MĂ€rz 24, 2021
Von InfoRiot
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Potsdam – Ein Junge wird auf einem Schulhof geschlagen und als „Scheiß Jude“ beschimpft. Bei der Vorbereitung des LaubhĂŒttenfestes wird ein Mitglied der JĂŒdischen Gemeinde in Potsdam nach dessen Aussagen von einem Nachbarn von der Leiter gestoßen. Das sind zwei von 147 antisemitischen Straftaten, die die Brandenburger Polizei im Vorjahr registriert hat: der Höchstwert seit EinfĂŒhrung der Statistik fĂŒr politisch motivierte KriminalitĂ€t 2001. 97 Prozent dieser Taten hatten einen rechtsextremen Hintergrund. 

Antisemitismus bricht sich auch im Internet Bahn 

Er verurteile die kontinuierlich steigende Zahl antisemitischer Straftaten in Brandenburg „auf das SchĂ€rfste“, sagte Innenminister Michael StĂŒbgen (CDU) am Dienstag bei der Vorstellung der Statistik fĂŒr 2020. Die Polizei werde weiter konsequent jĂŒdische Einrichtungen und jĂŒdisches Leben im Land schĂŒtzen. Unter den im Vorjahr angezeigten antisemitischen Taten waren sechs Gewaltdelikte und 54 Straftaten, die im Internet begangen wurden, darunter 42 antijĂŒdische Hasspostings. „TĂ€ter verstecken sich hinter einer vermeintlichen AnonymitĂ€t im Internet, betreiben offen Hetze und schĂŒren Hass“, sagte PolizeiprĂ€sident Oliver Stepien. Und das nicht nur gegen JĂŒdinnen und Juden: In Summe 142 Hasspostings zĂ€hlte die Polizei 2020, 112 davon mit rechtem Hintergrund – ein rasanter Anstieg nach insgesamt 54 im Vorjahr. Er gehe davon aus, dass mehr solcher Delikte angezeigt werden, so Minister StĂŒbgen. Gleichzeitig will das Land stĂ€rker gegen Hetze im Netz vorgehen: Beim Landeskriminalamt wird eine Zentralstelle „BekĂ€mpfung der HasskriminalitĂ€t im Internet“ aufgebaut, bei der Generalstaatsanwaltschaft ein Beauftragter eingesetzt. 

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Straftaten im Zusammenhang mit Corona 

Antisemitische VorfĂ€lle in Zusammenhang mit Protesten gegen die Corona-Maßnahmen seien in Brandenburg „EinzelfĂ€lle“, so PolizeiprĂ€sident Stepien. Wie das LandespolizeiprĂ€sidium auf Nachfrage mitteilte, wurden 2020 fĂŒnf solcher Taten mit Corona-Bezug registriert, in allen bestehe der Verdacht der Volksverhetzung, in vier FĂ€llen wurden entsprechende Äußerungen in sozialen Medien gepostet. In dem fĂŒnften Fall habe eine Beschuldigte Unmut ĂŒber Einsatzmaßnahmen der Polizei nach einem Verstoß gegen die EindĂ€mmungsverordnung geĂ€ußert „und schimpfte unter Verwendung antisemitischer und volksverhetzender Aussagen lautstark in der Öffentlichkeit“, sagte PrĂ€sidiumssprecher Torsten Herbst. Keiner der fĂŒnf FĂ€lle sei aus einer Versammlung heraus begangen worden. Insgesamt zĂ€hlte die Polizei 120 politisch motivierte Straftaten im Zusammenhang mit der Pandemie wie VerstĂ¶ĂŸe gegen das Versammlungsgesetz, Beleidigungen oder Widerstand gegen Polizisten, darunter 20 Gewaltdelikte. 43 Taten wurden aus dem rechten Spektrum heraus begangen, sieben aus dem linken. 70 können keinem Bereich zugeordnet werden, darunter fallen etwa „ReichsbĂŒrger“.

Die höchste Deliktzahl in einem Nichtwahljahr 

Die Zahl politisch motivierter Delikte ging im Vergleich zu 2019, einem Jahr mit Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen, von 2978 auf 2250 insgesamt zurĂŒck. Laut StĂŒbgen kein Grund zur Entwarnung, denn es ist die höchste Zahl in einem Nichtwahljahr. Schwerpunkt bleibt weiterhin der Rechtsextremismus. 1750 Taten (78 Prozent) hatten einen rechten Hintergrund. KriminalitĂ€t von Links ging um knapp 69 Prozent auf 168 FĂ€lle zurĂŒck. Als religiöse ideologische FĂ€lle wurden 35 Taten erfasst. 




Quelle: Inforiot.de