Mai 11, 2021
Von InfoRiot
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Amanuel Abraha lebt und arbeitet in einer deutschen Kleinstadt, doch seine Familie hat er seit sieben Jahren nicht mehr gesehen. Eigentlich dĂŒrfen anerkannte FlĂŒchtlinge Ehepartner und Kinder nachholen. Doch fĂŒr Menschen aus Eritrea steht dieses Recht nur auf dem Papier

Aus Königs WusterhausenFranziska Schindler

Wenn Amanuel Abraha von seiner Frau erzĂ€hlt, huscht ein LĂ€cheln ĂŒber sein Gesicht. „Sie ist sehr liebenswert und wirklich stark. Sie ist das Zweifache von mir oder viel mehr. Deswegen liebe ich sie so sehr.“ Der Mittvierziger in grĂŒnem Polohemd und Jeans deutet auf einen beigen Sessel am Fenster des Wohnzimmers. „Dort sitze ich immer und denke an meine Familie.“

Vor dem Fenster prasselt der Regen auf die leere Straße einer Neubausiedlung in Königs Wusterhausen. In der brandenburgischen Kleinstadt wartet Abraha, der eigentlich anders heißt, dass seine Liebsten nach Deutschland kommen. Wartet und wartet. Sieben Jahre ist es her, dass sie sich zum letzten Mal gesehen haben. Der jĂŒngste Sohn war damals drei, der Ă€lteste 14 Jahre alt. Abraha machte sich allein auf die gefĂ€hrliche Reise von Eritrea ĂŒber Libyen und das Mittelmeer nach Deutschland, wollte die anderen nachholen – so der Plan. Seit 2016 ist er als FlĂŒchtling anerkannt, im August 2017 stellten seine Frau und die vier gemeinsamen Kinder den Antrag auf Familiennachzug. Doch noch immer haben die deutschen Behörden diesen nicht gestattet.

5.322 Kilometer liegen zwischen Königs Wusterhausen und Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba, wo Abrahas Familie Schutz vor der Diktatur in ihrer Heimat suchte. Wie viele Eri­tree­r*in­nen warten sie schon seit Jahren darauf, nach Deutschland kommen zu dĂŒrfen. Zwischen 2017 und 2020 stellten 5.564 GeflĂŒchtete aus Eritrea einen Antrag auf Familiennachzug bei den deutschen Vertretungen in Äthiopien, dem Sudan und Kenia.

Nach Angaben des FlĂŒchtlingshilfswerks UNHCR haben mehr als 500.000 Menschen ihr Heimatland verlassen. Hauptfluchtgrund ist fĂŒr viele der hĂ€ufig jahrzehntelange MilitĂ€rdienst in Eritrea. Abraha diente 17 Jahre lang als Soldat, bevor er nach Deutschland floh. Die Vereinten Nationen vergleichen die eritreische Wehrpflicht mit Sklaverei. Dass Eri­tree­r*in­nen in ihrem Heimatland schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind, sieht auch das Bundesamt fĂŒr Migration und FlĂŒchtlinge: Die Schutzquote fĂŒr eri­treische GeflĂŒchtete betrug im Jahr 2019 rund 74 Prozent. Höher liegt sie mit knapp 84 Prozent nur fĂŒr Schutzsuchende aus Syrien.

Dennoch sind die HĂŒrden, um die in Eritreas NachbarlĂ€ndern gestrandeten Familien nachzuholen, immens. Allein einen Termin bei den deutschen Botschaften im Sudan, Äthiopien oder Kenia zu bekommen, dauert – laut einer Kleinen Anfrage der Linken im Jahr 2019 zwischen 10 und 14 Monaten. Dann erst beginnt das eigentliche, langwierige Antragsverfahren.

Mit standesamtlichen Dokumenten sollen die GeflĂŒchteten ihre IdentitĂ€t und Familienzusammengehörigkeit belegen. Doch in Eritrea werden die meisten Ehen in der Kirche oder Moschee geschlossen, Geburten sind allein durch Taufurkunden besiegelt. „Standesamtliche Papiere oder gar PĂ€sse haben die wenigsten“, resĂŒmiert der Asylrechtsberater Daniel Mader von der Arbeiterwohlfahrt. So ist es auch bei Abrahas Familie. Ihr Antrag wurde abgelehnt.

Theoretisch bestehen dann zwei Optionen. Die eine lautet: Dokumente bei den eritreischen Botschaften im Ausland beantragen. Doch die konsularischen Dienste in Anspruch zu nehmen, hat Folgen, schreibt die Organisation Equal Rights Beyond Borders in einem im April erschienenen Gutachten. Demnach mĂŒssen die GeflĂŒchteten der Diktatur rĂŒckwirkend ab Verlassen Eritreas eine sogenannte Diasporasteuer in Höhe von zwei Prozent ihres Einkommens zahlen und eine sogenannte „ReueerklĂ€rung“ unterschreiben. Damit erklĂ€ren die Exilant*innen, mit ihrer Flucht eine Straftat begangen zu haben – fĂŒr die sie bei einer RĂŒckkehr nach Eritrea verfolgt werden können. Das Gutachten ergibt auch, dass die eritreischen Auslandsvertretungen in Kenia und dem Sudan die Ausstellung von Dokumenten verweigern, wenn die GeflĂŒchteten nicht nachweisen können, vor dem Friedensabkommen zwischen Eritrea und Äthiopien im Juni 2018 geflohen zu sein.

Alternativ können sie Familienmitglieder in Eritrea mit der Beschaffung der Dokumente beauftragen. Wie Pro Asyl berichtet, mĂŒssen die verbliebenen Verwandten dann allerdings mit Repressalien, Geldbußen oder gar Haftstrafen rechnen. Viele Exi­lan­t*in­nen schrecken deshalb davor zurĂŒck, ihre Familien um UnterstĂŒtzung zu bitten. Das Resultat: Der Familiennachzug ist blockiert.

„Innerlich brenne ich, wenn ich darĂŒber nachdenke“, sagt Abraha. „Sieben Jahre sind so eine lange Zeit.“ Jahre, in denen NĂ€he schwindet, Erinnerungen verblassen, die Kinder sich entwickeln und verĂ€ndern, Part­ne­r*in­nen sich fremd werden können. Abraha und seiner Familie bleiben nur das Telefon und ein gelegentlicher Videocall, um die Distanz zu ĂŒberwinden. „LiebesgefĂŒhle kommen daher, dass man offen miteinander redet und keine Geheimnisse voreinander hat. Ich glaube daran, dass die Familie dadurch gestĂ€rkt wird“, davon ist der Vater ĂŒberzeugt. Wieder huscht ein LĂ€cheln ĂŒber sein Gesicht.

Um fĂŒnf Uhr morgens beginnt seine Arbeit im Krankenhaus. Nach Dienstschluss telefoniert er mehrere Stunden mit seiner Familie, vor allem mit den inzwischen 18- und 21-jĂ€hrigen Kindern und seiner Frau. Jeden Tag. „Dass die Kinder jetzt so leben mĂŒssen, ist unsere Verantwortung“, sagt der Vater. „Ich sehe mich nicht im Recht, ihnen etwas vorzuschreiben.“ Alles, was er tun könne, sei, sie zu ermutigen. „Sie nehmen das an und darĂŒber bin ich sehr glĂŒcklich.“

Jahrzehntelanger Dienst In dem ostafrikanischen Land unter Diktator Isaias Afewerki gilt eine allgemeine Wehrpflicht von 18 bis 50 Jahren — offiziell zunĂ€chst fĂŒr eine 18-monatige Grundausbildung. In der Praxis dauert der MilitĂ€rdienst jedoch oft mehrere Jahrzehnte und beinhaltet auch ArbeitseinsĂ€tze in Minen, der Landwirtschaft und auf dem Bau. Bis zum Erreichen des Höchstalters können die Betroffenen jederzeit wieder verpflichtet werden. Auch 16-JĂ€hrige werden schon eingezogen. Die Vereinten Nationen schreiben, dass der eritreische Wehrdienst alle Merkmale von Sklaverei erfĂŒllt — bis auf den Kauf und Verkauf von Sklav*innen.

Drakonische Strafen Amnesty International berichtet, dass vermeintliche Deserteure verfolgt und inhaftiert werden, hÀufig in inoffiziellen unterirdischen GefÀngnissen mit begrenztem Zugang zu Nahrung, Wasser und SanitÀranlagen. (taz)

Mit den jĂŒngeren Kindern sei es schwieriger, NĂ€he herzustellen. „Was ist fĂŒr meinen dreizehnjĂ€hrigen Sohn schon ein standesamtliches Dokument? Er denkt, es ist meine Schuld, dass er nicht kommen kann“, berichtet Abraha. Ein Vorwurf, den viele Eltern im Exil aushalten mĂŒssen. „Gerade fĂŒr die Kleineren ist die Situation absolut unbegreiflich“, sagt Hanan Mohamed, die auch aus Eritrea nach Deutschland geflohen ist. WĂ€hrend des Zoom-Calls klettert ihr jĂŒngster Sohn Joel auf ihren Schoß. Eritrea kennt er nur aus ErzĂ€hlungen, aufgewachsen ist er in Kiel. Die Mutter dreier Kinder ist geflohen, als sie mit ihm schwanger war. Ihr Mann wartet zusammen mit den beiden Ă€lteren Jungen, die heute 11 und 14 sind, in Uganda.

Sieben Jahre ist die Familie schon getrennt, obwohl sie lĂ€ngst alle Dokumente bei der Deutschen Botschaft eingereicht hat. „Wir sind stĂ€ndig am LĂŒgen: Bald sehen wir uns, bald klappt es, bald kommt ihr zu uns – das sagen wir den Kleinen immer wieder.“ Mohamed versucht, die Fassung zu bewahren. „Man kann es nicht als Leben bezeichnen, was wir leben. Wir leben mit Sorge, in Angst, was unseren Familien passiert. Und wir vermissen sie so sehr.“

Hinzukommen die Erwartungen der Verwandten in Eritrea, ergĂ€nzt Asylberater Mader, der auch Abrahas Fall betreut. „Die Leute leben hier unter einem krassen Druck, weil es den Familien im Heimatland einfach nicht zu vermitteln ist, warum es so lange dauert.“ Depressionen und andere psychische Erkrankungen seien die Folge. Nicht alle Familien halten der Zerreißprobe stand. Immer wieder kĂ€men Kli­en­t*in­nen zu ihm, deren Part­ne­r*in­nen sich getrennt hĂ€tten, berichtet Mader. „Dieses System zerstört die Familien“.

1.341 VisumsantrĂ€ge fĂŒr den Familiennachzug zu eritreischen GeflĂŒchteten wurden im Jahr 2020 im Ă€thiopischen Addis Abeba, in Nairobi, der Hauptstadt von Kenia und im sudanesischen Khartum bearbeitet, 397 Visa erteilt, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken ausfĂŒhrt. Die Quote der positiv entschiedenen AntrĂ€ge sank – in Addis Abeba von rund 46 auf 19 Prozent aller AntrĂ€ge im Jahr 2020.

„Das ist noch einmal deutlich weniger als im Vorjahr und schlicht inakzeptabel“, kritisiert Fragestellerin Jelpke. Weltweit lag die Erteilungsquote fĂŒr Ehegatten- und Familiennachzugsvisa 2018 bei knapp 82 Prozent. „Die Anforderungen der Auslandsvertretungen sind gemessen an dem Urkundensystem in Eritrea grĂ¶ĂŸtenteils unerfĂŒllbar“, sagt die innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion.

Dabei scheint das Recht auf Seiten der GeflĂŒchteten zu stehen. Im Grundgesetz ist der Schutz der Familie verankert. Außerdem legt die EuropĂ€ische Richtlinie zur FamilienzusammenfĂŒhrung fest, dass der Antrag auf Nachzug nicht ausschließlich aufgrund fehlender Dokumente abgelehnt werden darf. In solchen FĂ€llen mĂŒssen die Staaten andere Nachweise fĂŒr das Bestehen familiĂ€rer Bindungen heranziehen. 2020 urteilten zudem die Verwaltungsgerichte in Hannover und Wiesbaden, dass die Unterzeichnung der ReueerklĂ€rung, die eritreische BotFschaften zur Bedingung fĂŒr konsularische Dienste machen, unzumutbar ist.

Doch die Bundesregierung hĂ€lt daran fest, dass diese Abgabe von ReueerklĂ€rungen wie auch die Zahlung der Aufbausteuer fĂŒr im Ausland lebende Eri­tree­r*in­nen zumutbar sei, wie sie in ihrer Antwort gegenĂŒber der Linken im Bundestag erklĂ€rt. Bei der Dokumentenbeschaffung hingegen wurde „Handlungsbedarf erkannt“, sagt der migrationspolitische Sprecher der SPD Lars Castellucci. Aus einem Rundschreiben des Bundesinnenministeriums geht hervor, dass kĂŒnftig vermehrt eine alternative Glaubhaftmachung vorgenommen wĂŒrde, wenn eine baldige Beibringung der amtlichen Dokumente nicht zu erwarten, deren Beschaffung unmöglich oder unzumutbar sei.

„Aktuell werden auch unbeglaubigte Dokumente in Verbindung mit alternativen Nachweisen wie Hochzeitsfotos und Zeugenaussagen von HochzeitsgĂ€sten geprĂŒft“, sagt Asylrechtsberater Mader. Ob dies jedoch zu einem langfristigen Umdenken durch das AuswĂ€rtige Amt fĂŒhrt, bleibe abzuwarten.

Die Bundesregierung stellt klar, dass sie zum Nachweis von Eheschließungen nicht pauschal auf behördliche Dokumente verzichten wird. Es komme auf die individuelle Situation an, ob deren Beschaffung zumutbar sei, antwortete das AuswĂ€rtige Amt auf eine schriftlichen Frage der GrĂŒnen-Sprecherin fĂŒr FlĂŒchtlingspolitik, Luise Amtsberg. „Dass das AuswĂ€rtige Amt kĂŒnftig vermehrt eine alternative Glaubhaftmachung zulassen möchte, ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagt Amtsberg. „FĂŒr religiös geschlossene eritreische Ehen muss das aber bedeuten, dass von Kirchen und Moscheen ausgestellte Heiratsurkunden als Nachweis genĂŒgen.“

„Mein dreizehnjĂ€hriger Sohn denkt, es ist meine Schuld, dass er nicht kommen kann“

Amanuel Abraha, getrennt von der Familie

GegenĂŒber der taz erklĂ€rt das Ministerium, dass es die Beschaffung von Geburts- und anderen Personenstandsurkunden grundsĂ€tzlich fĂŒr möglich erachtet. Was in der Praxis heißt, dass die Verfahren sich ziehen: „In den meisten FĂ€llen lehnen die Botschaften die VisumsantrĂ€ge zunĂ€chst ab und beschĂ€ftigen sich erst im Klageverfahren mit der PrĂŒfung alternativer Nachweise“, weiß Asylberater Mader. „Das kann insgesamt gut vier, fĂŒnf Jahre dauern.“

So ist es jedenfalls bei Abrahas Familie. Nachdem sie im Juni 2019 Widerspruch gegen die Ablehnung des Antrags eingelegt hatte, forderte die Botschaft im Dezember 2019 alternative Nachweise fĂŒr das Bestehen einer rechtskrĂ€ftigen Ehe an. Abraha schöpfte Hoffnung. Er reichte Hochzeitsfotos und Belege fĂŒr die Unterhaltszahlungen an seine Familie ein und mietete eine Vierzimmerwohnung in Königs Wusterhausen. Drei Monate hielt er sie – „dann machte es keinen Sinn mehr“. Zwei Mitbewohner zogen in die RĂ€ume ein, in denen eigentlich seine Kinder schlafen sollten. Der große Esstisch mit Platz fĂŒr die ganze Familie ist geblieben. DarĂŒber hĂ€ngen Ikonen von Jesus und der Gottesmutter.

„Wir sind strengglĂ€ubig, sowohl meine Frau als auch ich“, erzĂ€hlt Abraha. Es sei der Glaube, der das Paar aufrecht halte. „Selbst wenn es 30 Jahre dauert, bleiben wir unserer Ehe und unserer Liebe treu“, sagt Abraha. Vor der Pandemie fuhr er zu Festen der eritreischen Kirche nach Frankfurt oder MĂŒnchen. Wenn er aus dem Zugfenster beobachtete, wie Familien sich beim Wiedersehen in den Armen lagen, kamen ihm die TrĂ€nen. „Die Deutschen wissen, was es bedeutet, seine Kinder zu lieben“, sagt Abraha. „Warum dĂŒrfen wir nicht mit unseren Kindern zusammen sein?“

„Was ist mit dem Kindeswohl? Haben unsere Kinder kein Recht, mit ihren Familien zu sein?“, fragt auch Hanan Mohamed, die in ihrer Verzweiflung damit begann, ihre Geschichte in sozialen Medien zu erzĂ€hlen. „Daraufhin haben sich ganz viele Leute bei mir gemeldet und gesagt, ich habe die gleichen Probleme und bei mir klappt es auch nicht.“

Gemeinsam grĂŒndeten sie die Initiative Familiennachzug Eritrea. Inzwischen haben sich mehr als 1.000 Eri­tree­r*in­nen dort vernetzt. Zwei Demonstrationen haben die Ak­ti­vis­t*in­nen im vergangenen Jahr bereits organisiert. Am kommenden Samstag wird die nĂ€chste vor dem AuswĂ€rtigen Amt in Berlin stattfinden.

Was die Erteilung von Vollmachten und die Dokumentenbeschaffung angeht, gesteht das AuswĂ€rtige Amt auf Anfrage der Linken ein, dass dies bei der eritreischen Botschaft in Addis Abeba derzeit nicht möglich sei. „Es ist zu begrĂŒĂŸen, dass das AuswĂ€rtige Amt dies endlich einrĂ€umt“, sagt Ulla Jelpke. Betroffene hĂ€tten seit Monaten darauf hingewiesen. „Jetzt mĂŒssen von den Auslandsvertretungen schnell und unkompliziert alternative Möglichkeiten der Glaubhaftmachung von IdentitĂ€t und VerwandtschaftsverhĂ€ltnissen im Rahmen des Familiennachzugs akzeptiert werden“, fordert die Abgeordnete. „Es ist vollkommen absurd, dass nicht einmal ein DNA-Test als Nachweis einer Vaterschaft ausreicht, um sein Kind nach Deutschland zu holen.“

Jelpke fragte auch, wie lange Familien im Jahr 2020 auf einen Termin bei der Botschaft warten mussten. Eine Antwort darauf bekam sie nicht. Alles deutet jedoch darauf hin, dass die Familien sich noch lĂ€nger gedulden mussten als im Jahr zuvor: GegenĂŒber der taz erklĂ€rt das AuswĂ€rtige Amt, dass die Visastellen in Khartum, Nairobi und Addis Abeba zeitweise geschlossen waren, die Erteilung von Visa aussetzten oder keine neuen AntrĂ€ge zum Familiennachzug fĂŒr Schutzberechtigte annahmen. „Auf ihrer Website schrieb die Deutsche Botschaft in Äthiopien Mitte letzten Jahres, dass Visa zu Studiums- und Arbeitszwecken sowie fĂŒr den Familiennachzug zu Deutschen eingeschrĂ€nkt bearbeitet werden könnten, wĂ€hrend die Bearbeitung von NachzugsantrĂ€gen zu GeflĂŒchteten wegen Überlastung nicht möglich sei“, sagt Almaz Haile vom Berliner FlĂŒchtlingsrat. Jelpke verlangt mehr Botschaftspersonal.

Amanuel Abraha möchte nicht erkannt werden. Der Vater möchte gerne seine Frau und seine Kinder wieder in die Arme schließen Foto: AmĂ©lier Losier

Doch laut AuswĂ€rtigem Amt sind Personalaufstockungen fĂŒr die Auslandsvertretungen in Addis Abeba, Nairobi und Khartum im laufenden Jahr nicht möglich. Das Ministerium begrĂŒndet dies mit limitierten RĂ€umlichkeiten sowie begrenzten Rekrutierungs- und AusbildungskapazitĂ€ten. „Wir mĂŒssen weiter auf die Verlagerung der Antragsbearbeitungen im Inland oder auf die Digitalisierung setzen“, fordert SPD-Politiker Castellucci.

Der Preis, den Abrahas Familie fĂŒrs Warten zahlt, ist schon jetzt immens. „Mein Ă€ltester Sohn Jonas wurde auf der Straße verprĂŒgelt, ausgeraubt und bis auf die Unterhose ausgezogen. Sie haben ihn auf eine MĂŒllhalde geworfen, weil sie dachten, er ist gestorben“, berichtet Abraha.

Zwar ist die Familie inzwischen in ein weniger gefĂ€hrliches Viertel Addis Abebas umgezogen. Doch die Angst vor einem Überfall bleibt – bei Jonas, aber vor allem bei seinem Vater im fernen Deutschland: „Ich rufe ihn jeden Tag an: Was machst du? Lebst du noch?“ Weit von zu Hause weg könnten sich die Kinder nicht entfernen, die meiste Zeit seien sie gezwungen, in der Wohnung zu bleiben. „Sie sehnen sich nach Freiheit“, sagt Abraha. „Vor allem Jonas kann es nicht aushalten.“ Die Söhne gingen manchmal zum Fußballspielen nach draußen, die 18-jĂ€hrige Rahel treffe sich mit ihren Freund*innen, aber nur in der unmittelbaren Nachbarschaft.

Dass junge Erwachsene von mehr trĂ€umen und selbstbestimmt leben wollen, ist das eine. Dass die Flucht den Schulbesuch vieler eritreischer Kinder und Jugendlicher erschwert oder unmöglich macht, ist eine weitere Folge des stockenden Familiennachzugs. Jonas und Rachel sind nicht mehr in die Schule gegangen, seit sie Eritrea verlassen haben – zu groß war die Sorge der Familie vor KindesentfĂŒhrungen in Addis Abeba. Andere Mitglieder der Initiative berichten, dass sie ihre Kinder wegen der SchulgebĂŒhren nicht in den Unterricht schicken könnten. Schließlich mĂŒssen sie auch noch Lebenshaltungskosten und Wohnung in Deutschland und dem Erstfluchtland bezahlen. Corona erschwere die Situation weiter. „Viele haben Gelegenheitsjobs, die mit der Pandemie wegfallen“, weiß Hanan Mohamed von anderen Eltern der Initiative.

Wie lange die Mutter noch darauf warten muss, bis ihre beiden Ă€lteren Söhne und ihr Mann nach Deutschland nachziehen können, weiß sie nicht. Doch was vielen Familien finanziell nicht möglich ist, hat sie geschafft: Nach jahrelangem Sparen ist sie mit ihrem jĂŒngsten Sohn Joel im Januar fĂŒr einen Monat nach Uganda geflogen. Zum ersten Mal seit sieben Jahren war die Familie wieder vereint. „FĂŒr mich war das wie eine Wiedergeburt. Es war unbeschreiblich schön“, erzĂ€hlt Mohamed. FĂŒr Joel war es die erste Begegnung mit seinen Geschwistern und seinem Vater. Einen Monat hatte die Familie Zeit, um zusammen zu sein – und sich ĂŒberhaupt aneinander zu erinnern. „Es war viel zu kurz – eben nur eine Kennenlernzeit.“




Quelle: Inforiot.de