Mai 19, 2021
Von InfoRiot
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Potsdam – Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie fanden im ersten Quartal 2021 in Brandenburg mehr als 200 Versammlungen statt

Auf dem Alten Markt in Pots­dam standen schon leere StĂŒh­le oder auch Kof­fer. Vor dem Land­tag macht­en so Gast­stĂ€t­ten und Hotels beziehungsweise Reise­bĂŒros auf ihre Lage aufmerk­sam. FĂŒr diese Branchen sind die Coro­na-Maß­nah­men exis­tenzbedro­hend. Es dreht sich allein bei den Reise­bĂŒros in Bran­den­burg um 1,5 Mil­liar­den Euro Jahre­sum­satz. Daran hĂ€n­gen 3500 ArbeitsplĂ€tze.

Zeitun­gen haben ĂŒber diese Aktio­nen berichtet. Im Zen­trum des Medi­en­in­ter­ess­es ste­hen aber weniger berechtigte Proteste dieser Art, son­dern eher die Quer­denker, zumal dann, wenn es bei deren Demon­stra­tio­nen zu Ver­stĂ¶ĂŸen gegen das Ver­samm­lungsrecht oder gar zu Zusam­men­stĂ¶ĂŸen mit der Polizei kommt. So jeden­falls nimmt es die Land­tagsab­ge­ord­nete Andrea Johlige (Linke) wahr. Zusam­men mit ihrem Frak­tion­skol­le­gen Andreas BĂŒt­tner fragte sie schon mehrfach quar­tal­sweise bei Innen­min­is­ter Michael StĂŒb­gen (CDU) ab, welche Ver­samm­lun­gen es im Zusam­men­hang mit der Pan­demie gegeben hat, ob sie von AfD, NPD oder anderen Parteien des recht­en Spek­trums angemeldet wur­den, welche Poli­tik­er dort Reden gehal­ten haben, ob anti­semi­tis­che oder ras­sis­tis­che Bemerkun­gen gemacht wor­den sind und so weiter.

Auf viele dieser Fra­gen gibt es keine detail­lierten Antworten. Zwar weiß man beispiel­sweise, dass hier und da die AfD aktiv gewor­den ist. Doch die Polizei fragt, wenn jemand eine Demon­stra­tion anmeldet, nicht die Parteizuge­hörigkeit ab. Sie erfasst auch nicht, wer dann dort gesprochen hat. Der Ver­fas­sungss­chutz weiß es vielle­icht, ver­rĂ€t es aber nicht, sagt Johlige.

So kommt, was das eigentliche Inter­esse der Abge­ord­neten Johlige und BĂŒt­tner bet­rifft, nicht viel Sub­stanzielles her­aus bei der jet­zt erfol­gten Beant­wor­tung ihrer Kleinen Anfrage Num­mer 1229 durch Innen­min­is­ter StĂŒb­gen, obwohl die Druck­sache immer­hin 17 Seit­en umfasst. Seit­en­lang aufge­lis­tet sind 233 Ver­samm­lun­gen im Zusam­men­hang mit Coro­na im Zeitraum 2. Jan­u­ar bis 31. MĂ€rz 2021, von denen zwei allerd­ings kurzfristig abge­sagt wor­den sind. Die Ter­mine verteilen sich rel­a­tiv gle­ich­mĂ€ĂŸig ĂŒber das gesamte Bun­des­land. 19 Ver­samm­lun­gen waren nicht angemeldet, zwei weit­ere in Borkhei­de und in Brandenburg/Havel waren zuvor sog­ar aus­drĂŒck­lich unter­sagt wor­den, fan­den aber den­noch statt. Mah­nwachen, SchweigemĂ€rsche, Kundge­bun­gen und Autoko­r­sos hat es gegeben. In 28 FĂ€llen reg­istri­erte die Polizei Regelver­stĂ¶ĂŸe. Mal hat­te eine Per­son nicht wie vorgeschrieben eine Maske getra­gen, mal waren es bis zu 70 Per­so­n­en. Außer­dem wur­den in 30 FĂ€llen Strafanzeigen gestellt, meis­tens wegen Ver­stĂ¶ĂŸen gegen das Ver­samm­lungs­ge­setz, aber auch wegen Belei­di­gung, Kör­per­ver­let­zung und wegen Wider­stands gegen Polizisten.

Die Teil­nehmerzahlen schwanken zwis­chen zwei und 199, bei den Autoko­r­sos liegen sie höher, ein­mal sind da 450 Teil­nehmer ver­merkt, die sich in ins­ge­samt 275 Autos beteiligten. Enthal­ten in der Auflis­tung sind auch Gegenkundge­bun­gen. So am 20. MĂ€rz in Pots­dam ein­mal unter dem Mot­to »Gemein­sam gegen Coro­na, Quatschdenken und Nazigeschwurbel« und zusĂ€t­zlich noch unter dem Mot­to »Kein Raum fĂŒr Ver­schwörungserzĂ€h­lun­gen«. In Brandenburg/Havel, wo es wie etwa auch in Straus­berg immer wiederkehrende Proteste gegen die Coro­na-BeschrĂ€nkun­gen gibt, wurde fĂŒr den 27. MĂ€rz auch eine Gegenkundge­bung ver­merkt. In RĂŒder­s­dorf gab es am 22. Jan­u­ar eine Kundge­bung gegen den Lock­down, aber auch eine Men­schen­kette gegen die »Vere­in­nah­mung der Pan­demie von Rechts«.

Eben­falls quar­tal­sweise fragt Johlige nach Nazi­aufmĂ€rschen. Da sinken die Zahlen. Die Poli­tik­erin ver­mutet, das liege daran, dass sich die Neon­azis nun bei Coro­na-Protesten herumtreiben. FĂŒr ihre These, dass neben der Quer­denkerei berechtigte Kri­tik geĂ€ußert wird, find­en sich auch Belege, etwa Aktio­nen von Kosmetik‑, Fitness‑, und Son­nen­stu­dios, die endlich wieder auf­machen wollen. Johlige sagt: »Die vie­len Ver­samm­lun­gen beweisen, dass wir in ein­er Demokratie leben, obwohl auf diesen Ver­samm­lun­gen manch­mal etwas anderes behauptet wird.«






Quelle: Inforiot.de