anderen LĂ€ndern hat Corona die Gewalt gegen Jour­na­lis­t:in­nen angestachelt. Allein innerhalb weniger Tage Ende Januar wurden in den Niederlanden Jour­na­lis­t:in­nen wĂ€hrend der Arbeit mit Steinen beworfen, geschlagen, mit einer chemischen Substanz ins Gesicht besprĂŒht und mit Feuerwerk beschossen. Ähnliches passierte in Italien, Österreich und Slowenien.

Und in Deutschland? „Ein Witz“ nennt die Journalistin Andrea Röpke die offiziellen Zahlen der Bundesregierung. Sie schĂ€tzt, dass die Dunkelziffer mindestens doppelt so hoch sein muss. Alleine bei Recherchen gebe es viel mehr Angriffe. Zur Anzeige bringen wĂŒrden diese jedoch die wenigsten.

Das Versagen der Polizei

Um zu verhindern, dass Jour­na­lis­t:in­nen den Hass von Demonstrierenden abbekommen, werden Demonstrationen eigentlich von der Polizei begleitet. Nur wollen sich viele Pres­se­ver­tre­te­r:in­nen darauf nicht verlassen.

Immer wieder passiert es auf Demos, wie auch in Leipzig, dass die Polizei die Presse nicht nur nicht schĂŒtzt, sondern sogar behindert: Indem sie Jour­na­lis­t:in­nen nicht an Absperrungen vorbei lĂ€sst, zu lange die Personalien feststellt, Platzverweise erteilt, Equipment beschlagnahmt. Po­li­zis­t:in­nen wissen oft nicht ausreichend Bescheid ĂŒber Artikel 5 des Grundgesetzes, der die Pressefreiheit garantiert.

Eines der bekanntesten Beispiele dafĂŒr ist der HutbĂŒrger: Im Sommer 2018 filmte ein Team des ZDF in Dresden einen Pegida-Aufmarsch. Nachdem zwei Demonstranten die Jour­na­lis­t:in­nen wegen angeblicher Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte angezeigt hatten, hielt die Polizei das Kamerateam 45 Minuten fest, kontrollierte deren Ausweise und hinderte sie am Arbeiten. In den Sozialen Medien bekam dieser Vorfall den Namen Pegizei, um deutlich zu machen, wie nah sich Polizei und Pegida und Sachsen scheinbar waren.

Es gibt einen Verhaltenskodex zwischen Polizei und Presse. Das Papier mit dem sperrigen Titel „VerhaltensgrundsĂ€tze fĂŒr Presse/Rundfunk und Polizei zur Vermeidung von Behinderungen bei der DurchfĂŒhrung polizeilicher Aufgaben und der freien AusĂŒbung der Berichterstattung“ wurde 1993 als Folge der Geiselnahme von Gladbeck zwischen der Innenministerkonferenz (IMK) und Ver­tre­te­r:in­nen der Presse geschlossen. Seitdem wurde der Kodex nicht mehr ĂŒberarbeitet.

Der deutsche Presserat ĂŒbergab im November 2020 eine ĂŒberarbeitete Fassung des Kodex an die Innenminister:innen, mit der Bitte, man möge sich auf neue Regeln einigen. Der damalige Chef der Innenministerkonferenz, der ThĂŒringer Innenminister Georg Maier (SPD), versprach, man werde den Entwurf beim nĂ€chsten Treffen der Innenminister im November anschauen. Doch das passierte nicht.

Demonstranten zertrummern KameraausrĂŒstung in Washington beim Sturm aufs Kapitol

Auf Nachfrage der taz sagt Maier heute, es sei natĂŒrlich an der Zeit, den Verhaltenskodex zu aktualisieren. Innerhalb der Versammlung der Innen­minis­ter:in­nen gebe es jedoch „im Wesentlichen zwei politische Linien“ – SPD und CDU. Maier sagt, es sei vor allem seine Partei, die fĂŒr den besseren Schutz der Presse einstehe.

Po­li­zis­t:in­nen sollten in rechtlichen Fragen und im Umgang mit Medien besser geschult werden. Aber auch Jour­nalis­t:in­nen mĂŒssten mehr in die Verantwortung genommen werden, um besser zu verstehen, dass Demonstrationen fĂŒr die Polizei Stress bedeuteten. „Der gegenseitige Perspektivwechsel ist das, was wichtig ist.“ Maier will, dass Me­di­en­ver­tre­te­r:in­nen an Polizeischulen kommen und beide sich ĂŒber die jeweiligen Erfahrungen verstĂ€ndigen.

Immer wieder Sachsen

Nur: Das passiert lĂ€ngst. Vielleicht nicht flĂ€chendeckend, aber allein Sachsen hat nach den großen Pegida-Ausschreitungen Fort- und Weiterbildungen zur Pressefreiheit in die AusbildungsplĂ€ne der Polizeischulen aufgenommen. Trotzdem kommt es gerade in diesem Bundesland immer wieder vor, dass Po­li­zist:innen Jour­na­lis­t:in­nen an ihrer Arbeit behindern.

Das Misstrauen vieler Presse­ver­tre­ter:in­nen in die Polizei beschrĂ€nkt sich nicht nur auf die EinsĂ€tze vor Ort. Auch nach Angriffen scheuen sich viele, Anzeige zu erstatten. Zu oft sei es vorgekommen, dass private Adressdaten ĂŒber die Polizei in die HĂ€nde von Rechtsextremen gewandert seien, sagt Journalistin Röpke.

Verdi fordert, dass es möglich werden soll, dass Jour­na­lis­t:in­nen beim Erstatten einer Anzeige die Adresse ihrer Redaktion angeben dĂŒrfen. Außerdem sollte es Schwerpunktstaatsanwaltschaften geben, die sich mit Angriffen auf Me­di­en­ver­tre­te­r:in­nen beschĂ€ftigen. „Im Bereich Hate Speech gibt es solche schon. Sie beweisen, dass Ermittlungen effektiver verfolgt werden und seltener im Sande verlaufen“, sagt Monique Hofmann von der dju in Verdi.

Damit es aber gar nicht erst soweit kommt, haben einige Sender und Verlage Schutzkonzepte fĂŒr ihre Mit­ar­bei­te­r:in­nen erarbeitet. Etliche Verlage, darunter auch die taz, haben ein Papier von Reporter ohne Grenzen, Verdi, den Neuen Deutschen Medienmachern und den Beratungsstellen fĂŒr Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt e. V. unterschrieben, das Standards definiert, mit denen attackierten Jour­na­lis­t:in­nen geholfen werden soll. Dazu gehören juristische, psychologische und finanzielle UnterstĂŒtzung der Kolleg:innen.

Einige Redaktionen schicken ihre Presseteams nur noch mit Bodyguards auf Demonstrationen. Ein solches hatte auch das Team des ZDF, das im vergangenen Mai am Rande einer sogenannten Hygienedemo in Berlin attackiert wurde. Es war einer der brutalsten Angriffe des letzten Jahres: Vier Mitarbeiter des Teams mussten im Krankenhaus behandelt werden. Drei Security-Leute hatte das Team dabei, alle drei wurden verletzt. Sechs Personen wurden festgenommen, sie sollen aus dem linken Spektrum kommen. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt noch.

Bei der Demo, auf der das ZDF-Team angegriffen wurde, waren auch Re­por­te­r:in­nen des Onlinemediums Vice anwesend. Auch sie wollten filmen, entschieden sich nach dem Angriff aber, die Kamera wieder einzupacken. „Wir wissen nicht, wer die Angreifer sind oder ob sie etwas mit der Demo zu tun haben. Aber dass ein ZDF-Team mit 3 (!) PersonenschĂŒtzern mitten in Berlin so gewaltsam angegriffen wird, ist ĂŒbel“, schreibt der Vice-Reporter danach auf Twitter. „Übel ist auch, dass der Angriff dazu fĂŒhrt, dass wir nicht frei ĂŒber das berichten können, was wir wollen – und so möglicherweise sein Ziel erreicht. Das darf niemals NormalitĂ€t werden.“

„Es gibt Regionen, da fĂ€hrt schon jetzt keiner mehr hin, weil dort nicht fĂŒr den Schutz gesorgt werden kann“, sagt Journalistin Andrea Röpke

Monique Hofmann von der dju sagt, sie erlebe zunehmend, dass Jour­na­list:in­nen bestimmte Demonstrationen meiden wĂŒrden. Dass sie auf Demos ihren Presseausweis verstecken, das Mikrofon wieder einpacken und nur noch unauffĂ€llig auf ihren Handys mitschreiben. Vor der großen Demo in Leipzig, Anfang November 2020, habe sie von drei Jour­na­lis­t:in­nen gehört, dass sie sich dagegen entschieden hĂ€tten, von dort zu berichten – aus Angst vor Übergriffen.

Auch die Reporterin Andrea Röpke bestĂ€tigt das: „Es gibt Regionen, da fĂ€hrt schon jetzt keiner mehr hin, weil dort nicht fĂŒr den Schutz gesorgt werden kann.“ Sie nennt lĂ€ndliche Gebiete in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, ThĂŒringen oder Sachsen. „Zu groß ist die Gefahr.“

Wenn sich das fortsetzt, entstehen blinde Flecken. Sie entstehen vor allem dort, wo mediale Aufmerksamkeit besonders nötig ist: Bei den Feinden der Demokratie und einer freien Gesellschaft. Wozu sie fĂ€hig sind, hat der 6. Januar 2021 in Washington gezeigt, als hunderte Rechtsextreme das Kapitol stĂŒrmten, offenbar mit der Absicht, Abgeordnete zu bedrohen, ihnen Gewalt anzutun.

Auch am Rande des Sturms auf das Kapitol wurden Jour­na­list:in­nen bedrÀngt, Kameras und Mikrofone auf einer Art Scheiterhaufen verbrannt. Das zeigt: Wenn die Gewalt gegen Medien eskaliert, dann trifft das nicht nur die Journalist:innen, deren Sender und Verlage. Es zielt auf eine freie und liberale Gesellschaft.




Quelle: Inforiot.de