April 24, 2021
Von InfoRiot
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Potsdam – Schon die Einberufung des Corona-Untersuchungsausschusses mitten in der Pandemie war umstritten. Aber auch nach einem halben Jahr kann die AfD in Brandenburg nicht klarmachen, was sie eigentlich bezweckt.

Unter­suchungsauss­chĂŒsse sind die Königs­diszi­plin der Oppo­si­tion. Vor allem dann, wenn man bei Zeu­gen­be­fra­gun­gen Regierungsmit­glieder in die Man­gel nehmen kann. Allerd­ings muss man sich dafĂŒr akribisch vor­bere­it­en, alle Quellen zu Hand haben und sauber aus Akten zitieren können.
Am Fre­itag war der Tief­punkt ein­er solchen Ver­anstal­tung zu erleben. Wenn dem Min­is­ter­prĂ€si­den­ten Über­schriften aus Zeitun­gen vorge­le­sen wer­den und er befragt wird, was er davon hĂ€lt, ist das ein par­la­men­tarische  Bankrot­terk­lĂ€rung. In diesem Fall der AfD. Die hat­te das Gremi­um mit­ten in der Pan­demie durchge­set­zt und zeigt sich jet­zt nicht in der Lage, das The­ma ern­sthaft durchzudeklinieren.

An der OberflÀchlichkeit gescheitert

Und das liegt nicht daran, dass in der ersten Coro­na-Welle alles glatt gelaufen wĂ€re. Aber die grĂ¶ĂŸte Oppo­si­tions­frak­tion ver­hebt sich mit ihrer ide­ol­o­gis­chen Herange­hensweise und scheit­ert an ihrer Ober­flĂ€ch­lichkeit. So macht die AfD es Auss­chuss-Chef Keller leicht, die Fra­gen immer wieder abzublocken.
Dabei ent­fer­nt sich der Sozialdemokrat immer weit­er von ein­er neu­tralen Auss­chus­sleitung. Das alles sowie das Desin­ter­esse der anderen Frak­tio­nen an dem The­ma fĂŒhrt dazu, dass der Unter­suchungsauss­chuss als par­la­men­tarisches Mit­tel ad absur­dum gefĂŒhrt wird.






Quelle: Inforiot.de