Oktober 26, 2021
Von Graswurzel Revolution
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Was kommt nach Afghanistan und bald auch dem Irak? Werden die TruppenabzĂŒge auch den „Menschenrechtskrieg“ beenden? NatĂŒrlich nicht, er wird nur anders gefĂŒhrt: Als Drohnenkrieg. Und die bĂŒrgerliche Presse bejubelt in schlimmer Ignoranz der RealitĂ€t bereits den neuen „sauberen“ Krieg. Doch er ist meist genauso brutal oder noch brutaler als die konventionellen Formen der KriegsfĂŒhrung. (GWR-Red.)

Im „Planungspapier Luftmacht 2030“ der Bundeswehr-Luftwaffe schrieb Generalleutnant Karl MĂŒller schon 2012: Der verstĂ€rkte Einsatz von Kampfdrohnen sei „militĂ€risch sinnvoll“, da sonst der „Appetit der Politik“ abnehmen werde, „solche EinsĂ€tze wie Afghanistan zu wiederholen.“ (1)
Als der Abzug aus Afghanistan vor kurzem zu Ende war, mit all den 240.000 Toten (2) und dem Drama um die noch vor Ort verbliebenen Menschen – frĂŒher mal im linken Jargon „Kollaborateure“, heute „OrtskrĂ€fte“ genannt –, da erklĂ€rte Joe Biden eine Epoche der westlichen KriegsfĂŒhrung fĂŒr beendet, nĂ€mlich die imperiale KriegsfĂŒhrung zur Sicherung der Rohstoffwege und zur TerrorismusbekĂ€mpfung per Bodentruppen. Was aber kommt danach? Nun wird die militĂ€rische Interessendurchsetzung via Drohnenkrieg propagiert. Gleichzeitig wird der Drohnenkrieg als „sauber“, mit nicht mehr nur wenigen, sondern gar keinen Verlusten – natĂŒrlich auf eigener Seite –, effizient und angeblich arm an KollateralschĂ€den, also zivilen Opfern, öffentlich schmackhaft gemacht. Die bĂŒrgerliche Presse, nehmen wir einmal Matthias Koch vom „RedaktionsNetzwerk Deutschland“, entblödet sich in jĂŒngsten Artikeln sogar nicht, im Drohnenkrieg Ă€sthetische Schönheit zu entdecken: „Besonders elegant wird es, wenn man gewinnt, ohne zu kĂ€mpfen.“ (3)

Die verschwiegene Wirklichkeit
des Drohnenkriegs: „Elegant“?

Nichts könnte falscher sein. Drohnenkriege sind nicht etwa neu, sondern sie begleiteten bereits die bisherigen konventionellen Kriege seit Ende der Neunzigerjahre. Besonders dort, wo aus diplomatischen GrĂŒnden eine Besetzung mit Bodentruppen bei der TerrorismusbekĂ€mpfung nach dem 11. September 2001 verzwickt war, wurde der Krieg nur noch durch Drohnen gefĂŒhrt. So wurden Drohnen ĂŒber Jahrzehnte hinweg zum Beispiel parallel zur Afghanistan-Besetzung im westpakistanischen Waziristan eingesetzt, wohin sich die Taliban zeitweise zurĂŒckzogen oder wo sie ihren Nachschub organisierten.

Pakistan ist offiziell westlicher VerbĂŒndeter, da kommt eine Truppenbesetzung am Boden nicht gut, im Drohnenkrieg sind aber BĂŒndniskonstellationen ĂŒberhaupt kein Problem.
Die Wirklichkeit dieses „sauberen Krieges“ sah dort weit weniger „elegant“ aus, wie es Drohnenkriegsforscherin Medea Benjamin anhand von Hunderten von Berichten nachwies, hier nur ein sehr typischer aus Waziristan:
„Manche Bomben trafen wegen menschlichen oder technischen Versagens oder unrichtiger Informationen auch das falsche Ziel. In einem Dorf hielten die Amerikaner eine Hochzeitsgesellschaft fĂŒr eine Versammlung der Taliban. Gerade noch feierten 43 Verwandte ein fröhliches Fest, im nĂ€chsten Augenblick hingen ihre Gliedmaßen in den BĂ€umen.“ (4)
So sieht sie aus, die „Eleganz“ des Drohnenkrieges. Nachdem Drohnen von NATO und USA noch im Kosovo 1999, in Afghanistan 2001 und im Irak 2003 unter George W. Bush nur als ErgĂ€nzung zum konventionellen Personenkrieg eingesetzt wurden, beobachteten US-Friedensaktivist*innen „mit Entsetzen, wie diese ScharfschĂŒtzen am Himmel sich von Afghanistan und Irak bis nach Pakistan, dem Jemen, Somalia, auf die Philippinen und nach Libyen ausbreiteten. Statt die Geißel des Krieges einzudĂ€mmen, verĂ€nderte die Armee unter dem FriedensnobelpreistrĂ€ger PrĂ€sident Obama lediglich ihre Taktik und setzte anstelle von Bodentruppen nun AttentĂ€ter in der Luft ein.“ (5)
Der Drohnenkrieg wendet die Praxis der KriegsfĂŒhrung noch einmal um in ein besonderes moralisches Desaster: „Jeder Mann im wehrfĂ€higen Alter, der in einem Gebiet lebt, in dem die USA Drohnen einsetzt, wird automatisch als KĂ€mpfer definiert. (
) Das Prinzip der Unschuldsvermutung bis zum Beweis der Schuld wurde also in ein Schuldprinzip bis zum postumen Beweis der Unschuld umgewandelt“ (6) – wie schon in Guantanamo. Die KriegsfĂŒhrung der USA und anderer intervenierender WestmĂ€chte, die sich dabei Demokratie und Menschenrechte auf ihre Fahnen schrieben, nahm sich also durch Drohnen das Recht heraus, „jeden beliebigen Menschen an jedem beliebigen Ort anzugreifen.“ (7)
Die Drohnen heißen heute „Predator“, „Reaper“, „Global Hawk“ oder „Stalker“ – und der sexistische Name ist bereits moralisches Programm. ZunĂ€chst gab es noch einen Vorlauf in Form des Einsatzes von Drohnen fĂŒr AufklĂ€rungszwecke; beim NATO-Krieg im Kosovo 1999 wurden sie erstmals mit Raketen in Killer-Drohnen umgerĂŒstet; eine explosionsartige Vermehrung gab es dann nach dem 11. September 2001. Von 2002 bis 2010 vermehrte sich der Drohnen-Bestand der US-Luftwaffe um das Vierzigfache. Selbst wĂ€hrend der Finanzkrise nach 2008 mussten US-Steuerzahler*innen 3,9 Milliarden Dollar fĂŒr den Ankauf von unbemannten Drohnen aufbringen, wobei CIA und Heimatschutzministerium noch nicht mitgerechnet sind, die ebenfalls Kriegsdrohnen einsetzen. Die CIA setzt sie vor allem in „nicht erklĂ€rten Kriegen in LĂ€ndern wie Pakistan und dem Jemen“ ein und bestreitet die dafĂŒr nötigen Kosten aus einem geheimen „schwarzen Budget“.
Die Einsatzzeit ist viel lĂ€nger als bei Kampfflugzeugen: „Der Reaper kann etwa 18 Stunden lang ohne Unterbrechung fliegen. (
) In Afghanistan und im Irak waren Predator-Drohnen und Reaper 7 Tage die Woche 24 Stunden lang in der Luft. Und sie schossen Tausende von Hellfire-Raketen ab, von denen jede 68.000 Dollar kostete.“
Drohnen sind sogar ein Wachstumsmarkt fĂŒr ArbeitsplĂ€tze: Es „sind bedeutend mehr Menschen erforderlich, um unbemannte Luftfahrzeuge zu bedienen, als fĂŒr traditionelle Kriegsflugzeuge. (
) Angaben der US-Luftwaffe zufolge ist die unglaubliche Zahl von 168 Personen erforderlich, um nur einen Predator 24 Stunden lang in der Luft zu halten.“ (8)

Drohnen schaffen erst durch
ihre BrutalitÀt Terrorist*innen

Der Lebensalltag der Menschen in Waziristan war entsetzlich, denn sie lebten unter stĂ€ndiger Bedrohung durch Drohnenangriffe. „Manchmal sieht man sie bedrohlich ĂŒber sich herumfliegen. Manchmal verschwinden sie wieder, aber man kann noch lange ihr beĂ€ngstigendes Brummen hören.“ Vielerorts verursachte dieser stĂ€ndige DrohnenlĂ€rm posttraumatische Belastungsstörungen, doch in der westlichen Presse wurde darĂŒber nicht berichtet. Was passierte deshalb also? „Die Taliban profitieren jedes Mal von dem Blutbad und können neue KĂ€mpfer rekrutieren.“ (9) Noor Bahram, ein pakistanischer Fotograf, berichtete ĂŒber seine Bilder und Erlebnisse nach Drohnenangriffen:
„Nach einem Drohnenangriff liegen nur Fleischfetzen herum. Man findet keine Leichen. Und so sammeln die Einheimischen die Fleischfetzen ein und verfluchen Amerika. Die Amerikaner töten uns in unserem eigenen Land, in unseren eigenen HĂ€usern, und sie sagen, nur, weil wir Muslime sind.“ (10)
LĂ€ngst hat die Praxis ins Kriegsgeschehen Eingang gefunden, Bodentruppen aus einem Gebiet herauszuziehen oder gar nicht erst zu intervenieren, sondern den Krieg per Drohnen zu fĂŒhren, nicht nur in Waziristan, sondern auch im Jemen, in Somalia, ĂŒberhaupt in afrikanischen LĂ€ndern der Sahelzone, in Gaza oder jĂŒngst auch beim Krieg Aserbaidschans gegen Armenien.
Und das Wahnsinnigwerden durch stĂ€ndiges Kreisen und Brummen ĂŒber den Köpfen der Bewohner*innen scheint heute technologisch ĂŒberwunden. Im Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan 2020 setzte vor allem Aserbaidschan, gut ausgerĂŒstet durch die TĂŒrkei, modernste Kampfdrohnen ein, die kriegsentscheidend waren. Betroffene vor Ort berichteten nun eher von „lautlos in der Luft herumhĂ€ngenden Drohnen“, die dann plötzlich angriffen. (11)
Auch private Sicherheitsfirmen wie die berĂŒchtigte Firma „Blackwater“ setzte im Afghanistankrieg ferngesteuerte Drohnen zur Tötung ein.
Schon 2011 schrieb die Zeitung der Drohnenlobby, „Unmanned Daily News“ (der Name kommt vom Drohnen-KĂŒrzel UAV fĂŒr „unmanned aerial vehicle“):
„Obwohl die USA planen, sich innerhalb der nĂ€chsten Jahre vollstĂ€ndig aus ihren beiden Kriegen zurĂŒckzuziehen, werden die amerikanischen UAV’s noch jahrzehntelang ĂŒber dem Irak und Afghanistan prĂ€sent sein.“ (12) Im Irak hatte sich ein Teil der US-Truppen bereits 2011 zurĂŒckgezogen; doch die multiplen Drohnenbomben, die Trump wĂ€hrend seiner PrĂ€sidentschaft im Irak explodieren ließ – und nicht nur gegen hochrangige iranische MilitĂ€rs – zeigten bereits, dass Trump nun ĂŒberhaupt kein Antikriegspolitiker war, sondern nur frĂŒher auf die Trendwende in der modernen KriegsfĂŒhrung reagiert hat.
Ein VorlĂ€ufer dieser Trendwende war der RĂŒckzug israelischer Truppen aus Gaza und die gleichwohl beibehaltene Kontrolle Gazas per israelischem Drohnenkrieg:
„Angeblich beendete Israel seine militĂ€rische Besetzung des Gazastreifens im Jahr 2005, aber dank der modernen Drohnentechnologie benötigt es keine Bodentruppen, um das Leben der PalĂ€stinenser zu beherrschen. (
) ‚Drohnen bedeuten fĂŒr uns Tod’, sagte Hamdi Shaqqura vom PalĂ€stinensischen Zentrum fĂŒr Menschenrechte der Washington Post. Seiner Organisation zufolge wurden zwischen 2006 und 2011 mindestens 825 Personen von israelischen Drohnen getötet, die meisten davon Zivilisten.“ (13)
Auch der Krieg gegen Libyen 2011 wurde bereits zu großen Teilen ohne westliche Bodentruppen, sondern mit Drohnen gefĂŒhrt.
SelbstverstĂ€ndlich fordern die riesigen Investitionen in die Drohnenindustrie im Westen und den USA auch Drohnenentwicklungen in anderen LĂ€ndern als Antwort heraus, nicht nur in Russland und China, sondern auch in der TĂŒrkei oder im Iran. Auch allerlei Milizen und Guerillas setzen bereits heute Kampfdrohnen ein. Die Huthis im Jemen erwarben sie fĂŒr nur 14.000 Euro das StĂŒck: „Drohnen sind die Raketen des kleinen Mannes“ (14) und verewigen schlimmste BĂŒrgerkriege.
Und im eigenen Landesinnern werden Drohnen bereits weitgehend zur sozialen Kontrolle eingesetzt, um deren Legitimation durch „zivile Nutzung“ zu stĂŒtzen, in den USA also bei Polizei, Feuerwehr, Strafverfolgung, Verkehrsrettung und auch gegen Protestbewegungen. In einem Bericht des US-Kongresses heißt es zur stĂ€ndigen technologischen Fortentwicklung, bald wĂŒrden Drohnen in der Lage sein, „durch WĂ€nde und Zimmerdecken zu sehen“. (15)

Neue Pilot*innen weit entfernt: Rekrutierung von Mörder*innen im Playstation-Milieu

Durch den Drohnenkrieg ist eine neue Art von Pilot*innen entstanden, die so gar nichts mehr mit Jagdbomberpilot*innen vor Ort zu tun haben. Das sind FamilienvĂ€ter und -mĂŒtter, High-Tech-Ausgebildete, die morgens in irgendeinen MilitĂ€rstĂŒtzpunkt in den USA zur „Arbeit“ fahren, den lieben langen Tag per Drohnen Menschen umbringen und dann gemĂŒtlich abends wieder nach Hause fahren.
Diese neuen „Pilot*innen“ sind Leute, „die mit den Computerspielen und dem Multitasking des 21. Jahrhunderts groß geworden sind.“ In seinem Buch „Wired for War“ meint Autor P. W. Singer:
„Leute, die selbst intensiv mit den UAV-Programmen der Armee befasst sind, sagen, es sei ihr erklĂ€rtes Ziel, an die Computerspielkultur der Jugendlichen anzuknĂŒpfen.“ Und er zitiert einen Robotik-Experten der US-Marines: „Wir haben die Kontrollstationen nach dem Vorbild der Playstation gestaltet, denn mit so etwas haben diese 18-jĂ€hrigen, 19-jĂ€hrigen Marines ihr Leben lang gespielt.“ (16)
Das Töten per Drohnen, meist von Zivilist*innen, die von den Mörder*innen am Joystick in einer Entscheidung per Sekundenschnelle angeblich von wirklichen KĂ€mpfer*innen unterschieden werden sollen – was fĂŒr eine Arroganz der Macht –, lĂ€uft juristisch vollkommen straffrei ab, die TĂ€ter*innen mĂŒssen sich aus Prinzip nie vor irgendeinem Gericht verantworten. Und die Opfer sind oft genug kaum mehr identifizierbar; es wird ĂŒber sie nicht mal eine Liste gefĂŒhrt; ihre Angehörigen haben keine Möglichkeit zu juristischen Verfahren oder auch nur Schadenersatz im TĂ€terland, ĂŒber Tausende von Kilometern hinweg.
Es gibt im Drohnenkrieg die abscheuliche Praxis der „Double Taps“, d. h. eines Wiederholungsangriffs auf dasselbe Ziel nur wenige Minuten oder eine halbe Stunde nach dem ersten Schlag. Gerade in der Zeit, in der sich Zivilist*innen und Ärzt*innen, so vorhanden, langsam nĂ€hern, um zu sehen, ob sie Verwundeten noch helfen können. Das hat folgende Konsequenz:
„Weil die Retter bei ihren BemĂŒhungen, den Verletzten zu helfen, immer wieder selbst getötet wurden, wagen RettungskrĂ€fte und Gemeindemitglieder es oft nicht, den Verwundeten zu helfen.“ So erhöhen sich die Todeszahlen oft genug, weil die zahlreichen Verletzten verbluten oder ihr zerfetztes Bein nicht sofort amputiert wird. FĂŒr die Menschen vor Ort zerstört der Drohnenkrieg die kommunalen Sozialbeziehungen. „Viele Waziris glauben, dass bezahlte Informanten der CIA helfen, potentielle Ziele zu identifizieren und sogar kleine Peilsender, sogenannte Chips, in Fahrzeugen oder HĂ€usern anbringen. (
) Nachbarn verdĂ€chtigen ihre Nachbarn, fĂŒr den amerikanischen oder pakistanischen Nachrichtendienst oder fĂŒr die Taliban zu spionieren.“ (17)
Was fĂŒr ein Ausmaß der BrutalitĂ€t und der Zerstörung, ĂŒber die in westlichen Medien bis heute nahezu nie berichtet wird, oder wenn, dann als „Eleganz“! Die Unmöglichkeit, in einem Drohnenkriegsgebiet weiter leben zu können, fĂŒhrt zu massiven Fluchtbewegungen, im Falle Waziristans in die pakistanische Millionenstadt Karatschi, wo es wiederum zu ethnischer Gewalt zwischen den rund eine Million GeflĂŒchteten und den 18 Millionen bereits dort lebenden Stadtbewohner*innen kam.

Eine weltweite Bewegung
gegen Drohnen ist gefordert

Seit 2012 formiert sich jedoch Widerstand, besonders von Menschenrechtsorganisationen oder auch antimilitaristischen Gruppen einer in AnsĂ€tzen wieder erwachenden US-Friedensbewegung. Viele AktivitĂ€ten gegen Drohnenkriege gehen vom Zusammenhang „Voices for Creative Nonviolence“ aus, der auch schon Protestreisen nach Afghanistan durchfĂŒhrte, vor allem aber Direkte Aktionen vor den Toren von Drohnen-Produktionsfirmen, von denen die wichtigste General Atomics heißt und ihren Sitz im sĂŒdkalifornischen San Diego hat. Immer wieder hat das antimilitaristische Netzwerk vielfĂ€ltige und phantasievolle gewaltfreie Aktionen durchgefĂŒhrt, um die verschiedenen Dimensionen der Drohnenkriege anzugreifen, von denen hier nur eine beispielhaft genannt wird:
Debra Sweet und ihre Anti-Kriegs-Gruppe „The World Can’t Wait“ sprechen direkt in Junior Highschools und Highschools vor: „Sweet besucht die SchĂŒler, spricht mit ihnen ĂŒber den Krieg und erklĂ€rt ihnen, dass die Regierung stĂ€ndig auf der Suche nach Videospiel-Freaks ist, die sie als Drohnenpiloten rekrutieren kann. HĂ€ufig bringt sie Veteranen aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak mit, die der Organisation ‚We Are Not Your Soldiers’ angehören und von ihren persönlichen Erlebnissen berichten.“ (18)
Und die BRD? Die Airbase Rammstein dient dem US-Drohnenkrieg. Doch das „Planungspapier Luftmacht 2030“ von 2012 ist heute noch nicht in AnsĂ€tzen umgesetzt worden: Am 18. MĂ€rz 2021 wollte Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die ersten beiden Kriegsdrohnen fĂŒr die Bundeswehr einsatzbereit machen, scheiterte aber wegen anhaltend kritischer interner Diskussionen zum Drohnenkrieg. Immerhin sind neue Waffensysteme in der BRD heute noch mit einer kulturell antimilitaristisch bedingten Zustimmungsverzögerung in der öffentlichen Meinung verbunden, was dazu fĂŒhrt, dass sich viele Politiker*innen noch nicht so trauen, wie sie wollen. Die VerspĂ€tung in Entwicklung und Ausstattung bei der Bundeswehr kann heute mit rund einem Jahrzehnt beziffert werden. Der langjĂ€hrige verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fritz Felgentreu, totaler Drohnenfan, legte sein Amt entnervt im Dezember 2020 nieder. (19) Aber keine Sorge: „Scholz packt das an!“ SPD und GrĂŒne haben ja damals auch Kosovo und Afghanistan „angepackt“!




Quelle: Graswurzel.net