Juni 23, 2021
Von InfoRiot
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Vor allem die Beobachtung der Brandenburger AfD durch den Verfassungsschutz hat fĂŒr einen neuen Höchststand bei der Zahl der registrierten Rechtsextremisten gesorgt. Im Jahr 2020 wurden demnach in Brandenburg 2860 Menschen diesem Spektrum zugeordnet. „Die politischen RĂ€nder geraten zusehends in Bewegung“, sagte Innenminister Michael StĂŒbgen (CDU) am Mittwoch bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts. Die Situation stelle Sicherheitsbehörden und Zivilgesellschaft vor besondere Herausforderungen.

Oranienburg

Verfassungsschutz-Chef Jörg MĂŒller betonte, dass die GrĂŒnde zur Einstufung des gesamten AfD-Landesverbandes als Verdachtsfall unvermindert fortbestehen wĂŒrden. „Es liegen weiterhin hinreichend gewichtige tatsĂ€chliche Anhaltspunkte dafĂŒr vor, dass von der AfD Brandenburg Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgehen.“

Zahl der ReichsbĂŒrger ist rĂŒcklĂ€ufig

Seit Juni 2020 gilt die Brandenburger AfD insgesamt als Verdachtsfall. Es geht um 780 Personen, vor allem AnhĂ€nger des „FlĂŒgels“ und Vertreter der Jungen Alternative. Als erwiesen rechtsextrem gilt der Verein „Zukunft Heimat“. Die Zahl der „ReichsbĂŒrger“ ist laut Verfassungsschutzbericht weiter rĂŒcklĂ€ufig und lag 2020 bei 570.  

Im Vergleich zum Rechtsextremismus stuft der Verfassungsschutz den Linksextremismus im Land als „deutlich weniger relevant“ ein. Das Personenpotenzial ist leicht auf
640 gesunken. Die Zahl gewaltorientierter Autonomer lag unverÀndert bei 240.

Salafistisches Potenzial wÀchst

Auch islamischer Extremismus nehme in Brandenburg seit 2013 kontinuierlich zu. Im Jahr 2020 wurden in diesem Spektrum 200 Personen registriert, zehn mehr als im Jahr davor. Der Zuwachs sei auf ein gestiegenes salafistisches Potenzial zurĂŒckzufĂŒhren. Relativ neu in Brandenburg sei zudem eine Gruppe von 70 Personen mit BezĂŒgen zur „Islamistischen Nordkaukasischen Szene“. Sie lehnen die demokratische Grundordnung ab und gelten deshalb als verfassungsfeindlich.




Quelle: Inforiot.de