Oktober 15, 2021
Von InfoRiot
251 ansichten


Mann im Wald

Belarus lÀsst Migranten durchreisen, um es der EU heimzuzahlen, Polen versucht die Einreise der Menschen zu stoppen. Ein Ortsbesuch nahe der Grenze.

Ein Artikel von

15.10.2021, 11:43
 Uhr

Eine Woche ist Muqtada Said in Deutschland, hier wollte er hin, seine Laune ist trotzdem nicht die beste. An einem Freitag im Oktober sitzt er im QuarantĂ€ne-Bereich des Erstaufnahmelager EisenhĂŒttenstadt. Die Sonne scheint ĂŒber der frĂŒheren Kaserne, doch richtig aufwĂ€rmen kann sie die Bundeswehr-Zelte auf dem Vorplatz nicht mehr. „Wie es mir geht? Ich zeig’s dir“, sagt Said auf Englisch und zieht sein Polohemd aus der Jeans. Über der HĂŒfte ist ein Bluterguss, groß wie ein Schulheft. „Die Soldaten in Belarus haben mich hier mit ihrem Gewehr geschlagen.“ Er habe Schmerzen, eine genaue Untersuchung könnten die Ärzte erst nach der QuarantĂ€ne machen.

Said ist 38 Jahre alt. Seinen richtigen Namen möchte er nicht nennen. Er stammt aus Ahvaz in Iran. Und er gehöre zur arabischen Minderheit, sei bei Protesten mit den Behörden aneinandergeraten, habe im GefĂ€ngnis gesessen. Aus Iran wollte er weg, nach Europa, und Freunde hĂ€tten ihm von einer neuen Möglichkeit berichtet, ĂŒber Belarus dorthin zu gelangen. 1.300 Dollar habe er fĂŒr einen Flug und eine „Einladung“ des ReisebĂŒros bezahlt – die braucht, wer kein Visum hat.

Said besteigt am 12. September ein Flugzeug nach Istanbul und weiter in die belarussische Hauptstadt Minsk. Im Taxi fĂ€hrt er nach Hrodna, ganz im Westen von Belarus gelegen. Dort hĂ€tten Soldaten die eintreffenden FlĂŒchtlinge gruppenweise zur Grenze geleitet. „Sie haben Löcher in den Zaun geschnitten und gesagt: ‚Geht‘.“

Muqtada Said, Iraner, hat EisenhĂŒttenstadt erreicht

„FĂŒnfmal haben die polnischen Grenzer uns zurĂŒckgeschickt, die Belarussen haben uns aber nicht zurĂŒckgelassen“

Doch das ist nicht leicht. „FĂŒnfmal haben die polnischen Grenzer uns zurĂŒck geschickt, die Belarussen haben uns aber nicht zurĂŒckgelassen“, sagt Said. „Wir hatten bald kein Essen mehr, haben Wasser aus dem Fluss getrunken, im GebĂŒsch geschlafen.“ 12 Tage sei er in dem Niemandsland geblieben, dann sei ihm gelungen, nach Polen hineinzulaufen. „An der Straße waren Schlepper mit Autos. Sie haben von jedem von uns 400 Euro fĂŒr die Fahrt verlangt.“ Am Abend des 2. Oktober erreicht er Frankfurt an der Oder. Kurz danach greift ihn die Bundespolizei auf und er kommt nach EisenhĂŒttenstadt. Und jetzt? „Keine Ahnung.“

Dass ihm das noch keiner erklĂ€rt hat, hat auch damit zu tun, dass Said nicht der Einzige ist, der so ankommt: Im August und September hat die Bundespolizei rund 2.300 Menschen aufgegriffen, die ĂŒber Belarus gekommen waren – zuvor spielte diese Route praktisch keine Rolle. In den ersten zehn Oktobertagen kamen ĂŒber 1.900 weitere. Die meisten stammen aus dem Irak, gefolgt von Syrien, Jemen und Iran. „Wir waren vorbereitet auf eine Zunahme, aber haben nicht mit sowas gerechnet“, sagt Olaf Janssen, Brandenburgs oberster AuslĂ€nderbehördenleiter, der taz.

Etwa jeder fĂŒnfte der Ankommenden wurde in Polen behördlich registriert und dĂŒrfte deshalb als „Dublin“-Fall dorthin zurĂŒckgeschoben werden. Die ĂŒbrigen können ihr Asylverfahren in Deutschland betreiben. Deshalb versuchen die meisten der Menschen möglichst ohne Polizeikontakt durch Polen zu kommen.

Grafk

Janssen glaubt, dass die Zahl der AnkĂŒnfte bis Jahresende so hoch bleibt. FĂŒr ihn heißt das: Schon bald werden mehr Menschen da sein, als Brandenburg bisher AufnahmeplĂ€tze vorgehalten hat, zumal die QuarantĂ€ne die Verteilung in andere Einrichtungen verzögert. Janssen ließ zunĂ€chst Zelte aufbauen, hat von der AWO ein weiteres Heim mit 500 PlĂ€tzen angemietet. Wenn auch das voll ist, will er Container aufstellen lassen.

700 Kilometer weiter östlich hat der Nebel den sĂŒĂŸlichen Geruch der Feuer aufgesogen, mit denen die Bauern die feuchten Überreste der Ernte verbrennen. Hier in Podlachien, kurz vor Polens Grenze zu Belarus, beginnt BiaƂowieĆŒa, einer der letzten UrwĂ€lder Europas. Bis vor Kurzem boten NaturfĂŒhrer Wanderungen an, um wilde Bisons zu bestaunen. Jetzt steht ein Polizeiauto mit eingeschaltetem Blaulicht am Straßenrand, die Beamten haben wegen der KĂ€lte Sturmhauben aufgesetzt, sie sagen nur: „Umdrehen“. Ein MilitĂ€rlaster voller Soldaten fĂ€hrt, ohne anzuhalten, weiter.

Entlang des 416 Kilometer langen Grenzstreifens zu Belarus gilt seit dem 2. September der Ausnahmezustand. Medien, Helfer:innen, Ärzt:innen, Abgeordneten, An­wĂ€l­t:in­nen ist der Zutritt zu ­einer mehrere Kilometer breiten „Roten Zone“ verboten. Nicht einmal das UN-FlĂŒchtlingswerk UNHCR darf hinein.

18.300 Mal haben Menschen wie Muqtada Said seit dem 1. August versucht, ĂŒber diesen Weg in die EuropĂ€ische Union zu gelangen, und wurden wieder zurĂŒckgedrĂ€ngt. Doch Belarus lĂ€sst sie auch nicht wieder ins Landesinnere. Mindestens sechs Menschen sind mittlerweile gestorben, meist an EntkrĂ€ftung und UnterkĂŒhlung.

Dass Belarus „Wirtschaftsmigranten“ nach Polen schicke, sei Teil eines „hybriden Krieges“, sagte kĂŒrzlich JarosƂaw KaczyƄski, der Vorsitzende der national-konservativen polnischen Regierungspartei PiS. Er vermutet als Motiv „Rache fĂŒr die UnterstĂŒtzung der weißrussischen Opposition durch Polen“.

Das ist höchstens einer der GrĂŒnde. Wegen der „Repression gegen die Zivilgesellschaft“ in Belarus hat die EU die 2020 verhĂ€ngten Sanktionen gegen das Lukaschenko-Regime immer weiter verschĂ€rft. Mit den FlĂŒchtlingen, so darf man vermuten, will Alexander Lukaschenko nicht nur eine Aufhebung dieser Sanktionen erreichen, sondern möchte sich die RĂŒckkehr zur alten Grenzabschottung aus BrĂŒssel bezahlen lassen.

Im Basislager der FlĂŒchtlingshelfer

Tief in den WĂ€ldern nahe der Roten Zone hat die Hilfsorganisation Fundacja Ocalenie ein altes Bauernhaus angemietet. In der Nacht steht ein Kameramann von al-Dschasira in der Einfahrt und raucht, drinnen sitzen Journalisten von Arte und Vice mit drei jungen Frauen um einen schweren Holztisch. Das ganze Haus ist voller Matratzen, Kisten mit Babynahrung, Energieriegel, Wasserflaschen, Kleiderspenden. Die ĂŒberwiegend aus Warschau stammenden Ak­ti­vis­t:in­nen haben ein Hilfesystem fĂŒr die Mi­gran­t:in­nen aufgebaut. Das Haus ist dafĂŒr eines der Basislager.

Ihre Handynummer wird unter den GeflĂŒchteten weitergegeben. Diese können die Aktivisten aus dem Wald heraus per Messenger kontaktieren, ihren Standort beschreiben und um Kleidung, Wasser und Essen bitten. Dann ziehen die Helfer los, meist in der Nacht, und hoffen, dass sie die Menschen erreichen, bevor die Polizei sie findet. Sie bringen Tee, Socken, Handy-Powerbanks.

„Das Schlimmste ist mittlerweile die KĂ€lte. Wenn sie nicht schnell genug wieder rauskommen, erfrieren sie“, sagt einer der Aktivisten einer Initiative mit dem Namen Grupa Granica. Ein schwedischer Fotograf will ein Bild von ihm machen. „Nee“, sagt der junge Mann. „Ich hab in Warschau einen Job und den will ich behalten.“ Was sie tun, ist nicht verboten, in Polen dennoch nicht ĂŒberall gern gesehen.

FlĂŒchtlinge im Wald

Agnieszka, die ihren vollstĂ€ndigen Namen nicht veröffentlicht sehen will, geht fast jede Nacht mit HilfsgĂŒtern los. „Interventionen“ nennen sie das. Auch tagsĂŒber finden sie kaum Ruhe. Sie sitzt auf der Bettkante und versucht zusammenzufassen, was los ist, rauft sich die kurzen Haare, wĂ€hrend sie nach englischen Wörtern sucht. „Sorry, ich bin gerade echt sehr mĂŒde“, sagt sie.

Dann erzĂ€hlt sie Geschichten wie die von dem zweijĂ€hrigen, behinderten Kind mit Epilepsie, das tagelang mit seinen Eltern im Wald umherirrte und in der vergangenen Nacht zusammenbrach. „Sie haben uns angerufen. Als wir kamen, war klar: Der Junge muss ins Krankenhaus. Wir haben den Eltern dann erklĂ€rt, dass das bedeutet, dass sie in Polen registriert werden und in Deutschland keinen Asylantrag mehr stellen können.“ FĂŒr die Familie eine ĂŒberaus schwierige Situation. Als der Krankenwagen zu einer nahe gelegenen Straße kam, war auch die Polizei da.“

Die FlĂŒchtlinge berichten den Helfern von SchlĂ€gen der polnischen Polizei. Dass diese die Menschen zu Tausenden zurĂŒckschiebt, sei „völlig illegal“, sagt Agnieszka. Wie viele Menschen derzeit in der Roten Zone sitzen, wisse keiner, sagt Agnieszka.

Pelmeni und das Warten auf den Notruf

Dann wird gekocht, es gibt Pelmeni, Graupen und Ajvar, sie warten auf den nĂ€chsten Notruf, und die Fernsehteams warten mit ihnen. Der Notruf kommt um halb vier in der FrĂŒh: ein iranischer Mann und eine schwangere Frau. Ihr Standort ist fast 60 Kilometer im SĂŒden. Ein Team einer anderen Hilfsorganisaton, der Grupa Granica, setzt sich in Bewegung.

Um zu verhindern, dass Schlepper die FlĂŒchtlinge jenseits der Roten Zone aufnehmen, hat die Polizei Straßensperren errichtet. Am Dienstagmittag hĂ€lt ein Fahrer an einer solchen Sperre nicht an. Die Polizei nimmt die Verfolgung auf, das Auto kracht kurz vor der Provinzhauptstadt Bialystok in einen Lastwagen. Ein Insasse stirbt, drei weitere kommen schwer verletzt ins Krankenhaus. Nach Angaben der Polizei deutet „alles darauf hin, dass es sich bei den Unfallopfern um Migranten handelt“.

Wer sich dem Grenzgebiet nĂ€hert, bekommt eine harsche Nachricht aufs Handy: „Die polnische Grenze ist abgeriegelt“, erscheint in englischer Sprache. „Die Behörden von Belarus haben Sie angelogen. Gehen Sie zurĂŒck nach Minsk.“ Dazu ein Link zur Regierungswebseite. Hier wird vor „GefĂ€ngnis“ und „Lebensgefahr“ gewarnt. „Nach Polen zu kommen wird ihnen nicht dabei helfen, Deutschland zu erreichen,“ steht dort, in fĂŒnf Sprachen.

Auf der Webseite der Regierung von Belarus heißt es derweil sonnig, das Land biete „mehrere Programme fĂŒr visumfreies Reisen an“. Wer nur 15 Tage bleiben und die „Touristenzone“ im Westen besuchen will, darf ohne Visum per Flugzeug einreisen – egal woher. Impfung braucht es keine, in QuarantĂ€ne muss auch niemand. Aus Zentral­asien und Russland, aus der TĂŒrkei, dem Nahen und Mittleren Osten ist Minsk mit der Staatslinie Belavia, Turkish Airlines oder Flydubai schnell und gĂŒnstig erreichbar. Und zufĂ€lligerweise umfasst die „Touristenzone“ praktisch den gesamten Grenzstreifen zu Polen.

Die FlĂŒchtlinge entlang der Route berichten, deutlich höhere Preise als das regulĂ€re Flugticket bezahlt zu haben und dafĂŒr teils einen Weitertransport in Aussicht gestellt bekommen zu haben. Im Schatten von Lukaschenkos Offensive ist ein informelles Netzwerk von GeschĂ€ftemachern entstanden, die aus der neuen Fluchtroute Kapital zu schlagen versuchen.

Polens Regierung macht sich beim Volk beliebt

Der polnischen Regierungspartei PiS wiederum bietet die Konfrontation eine unvergleichliche Möglichkeit, sich bei der eigenen Bevölkerung als unverzichtbar zu empfehlen. Gleichzeitig kann sie sich als unabhĂ€ngig von der EU inszenieren, mit der sie bekanntlich hart im Clinch liegt. Im Einsatz sind 2.000 GrenzschĂŒtzer, 500 Polizisten, 2.500 Soldaten und Hunderte Angehörige der „Territorialverteidigung“ – einer seit 2016 vom Verteidigungsministerium aufgebauten Miliz aus freiwilligen „patriotischen Polen“.

So kann Polen demonstrativ auf Hilfe aus BrĂŒssel verzichten. Dabei hat die Kommission das Land „ausdrĂŒcklich“ auf die Möglichkeit der UnterstĂŒtzung der EU, vor allem durch Frontex, hingewiesen. Man sei „hierzu mit der Kommission und der polnischen Regierung im GesprĂ€ch“, sagt eine Sprecherin des deutschen Bundesinnenministeriums dazu der taz.

Ein GeflĂŒchteter legt seine maltrĂ€tierten FĂŒsse auf einem kleinen Rollkoffer ab

Die unterkĂŒhlten Menschen werden mit Folie gewĂ€rmt, einige haben nur Flipflops an den FĂŒĂŸen Foto: Agnieszka Sadowska/Agencja Gazeta

Doch Fabrice Leggeri, der Chef der in Warschau ansĂ€ssigen EU-Grenzschutzagentur Frontex, durfte sich bei einem Besuch in der Grenzregion lediglich von Polens Innenminister Bartosz Grodecki herumfĂŒhren lassen und sich hinterher „beeindruckt“ darĂŒber zeigen, was Polen selbst aufgefahren hat.

Am Mittwoch dann prĂ€sentiert die polnische Regierung im Parlament ihre PlĂ€ne fĂŒr einen 350 Millionen Euro teuren Anti-FlĂŒchtlings-Wall entlang der Grenze. Baubeginn soll noch in diesem Jahr sein. FĂŒr die mit Bewegungssensoren und Kameras ausgerĂŒstete Barriere sollen Anwohner und Landbesitzer eines 200 Meter breiten Streifens vor der Grenze enteignet werden.

Die Botschaft nach innen lautet: Wir beschĂŒtzen euch vor den Migranten – nicht BrĂŒssel. Das Treffen der Außenminister der osteuropĂ€ischen VisegrĂĄd-Gruppe am vergangenen Montag in Budapest sollte das auch nach außen unterstreichen. „Wir werden gemeinsam nicht zulassen, dass die Grenze von Einwanderern bezwungen wird,“ sagte Verteidigungsminister Mariusz BƂaszczak. Und: „Wir schĂ€tzen den Rahmen der VisegrĂĄd-Gruppe.“

Bei den GrenzschĂŒtzern

Das BĂŒro von Katarzyna Zdanowicz, der Sprecherin der Grenzpolizei in Ostpolen, liegt in einem weitlĂ€ufigen KasernengelĂ€nde in BiaƂystok. Besuch empfĂ€ngt sie in Uniform in einem Raum mit großen Bildern von Grenzpolizisten mit Gewehren, FernglĂ€sern und Hunden in verschneiten WĂ€ldern. Was genau hat die neue Lage verursacht? „FrĂŒher haben wir die Grenze zusammen mit Belarus kontrolliert. Wenn wir jemanden zurĂŒckgebracht haben, hat Belarus ihn genommen“, sagt Zdanowicz. Seit letztem Jahr sei das anders. „Heute weigern sie sich.“ Eigentlich kontrolliere Belarus seine Grenzen sehr gut. „Aber dann haben sie den Zaun aufgemacht und den Menschen geholfen, nach Polen zu kommen.“

Über 18.000 Mal haben Zdanowicz’ Kollegen in den letzten zehn Wochen Menschen zurĂŒckgedrĂ€ngt. Das sei gerechtfertigt, weil sie die Grenze „illegal ĂŒberquert haben“, sagt Zdanowicz.

Nichtregierungsorganisationen sagen, dass diese so genannte Pushback-Praxis einen klaren Verstoß gegen die Genfer Konvention darstelle. Polens Regierung argumentiert, die Konvention beinhalte nur das Recht auf die Einreise ins erste sichere Land – und das sei Belarus, denn die Menschen hielten sich dort legal auf.

Was mit den ZurĂŒckgeschobenen geschehe, dass sie lange im Wald festsitzen – „dazu können wir nichts sagen, es gibt keine Kooperation mehr mit Belarus,“ sagt Zdanowicz.

Gleichzeitig seien seit dem 1. August rund 2.000 Menschen nach Polen hineingelassen worden. „Das waren Kranke, Kinder und jene, die gesagt haben, dass sie in Polen Asyl beantragen wollen“, sagt Zdanowicz.

Natalie Gebert, Juristin der FlĂŒchtlingshilfsgruppe „Offenes Haus“, hĂ€lt das fĂŒr eine Schutzbehauptung. TatsĂ€chlich wĂŒrden willkĂŒrlich die meisten zurĂŒckgedrĂ€ngt und einige wenige durchgelassen.

Dass es die Rote Zone gibt, erklÀrt Grenzpolizistin Zdanowiczc damit, dass Schmuggler daran gehindert werden sollen, die Menschen einzusammeln. Dass auch Helfer und Beobachter nicht hineingelassen werden, liege daran, dass diese versucht hÀtten, ZÀune zu zerstören.

Wie viele Menschen noch in Belarus sind und die Grenze ĂŒberqueren wollen, könne sie nicht sagen. „Es werden Tausende sein“, glaubt sie.

Die kirchliche Stiftung Fundacja Dialog betreibt in einem Flachbau zwischen einer Industriebrache und dem Bahnhof der Provinzhauptstadt BiaƂystok ein kleines Wohnheim fĂŒr kranke und besonders geschwĂ€chte FlĂŒchtlinge. Einer von ihnen ist Hamed al-Shibli. Er trĂ€gt einen roten Rollkragenpullover, die nackten FĂŒĂŸe stecken in Badelatschen. Auf Arabisch spricht er in sein Handy, das ins Englische ĂŒbersetzt, was er zu berichten hat. Er ist 29 Jahre alt und stammt aus Daraa in Syrien, sagt er. 2013 habe er sein Heimatland verlassen und seither mit seiner Frau in Jordanien gelebt. Im letzten Jahr wurde ihre Tochter geboren. Was er als Elektriker in Jordanien verdienen konnte, habe nicht zum Leben gereicht.

Am 22. September steigt er allein in Amman in ein Flugzeug nach Dubai, von dort fliegt er weiter nach Minsk. 1.500 Dollar habe er fĂŒr den Flug bezahlt und noch einmal so viel fĂŒr die „Einladung“ des ReisebĂŒros.

Hamed al-Shibli, Syrer, im Polen angekommen

„Die Weißrussen haben gelogen. Sie sagten, der Weg sei ganz leicht, aber es war sehr gefĂ€hrlich“

„Die Weißrussen haben uns angelogen“, sagt er. „Sie haben gesagt, der Weg sei ganz leicht, aber es war sehr gefĂ€hrlich.“ Er und ein anderer Mann seien fast in einem Sumpf versunken. Einmal hĂ€tten die Polen sie zurĂŒckgedrĂ€ngt, beim zweiten Mal habe die Polizei ihn in ein Registrierungszentrum gebracht aber danach laufen lassen. Am nĂ€chsten Morgen besteigt al-Shibli im Warschauer Hauptbahnhof den Eurocity Richtung Berlin.

Er hat GlĂŒck. Die meisten Aufgegriffenen werden in eines der neun geschlossenen Internierungslager in Polen gesteckt, die die EU-Kommission mitfinanziert hat.

Als Staaten der EuropĂ€ischen Gemeinschaft 2018 Italien und Griechenland rund 35.000 FlĂŒchtlinge abnehmen, sperrt sich Polen – und setzt sich auch ĂŒber einen Beschluss des EuropĂ€ischen Gerichtshofs dazu hinweg. 2020 stellen in Polen nur 2.000 Menschen einen Asylantrag. Im VerhĂ€ltnis zur Bevölkerungszahl ist das EU-weit der niedrigste Wert. Anerkannt wurden nur 370. Muslime will die PiS nicht im Land.

Afghanen an der Grenze gestrandet

Die Folgen bekommt derzeit am heftigsten eine Gruppe von 32 Af­gha­n:in­nen zu spĂŒren. Am 8. August versuchen sie nahe dem Dorf Usnarz GĂłrny aus Belarus nach Polen zu gelangen. Polizisten drĂ€ngen sie ĂŒber die Grenze zurĂŒck – doch dort versperrt ihnen Belarus den Weg. Seit nunmehr elf Wochen sitzen die Menschen fest, mĂŒssen im Wald kampieren, umzingelt von Soldaten, im Regen und bei Temperaturen nahe dem Gefrierpunkt. Sie sind zur VerfĂŒgungsmasse in einem eskalierenden Konflikt der beiden NachbarlĂ€nder geworden, von denen keines nachgeben will. Von den belarussischen Soldaten bekommen sie etwas Essen.

Am 27. September entscheidet der EuropĂ€ische Gerichtshof fĂŒr Menschenrechte, dass Polen zumindest An­wĂ€l­t:in­nen zu der Gruppe lassen muss. Doch die Regierung in Warschau weigert sich, das Urteil umzusetzen – und die von der PiS zu ErfĂŒllungsgehilfin umfunktionierte polnische Justiz rĂŒhrt das nicht. Piotr Bystrianin von der Stiftung Ocalenie konnte zuletzt am vergangenen Sonntag mit der Gruppe telefonieren. „Es geht ihnen immer schlechter“, sagt er.




Quelle: Inforiot.de