April 3, 2021
Von Indymedia
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In der linken Szene sind wir ja grĂ¶ĂŸtenteils mit uns selbst beschĂ€ftigt. Strategische Öffentlichkeitsarbeit gibt es kaum, dieses Feld ĂŒberlassen wir in der Regel komplett der Reaktion. Warum auch? Wenn der Mainstream unsere Inhalte teilt, dann ist unsere Subkultur in Arsch. Außerdem ist zentraler Bestandteil unserer Subkultur immer möglichst cool rĂŒber zu kommen, weil wir ja alles schon kennen und alles schon gesehen haben und wir uns in einer Welt, die immer schlechter wird, eigentlich ganz gut eingerichtet haben. Warum sollten wir da zu unseren politischen Anliegen strategische Öffentlichkeitsarbeit machen?

Diskursiver Druck Àndert Dinge schon vor der Revolution

Ganz einfach: Weil es Dinge Ă€ndern könnte. Politischer Wandel (wollen wir den ĂŒberhaupt eigentlich wirklich?) entsteht, wenn das bisherige Regime nachhaltige Legitimationsverluste erlitten hat und eine glaubhafte Alternative im Raum steht. FĂŒr die glaubhafte Alternative haben wir vorerst auch keine Lösung, aber bei der De-Legitimation von Staat und Kapital könnte strategische Öffentlichkeitsarbeit helfen.

Sagt auch der Feind:

Das findet ĂŒbrigens auch das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschmutz. Im Jahresbericht 2018 opferten die Geheimen ĂŒber verĂ€nderte Werbeplakate von Verunsicherungsbehörden rum und erklĂ€rten Adbusting zu einer ernsthaften Gefahr fĂŒr die Innere Sicherheit der Bundesrepublik D-Land. Der Grund: „Neben physischen Angriffen auf PolizeikrĂ€fte versuchen Linksextremisten gezielt, die Polizeibehörden allgemein in der Öffentlichkeit zu diskreditieren. Dazu bedienen sie sich neben den klassischen Verbreitungsformen wie Printmedien auch der Aktionsform des „Adbustings“ (Bundesverfassungsschutzbericht 2018, S. 127). Was die Geheimen also stört, ist, wenn sie in der Öffentlichkeit diskreditiert werden. Wenn sie das so stört, warum geben wir ihnen mehr davon?

Die DNA-Poster

Wie strategische Öffentlichkeitsarbeit im Detail funktioniert, lĂ€sst sich an einem Beispiel mit dem LKA und den DNA-Spuren auf Adbusting-Postern zeigen. Die Staatsschutz-Abteilung 521 des LKA ist in Berlin berĂŒhmt-berĂŒchtigt. Die Beamt*innen ließen sich dabei erwischen, wie sie zu Weihnachten Nazi-GrĂŒĂŸe in ihre Chatgruppe posteten, den islamistischen AttentĂ€ter Anis Amri von der Observationsliste strichen, um Hausbesetzer*innen ĂŒberwachen zu können, Daten von Linken an Nazis weitergaben oder „privat“ Drohbriefe mit „dienstlichen“ Informationen an Aktivist*innen schickten, ohne dass dies ernsthafte Folgen fĂŒr die Beamt*innen gehabt hĂ€tte. Dieser Skandalliste fĂŒgten die Adbusting-Kommissar*innen um KOK*in Köhnke, KK BĂ€hmisch und KHK Habedank einen weiteren hinzu, als sie verĂ€nderte Bundeswehr-Poster auf DNA-Spuren untersuchen ließen. Die BegrĂŒndung der Polizei: Adbusting mache das MilitĂ€r „gar lĂ€cherlich.“ Mehr dazu und alles ganz genau erklĂ€rt:

https://plakativ.blackblogs.org/2021/01/12/parl-anfrage-mit-dna-analysen-gegen-veraenderte-bundeswehr-poster/

Dokumentieren

Nachdem die Soligruppe plakativ durch Zufall an die entsprechende Akte gekommen und die entsprechende Stelle gefunden hatte, war guter Rat teuer. Wie bekommt man diesen Skandal in die Öffentlichkeit? Zwar dĂŒrfen die Cops mittlerweile de facto von allem und jeden DNA einsammeln, weil die HĂŒrden hierfĂŒr nach und nach bis zur Unkenntlichkeit geschliffen wurden, doch in der Öffentlichkeit gibt es nach wie vor ein Bewusstsein dafĂŒr, dass DNA-Analysen kein Kindergarten sind und ursprĂŒnglich nur bei „erheblichen Straftaten“ erlaubt waren.

Als ersten Schritt verfasste die Gruppe eine Dokumentation zu dem Fall. Mit dieser Dokumentation gelang es, die linken Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm dazu zu bewegen, im Berliner Abgeordnetenhaus eine parlamentarische Anfrage zu stellen (wer jetzt „Verrat!“ und „FrĂŒher hĂ€tte es sowas nicht gegeben!“ ruft, möge sich bitte das Buch „Autonome in Bewegung“ zu GemĂŒte fĂŒhren (ja, genau: BĂŒcher sind diese schweren Dinger aus Papier mit den vielen kleinen Buchstaben drinne von denen man immer so Kopfschmerzen bekommt wenn man sie zu lange anschaut…). Das Buch zeigt u.a. wie erschreckend eng und selbstverstĂ€ndlich die alten „echten“ Autonomen frĂŒher mit Abgeordneten kooperierten. Wenn man dem Buch glauben darf, saßen nach dem legendĂ€ren „NOlympia!“- Riot in Lausanne Abgeordnete sogar mit in den Kerkern der dortigen Stadtpolizei
).

Ein Politikum schaffen

Aus der Sicht einer strategischen Öffentlichkeitsarbeit liefern parlamentarische Anfragen gesellschaftliche Legitimation. Wenn da im Parlament drĂŒber geredet wird und die Regierung sogar antwortet, muss das Anliegen ja wichtig sein. Außerdem gibt es nach einer parlamentarischen Anfrage ein öffentlich zugĂ€ngliches Papier. Der Inhalt aus der Akte ist also in keinster Weise mehr geheim, sonder öffentlich. Und das Papier hat auch noch einen wichtigen Briefkopf, einen Stempel und ne Unterschrift: Das mögen Deutsche. Und auch deutsche Journalist*innen.

Öffentlichkeitsarbeit

ErwartungsgemĂ€ĂŸ lief die Pressearbeit zu dem Anliegen auch recht gut. Es geschah sogar ein kleines Wunder. Der Polizeireporter Andreas Kopitz vom Berliner Verlag biss an. Das offenkundig unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸige Handeln der Polizei erschreckte sogar Herrn Kopietz, und da die Story ja Brief und Siegel von Regierung und Parlament trug, beschloss er, sich der Sache anzunehmen. Kein SelbstverstĂ€ndlichkeit, denn Kopietz ist folgender Meinung: „Offener Diskurs: Mit Linksextremisten nicht möglich“.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/brandanschlag-corona-app-breit-diskutieren-aber-bitte-ohne-linksextremisten-li.81290

Herr Kopitz ist in weiten Teilen der linken Szene verhasst, weil er wie viele Polizeireporter*innen oft als Behörden-Papagei agiert und die PR der Cops einfach kritiklos nachplappert. Auch an der Einladung der Berliner Polizei, an der unsĂ€glichen „Besichtigung“ des gerĂ€umten queer-femistischen Hausprojektes in der Liebigstraße teilzunehmen, konnte Kopietz offensichtlich auch nichts problematisches entdecken (das Video ist sehr interessant: Es zeigt, wie gestellt und aus dem Zusammenhang gerissen die bei Spiegel-TV gesendeten Aufnahmen derselben Situation sind).

https://twitter.com/KopietzAndreas/status/1314528059714932737?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1314528059714932737%7Ctwgr%5E%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Ftantower.wordpress.com%2F2020%2F10%2F09%2Fliebig34-eine-besichtigung-mit-berlins-polizeisprecher%2F

DarĂŒber hinaus ist Herr Kopietz eng verbandelt mit der Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP). Deren Pressesprecher*in Benjamin Jendro re-twittet regelmĂ€ĂŸig die Artikel von Andreas Kopietz und sie treten regelmĂ€ĂŸig gemeinsam z.B. bei Propaganda-Events des selbsternannten „Behörden Spiegel“ (nur echt mit Deppen-Lehrzeichen) auf.

Schweres GeschĂŒtz

Doch ausgerechnet am 15.1.2012 re-twietete der GdP-Pressesprecher den tĂ€glichen Text von Andreas Kopietz nicht. Denn Herr Kopietz kritisiert das Handeln der Polizei mit sehr deutlichen Worten: „ Bei der Verfolgung von Personen, die die Bundeswehr oder die Polizei lĂ€cherlich machen, fahren die Sicherheitsbehörden mitunter schweres GeschĂŒtz auf.“

https://www.berliner-kurier.de/berlin/veraenderte-werbeplakate-polizei-nimmt-dna-spuren-und-durchsucht-wohnungen-li.132644

Wie diskreditierend und lĂ€cherlich machend es wirkt, wenn es gelingt, den ganz normalen Repressionswahnsinn in Medien wie z.B. der Berliner Zeitung oder dem Berliner Kurier unterzubringen, zeigt ein anschließender Blick in die sozialen Medien. In der selbsternannten „Military Community“ wird der Kurier-Artikel breit diskutiert. Der Marine-Leutnant Simonas Vollmer teilt den Text und kommentiert: „Ja, Adbusting ist Ă€tzend. Aber ich halte diese Gegenwehr fĂŒr ungerechtfertigt. Da setzt man falsche PrioritĂ€ten.“

https://twitter.com/SimonasVollmer/status/1356204755283025922

Der Ex-Offizier Sascha Stoltenow ironisch weißt auf den Kontrast zur Werbeaussage der Bundeswehr hin: „”Wir kĂ€mpfen auch dafĂŒr, dass Du gegen uns sein kannst. Außer, Du bist wirklich gegen uns. Dann kĂ€mpfen wir gegen Dich.“

Ein Nutzer namens K F Paschen, der sich auf Twitter als „Neptuns Drill Master Sargeant“(sic!) vorstellt, schreibt: „FragwĂŒrdiger Ressourceneinsatz, fraglos.“

Die Nutzer*in KGRKA sagt: „Wirkt auch etwas inkonsequent, wenn man vorherige Werbebotschaften bedenkt.“

Widerworte gibt es hingegen von KOIKO, einem angeblichen Ex-Oberstleutnant, der in der deutsch-niederlĂ€ndischen Brigade gedient haben will: „Die Missachung d. Sicherheits/Schutzbehörden + ihrer Dienststelllen wie POL, Fw, Bw, RK ist so schon bedroht im Übermaß. Wir sollten das nicht duldend weiter hinnehmen, besonders nicht in der Nachwuchsgewinnung. Letztlich staatl FunktionsfĂ€higkeit +Vertrauen der BĂŒrger gefĂ€hrdet.“

Leutnant Vollmer entgegnet: „Nun, erstens ist Missachtung ein bĂŒrgerliches Recht – daher auch der Werbeslogan: “Wir kĂ€mpfen auch dafĂŒr, dass Du gegen uns sein kannst“, zweitens machen wir uns mit ĂŒbermĂ€ĂŸiger HĂ€rte bei der Verfolgung von Bagatelldelikten nur lĂ€cherlich.“ In den Augen des Leutnants Vollmer hat die Repression also genau das erreicht, was das LKA 521 verhindern wollte: Die Bundeswehr und die Polizei sehen gar lĂ€cherlich aus.

Adbustings mit Mampfi und Dampfi

Wie stakt delegitimierend das Skandalisieren der Repression wirkt, zeigt auch der Podcast „Ohne Gewehr“ von „Mampfi“, „Dampfi“ und Sarah. Auf twitter stellen sich die drei folgendermaßen vor: „Der haarige Fette, oder der fette Haarige von @BundiTalk| Artillerist und Oberstabsgefreiter | Liebt Grundgesetz, Innere FĂŒhrung und soziale Gerechtigkeit“, „Der blonde Stecher, oder der stechende Blonde von @BundiTalk, Panzergrenadier und Oberstabsgefreiter d.R. | Hat Tinder durchgespielt“ und „Chefredakteurin, HR & Einzige mit Schulabschluss bei @BundiTalk| Studentin und leidenschaftliche Misanthropin | Hasst den Krieg, vom Frieden gelangweilt.“ In der Folge „Herzchen Wasserpistole“ vom 7.2.2021 beschĂ€ftigen die drei sich auch mit dem Kurier-Artikel ĂŒber Adbusting und DNA-Proben von Andreas Kopietz (ab 33:20).

https://anchor.fm/ohne-gewehr/episodes/Herzchen-Wasserpistole-eq0g1f

Wir erfahren von Dampfi folgendes: „In Berlin (
) gibt’s wohl Leute, die verĂ€ndern Bundeswehrplakate. Ich versuch mal, hier ein Bild zu zitieren: „(
) Bundeswehr macht den Franco A. Die Bundeswehr wurde von Nazi-GenerĂ€len gegrĂŒndet.“ Mampfi zitiert weiter aus dem Kurier-Artikel: „Aus der Bundeswehr-Kampagne Gas, Wasser, Schießen (hörbares schmunzeln) wurde Gas, Shoa, Schießen (kein Schmunzeln)“ um dann festzustellen: „Ich kenn mich da nicht aus, aber fĂŒr mich ist dass ne ganz normale Art von Zivilem Ungehorsam.“ Dampfi ließt derweil weiter: „Die Bundeswehr wurde von Nazi-GenerĂ€len gegrĂŒndet. Weiterhin entwickeln viele Soldat*innen ein rechtes Weltbild.“

Die inhaltliche Aussage des Posters fĂŒhrt dazu, dass die beiden nachgrĂŒbeln, wer denn damals so alles an „Oldschooltypen aus der Wehrmacht“ mit dabei war: „Der erste Generalinspekteur (…)“ „Und sogar der erste Verteidigungsminister, der Blank, da war auch irgendwas! Der war da auch ein bisschen verstrickt.“ Unter Aufbietung all des beschaulichen Wissens, dass ihnen ĂŒber die Geschichte ihrer Arbeitgeber*in zu VerfĂŒgung steht, kommen sie zu dem beunruhigenden Schluss, dass die Aussage des Adbustings stimmen könnte: „Aber gut: Komm anderes Thema.“

Mampfi weiter: „DNA-Spuren? Hausdurchsuchungen? Voila
 als ob wir nicht andere Probleme hĂ€tten.“ Daraufhin erinnern sie sich an den Werbeslogan der Bundeswehr „Wir kĂ€mpfen auch dafĂŒr, dass du gegen uns sein kannst.“: „Das sollte man halt einfach einhalten, oder es nur ne leere WorthĂŒlse.“ Mampfi, Dampfi und Sarah haben sich mittlerweile mit Fotoshop ein eigenes Bushaltestellen-Adbusting, dass ihren Kanal bewirbt, gebastelt: https://twitter.com/BundiTalk/header_photo

Mit diesen Strategien der rotzfrechen Öffentlichkeit (und der UnterstĂŒtzung durch die Berliner Kommunikationsguerilla-Szene, die sich mit vielen vielen Adbustings die Polizei, das MilitĂ€r und die Geheimdienste vorknöpfte) gelang es der Soligruppe plakativ, die Repression gegen Adbusting deutlich zurĂŒck zu drĂ€ngen.

Überlegungen

Die Soligruppe grĂŒndete sich anlĂ€sslich eines Gerichtsprozess gegen eine Adbuster*in im Oktober 2019. Nach dem erfolgreichen Prozess machte eine Journalist*in die Gruppe auf obige Stelle im Bundesverfassungsschutzbericht aufmerksam. Die Gruppe recherchierte daraufhin weitere von Strafverfahren wegen des VerĂ€nderns von Werbung Betroffene, organisierte Akteneinsichten und kontaktierte Abgeordnete fĂŒr parlamentarische Anfragen. Zusammen mit Adbuster*innen, die in letzten Jahr bevorzugt die Werbekampagnen von Polizei und Geheimdiensten attackierten, erzeugte die Soligruppe plakativ mit rotzfrecher Öffentlichkeitsarbeit sehr viel mediale Aufmerksamkeit.

Das Ergebnis der Kampagnen kann sich sehen lassen. Das BfV strich Adbusting aus dem Geheimdienstbericht, weil Horst Seehofers Innenministerium doch aufgefallen war, dass das Bekleben von Werbung nicht gewalttĂ€tig ist. In 2020 beschĂ€ftigte sich das Terrorabwehrzentrum GETZ nicht mehr mit Adbusting. In 2018/19 war dies noch viermal der Fall gewesen. Das LKA Berlin veranstaltete keine Hausdurchsuchungen mehr und stoppte die Praxis, auf verĂ€nderten Werbepostern nach DNA-Spuren zu suchen. Die Staatsanwaltschaft Berlin stellte in mehreren BeschlĂŒssen klar, dass es es nicht strafbar ist, eigene Poster in Werbevitrinen zu hĂ€ngen, wenn nichts beschĂ€digt oder gestohlen wird.

Selbst bei der Berliner Gewerkschaft der Polizei ist angekommen, dass durch die Arbeit der Soligruppe plakativ Adbusting de facto entkriminalisiert wurde. Benjamin Jendro, Pressesprecher*in der GdP heulte anlĂ€sslich einer die Polizei wegen Gewalt und Rassismus kritsierenden Adbusting-Aktion auf Twitter: „ Das ist keine MeinungsĂ€ußerung, sondern perfide, menschenverachtend und armselig – Kann nicht sein, dass das stĂ€rkste Mittel des Rechtsstaats gegen solche Perversion das Kunsturheberrecht ist.” https://twitter.com/Djeron7/status/1311296266463318019

Durch so eine Kampagne werden Cops nicht netter oder besser. Denn statt abenteuerlichen Konstruktionen wie „Schwerer Diebstahl“ probieren es die Cops nun eher mit Klassikern wie dem Vorwurf der Beleidigung (und wenn man dabei mehrmals lacht, ist das na klar mindestens strafverschĂ€rfend: https://abschaffen.noblogs.org/beleidigt-cops-zeigen-polizeikritisches-p…

Und klar: Adbusting ist ein nettes freundliches Thema wo der Gewalt-Vorwurf absurd ist und das gut ankommt, weil so ziemlich niemand Werbung gerne hat. Außerdem sind die Bilder lustig und das mögen die Menschen. Aber das mit §129 bedrohte Umfeld der Bibliothek Kalabal!k, die Öffentlichkeitsarbeit zum Gerichtsprozess gegen die RĂŒpelkontrolleure und auch die Öffentlichkeitsarbeit der R94, die sich im Vergleich zu vor 6 Jahren deutlich verbessert hat, zeigt, dass man auch bei fĂŒr die gemeine deutsche BĂŒrger*in schwer zu konsumierenden Themen mit einer guten strategischen Öffentlichkeitsarbeit punkten und die Gegenseite diskursiv unter Druck setzen kann.

Eine Empfehlung am Ende: Wer mehr so der visuelle Typ ist und lieber Bilder schaut, dem sei das Buch „Unerhört: Adbusting gegen die Gesamtscheiße“ vom Berlin Busters Social Club empfohlen (einschließlich einer Anleitung wie man bei sich zuhause seine eigene Werbevitrine mit Sachen aus dem Baumarkt öffnet, falls man den SchlĂŒssel mal wieder verloren hat). Das Buch gibt’s hier:

https://www.unrast-verlag.de/neuerscheinungen/unerhoert-adbusting-gegen-die-gesamtscheisse-detail

und hier:

https://black-mosquito.org/de/unerhort-adbusting-gegen-die-gesamtscheisse.html

Und Entschuldigung, dass wir das mit dem „kurz“ nicht eingehalten haben
 Sorry.




Quelle: De.indymedia.org