November 22, 2020
Von Emrawi
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Als der „Islamische Staat” (IS) 2014 das Kalifat ausrief, kam dies einer Einladung zur RĂŒckkehr fĂŒr die US-Truppen gleich, die sich Ende 2011 offiziell aus dem Irak zurĂŒckgezogen hatten. Im August 2014 – bereits einen Monat bevor die Internationale Anti-IS-Koaliton gegrĂŒndet wurde – fĂŒhrte die US-Armee in der NĂ€he der sĂŒdkurdischen Stadt MexmĂ»r ihren ersten Angriff gegen den IS durch. Die RĂŒckkehr der US-Truppen in den Irak war damit öffentlichkeitswirksam verkĂŒndet.

Zeitgleich verabschiedete der US-Kongress im Rahmen des Anti-IS-Kampfes ein „Train and Equip Program” fĂŒr den Irak. Von den 1,6 Milliarden Dollar, die fĂŒr das Programm vorgesehen waren, waren 353,8 Millionen fĂŒr SĂŒdkurdistan vorgesehen. Von nun an stellte Washington kontinuierlich militĂ€rische UnterstĂŒtzung zur VerfĂŒgung. Im Jahr 2017 belief sich die US-UnterstĂŒtzung fĂŒr SĂŒdkurdistan – Waffen, militĂ€rische Ausbildung und GehĂ€lter fĂŒr die Peschmerga – bereits auf 1,4 Milliarden Dollar. Die grĂ¶ĂŸte MilitĂ€runterstĂŒtzung erfolgte im Jahr 2017, als die Operation zur Befreiung Mossuls aus den HĂ€nden des IS stattfand. Vor dieser Operation erhielt das sĂŒdkurdische Peschmerga-Ministerium 415 Millionen Dollar an Hilfszahlungen. Die jĂ€hrlichen US-Hilfszahlungen umfassen auch eine monatliche Zahlung von 20 Millionen Dollar fĂŒr die Auszahlung der Peschmerga-GehĂ€lter.

Selbst nach der Zerschlagung der IS-Herrschaft im Jahr 2017 dauerte die Hilfe der USA fĂŒr SĂŒdkurdistan an. Der US-Kongress bewilligte 365 Millionen Dollar fĂŒr 2018 und 290 Millionen fĂŒr das Jahr 2019. Im Rahmen der Auszahlung der fĂŒr 2020 vorgesehenen 250 Millionen Dollar Hilfszahlungen fand in der sĂŒdkurdischen Stadt HewlĂȘr (Erbil) vor wenigen Tagen eine zweite Übergabezeremonie statt. Im September und November diesen Jahres wurden somit in zwei Tranchen militĂ€rische GĂŒter ĂŒbergeben, unter anderem 150 Humvee-Fahrzeuge (High Mobility Multipurpose Wheeled Vehicle).

Auch wenn die jĂŒngsten Lieferungen wie eine Fortsetzung der seit sechs Jahren andauernden militĂ€rischen UnterstĂŒtzung Washingtons fĂŒr SĂŒdkurdistan erscheinen mögen, hat sich der Rahmen des im Kontext des Anti-IS-Kampfes entwickelten „Train and Equip”-Programms mittlerweile verĂ€ndert. Denn in den Gebieten, die gemĂ€ĂŸ der politischen Landkarte seit Oktober 2017 von der kurdischen Regionalregierung kontrolliert werden, wird praktisch keine IS-PrĂ€senz mehr verzeichnet. Auch beteiligten sich die Peschmerga in den letzten drei Jahren nur an sehr wenigen MilitĂ€roperationen. Diese Lage wĂŒrde es eigentlich nicht erforderlich machen, die US-MilitĂ€rhilfe fĂŒr SĂŒdkurdistan auf fast unverĂ€ndertem Niveau fortzusetzen. Vorausgesetzt, wir betrachten die Frage vor dem Hintergrund der IS-Gefahr.

Ohnehin stellt Washington die erwĂ€hnte UnterstĂŒtzung nicht mehr im Rahmen des Anti-IS-Kampfes zu VerfĂŒgung. Vor der Übergabezeremonie, die vor wenigen Tagen stattfand, traf sich der Kommandant der in SĂŒdkurdistan stationierten US-KrĂ€fte mit Vertretern des Peschmerga-Ministeriums. Er teilte wĂ€hrend dieses Treffens mit, die US-Hilfe erfolge im Rahmen „der Neustrukturierung und Neuorganisierung der Peschmerga-KrĂ€fte unter Aufsicht der Internationalen Koalition”. Was also ist die Absicht hinter dem Plan der US-FĂŒhrung, die Peschmerga neu zu organisieren und in eine moderne Armee zu verwandeln?

Die bewaffneten KrĂ€fte SĂŒdkurdistans befinden sich eher unter der Kontrolle zweier Parteien – der PDK (Demokratische Partei Kurdistans) auf der einen und der YNK (Patriotische Union Kurdistans) auf der anderen Seite – als von der Regierung kontrolliert zu werden. Westliche Staaten, insbesondere England, haben diesen Umstand in den vergangenen Jahren immer wieder als zu lösendes Problem auf die Tagesordnung gesetzt. Sie drĂ€ngen alle Seiten dazu, die Peschmerga unter dem Dach eines Befehlszentrums zu vereinen. Diese Forderung ist also nicht neu. Doch sind die jĂŒngsten Investitionen der USA in die Peschmerga nur im Rahmen dieser Agenda zu verstehen, oder existieren noch ganz andere Absichten?

In den USA ansĂ€ssige Think-Tanks haben in ihren Analysen und Berichten insbesondere im vergangenen Jahr betont, Washington mĂŒsse die militĂ€rischen Zusammenarbeit mit SĂŒdkurdistan vertiefen. Sie verweisen darauf, dass dies von strategischer Bedeutung fĂŒr die Sicherung US-amerikanischer Interessen im Mittleren Osten sei. Bei dem Thema „US-Interessen im Mittleren Osten” kommt einem meist zuerst der Konflikt mit dem Iran um die Hegemonie in der Region in den Sinn.

Aus dieser Perspektive betrachtet erscheint die Vermutung durchaus berechtigt, dass die NeustrukturierungsplĂ€ne fĂŒr die Peschmerga nicht unabhĂ€ngig von den regionalen PlĂ€nen der USA sind und dem Ziel dienen, den regionalen Einfluss des Iran zu brechen.

MilitĂ€rische Kooperation und UnterstĂŒtzung sind nichts Ungewöhnliches. Doch muss in diesem Fall die PrioritĂ€t darin liegen, die FĂ€higkeit des kurdischen Volkes zu stĂ€rken, seine Existenz und Freiheit im Angesicht eines drohenden Völkermordes zu verteidigen. Sich in die WidersprĂŒche und Konflikte anderer KrĂ€fte verwickeln zu lassen, wĂŒrde fĂŒr die Kurdinnen und Kurden eine große Gefahr bedeuten. Das gilt ganz besonders in der aktuellen Phase.

Meral Çiçek studierte Politikwissenschaften, Soziologie und Geschichte an der Goethe-UniversitĂ€t in Frankfurt. WĂ€hrend ihres Studiums begann sie, als Korrespondentin und Redakteurin fĂŒr die einzige kurdische Tageszeitung in Europa Yeni ÖzgĂŒr Politika zu arbeiten, fĂŒr die sie heute eine wöchentliche Kolumne schreibt. 2014 grĂŒndete sie mit anderen Frauen das Kurdish Women’s Relations Office (REPAK) in SilĂȘmanĂź, dessen Vorsitzende sie ist. Außerdem ist sie Mitglied der Redaktion des dreimonatlich erscheinenden Magazins JineolojĂź (kurd. „Wissenschaft der Frau”). Der hier veröffentlichte Artikel erschien erstmals am 17. November 2020 auf TĂŒrkisch unter dem Titel: ABD pĂȘƟmergeyi neden yeniden yapılandırmak istiyor?

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Quelle: Emrawi.org