Mai 15, 2021
Von InfoRiot
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Landtag

Weniger rechtsextreme AktivitÀten in Brandenburg registriert

14.05.2021, 08:32

| Lesedauer: 2 Minuten

Potsdam. Die Zahl rechtsextremer Aktionen in Brandenburg ist nach Darstellung des Innenministeriums im ersten Quartal weiter zurĂŒckgegangen. Von Januar bis MĂ€rz registrierte die Polizei vorlĂ€ufigen Angaben zufolge fĂŒnf AktivitĂ€ten, darunter drei Straftaten, wie das Ministerium auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten der Linken, Andrea Johlige, mitteilte. Das waren sechs FĂ€lle weniger als im ersten Quartal 2020.


Im gesamten Verlauf des vergangenen Jahres hatten die Behörden neuesten Angaben zufolge 67 Kundgebungen, Mahnwachen und andere AktivitĂ€ten der rechtsgerichteten Szene gemeldet; 2019 waren es 55. Bei den drei Straftaten handelt es sich den Angaben zufolge um VerstĂ¶ĂŸe gegen das Versammlungsgesetz. Bei zwei Kundgebungen im Januar in Brandenburg an der Havel und in Falkenberg (MĂ€rkisch-Oderland) sowie im Februar in Ruhland (Oberspreewald-Lausitz) waren die rechtsextremen Parteien Der Dritte Weg und die NPD sowie deren Jugendorganisation die Veranstalter.

Beide Parteien hatten im MĂ€rz eine weitere Veranstaltung in Lebus (MĂ€rkisch-Oderland) organisiert. Im Cottbus hatte ebenfalls im Februar der Verein BĂŒrger fĂŒr BĂŒrgerrechte mit einem Schweigemarsch Stimmung gegen die Corona-Politik gemacht. Auch die Veranstaltung in Brandenburg an der Havel war eine Demonstration gegen die Corona-Bestimmungen.

Anders als bei frĂŒheren rechtsextremen Kundgebungen oder AufmĂ€rschen richteten sich die AktivitĂ€ten im ersten Quartal laut dem Innenministerium nicht gegen FlĂŒchtlinge und deren UnterkĂŒnfte. Auch seien keine Konzertveranstaltungen der rechten Szene im Berichtszeitraum organisiert worden, hieß es.

Die Landtagsabgeordnete der Linken, Johlige, kritisierte die vom Innenressort genannten Zahlen als zu niedrig. “Die rechte Szene ist derzeit deutlich aktiver als vor einem Jahr”, sagte sie auf Anfrage. Die extreme Rechte habe sich in den vergangenen Monaten verstĂ€rkt an den Corona-Demonstrationen beteiligt. Die in der Antwort enthaltenen Angaben spiegelten daher das tatsĂ€chliche Ausmaß der rechtsextremistischen AktivitĂ€ten nicht wider.

© dpa-infocom, dpa:210514-99-593568/2





Quelle: Inforiot.de